Wind, Flaute oder Sturm

Essen Steht AUF: „Zeitenwende“ der Schuldenrückzahlung bei steigenden Schulden?

Presseinformation 14.1.2014 „Zeitenwende“ der Schuldenrückzahlung bei steigenden Schulden? Als Kommunalwahlkampf bezeichnet „Essen steht AUF“ die „süße Kämmereimusik“ von Lars-Martin Klieve, die leider reichlich falsche Töne enthalte: Statt erstmaligem Abbau des riesigen Essener Schuldenbergs seit 30 Jahren, den der Kämmerer als „Zeitenwende“ proklamiert, würden auch 2014 die Schulden weiter wachsen. Und zwar nach Klieves eigenen Angaben: Im Haushalt 2014 sind offiziell knapp 35 Mio Defizit eingeplant. Dazu kommen nicht gerechnete Einnahmeausfälle von 72 Mio, mit denen Klieve seine erneute Haushaltssperre begründet. […]

Weiterlesen

So. 12.1.2014, 11h: Messefrühstück mit ‚Essen Steht AUF‘

„Essen steht AUF“ führt am Sonntag, 12. Januar, im Couragezentrum, Goldschmidtstr. 3 im Ostviertel ein „Kommunalpolitisches Frühstück“ durch zum Thema Bürgerentscheid Messe. „Essen steht AUF“ ist von Beginn an Unterstützer des Bürgerbegehrens und Kritiker der Messepläne „zu diesem Preis“. Siehe z.B.: https://www.linksdiagonal.de/2014/01/05/essen-steht-auf-gefahrden-stadt-und-messe-kommunalkredite/ ( oder Link zur PM auf www.essen-steht-auf.de (Word-Doc) ) oder weitere Informationen auf http://www.essen-steht-auf.de/html/aktuelles.html

Weiterlesen

Essen Steht AUF: Gefährden Stadt und Messe Kommunalkredite?

[Update 5.1.2014] Die Stadt will statt der Messe den Kredit für die umstrittenen 123 Mio aufnehmen. Dadurch entsteht nach Bankenlogik eine Gefahr für die günstigen Kommunalkonditionen. Das geht aus einem Artikel in „Der neue Kämmerer“ hervor: http://www.derneuekaemmerer.de/article/2171/kommunen-als-konzernfinanzierer Presseinformation 5.1.2014 Gefährden Stadt und Messe Kommunalkredite? Was in Niedersachsen noch als „Experiment“ gilt, wird in Essen schon umgesetzt, obwohl einige rechtliche Positionen noch als ungesichert gelten: Die Stadt Essen nimmt anstelle ihrer Messe-Tochter einen Kredit von 100 Mio auf, der den Hauptteil […]

Weiterlesen

Essen Steht AUF: Arbeitsplatzargument unredlich: zum IfO-Gutachten zur Messe

[Update 1.1.2014] 12. Januar um 11-13 Uhr. Kommunalpolitisches Frühstück zum Bürgerentscheid gegen den Messeteilneubau Courage-Zentrum Goldschmidtstraße 3 Mehr auf: http://www.essen-steht-auf.de/html/aktuelles.html Hintergründe: derwesten: Messe Essen: Zweifel am Gegengutachten (Kommentare) Presseinformation 27.12.2013 „Essen steht AUF“: Arbeitsplatzargument unredlich – IfO-Gutachten zur Messe Milchmädchenrechnung Für das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ war zu erwarten, dass der ProMesse-Lobby die Kritik nicht passt, die vom Chemnitzer Prof. Thiessen am von der Messe beauftragten IfO-Gutachten geübt wird. Denn auf dieses knappe und fünf Jahre alte Gutachten stützt sich […]

Weiterlesen

Menschenfeindliche Flüchtlingspolitik: Stichwortgeber für Faschisten

[Update: Reden aus dem Livestream zum nachhören] www.essen.de/de/Rathaus/Rat/ratssitzungen_live.html Dietrich Keil, Ratsherr „Essen steht AUF“, 27.11.2013 Beitrag Ratssitzung 27.11.13 TOP 9 Asylheime DOC-Datei auf www.essen-steht-auf.de Nicht nur die großen Kriegsbrandherde wie Afghanistan, Irak und Syrien haben Folgen für die Kommunen in Form von Menschen, die auf der Flucht sind und Schutz suchen. Auch die gnadenlose Konkurrenzwirtschaft macht ganze Staaten bankrott und Millionen Menschen zu Armutsflüchtlingen. Die verschiedenen Bundesregierungen haben durch ihre Politik zu diesen Brandherden beigetragen, wollen aber für ihre Folgen […]

Weiterlesen

PM Essen Steht AUF: Bürgerentscheid ist Bürgerentscheid – nicht Kuhhandel

Presseinformation 03.11.2013 Bürgerentscheid ist Bürgerentscheid – nicht Kuhhandel Verwundert zeigt sich das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ über die angebliche Streitfrage, ob es jetzt besser sei, wenn Parteien und Stadtspitze erneut über die Messepläne verhandeln, oder wenn die Bürger das tun, wofür 19.000 unterschrieben haben, nämlich darüber selbst zu entscheiden. „Essen steht AUF“ hat im Rat dafür gestimmt und, mit sicher bescheideneren Kräften, das Sammeln der Unterschriften tatkräftig mitgetragen. „Dennoch ist das nicht eine Frage der ‚Anti‘-Parteien gegen die ‚ Pro‘-Parteien […]

Weiterlesen

Essen steht AUF: Klieve-Sparappell auch für Messe

Presseinformation 24.10.2013 „Essen steht AUF“: Klieve-Sparappell auch für Messe Kämmerer Klieve fordert, dass nach der Haushaltssperre für den Kernhaushalt der Stadt auch die städtischen Töchter Sparbemühungen zeigen und ihre Wirtschaftspläne stoppen und überprüfen sollten. Damit ist auch die 100-Prozent-Tochter MESSE ESSEN gemeint. Zu den beschlossenen Messe-Ausbauplänen von 123 Mio und jährlichen Zuschüssen von 13,5 Mio hat der Kämmerer bislang jedoch beharrlich geschwiegen. „Ein beredtes Schweigen“, folgert AUF-Ratsherr Dietrich Keil, „und nicht konsequent. Dass die gescheiterte Haushaltspolitik der Stadt sich auch […]

Weiterlesen

6.10.2013: Nein zu Stimmungsmache gegen Flüchtlinge

Nein zu Stimmungsmache gegen Flüchtlinge Zur Situation der Flüchtlinge und Asylpolitik lädt das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ ein: offene Diskussion / kommunalpolitisches Frühstück: Sonntag, 6. Oktober, 11.00 Uhr im Courage-Zentrum, Goldschmidtstr. 3, Ostviertel. AUFstehen gegen Stimmungsmache gegen Flüchtlinge! . „Wir sind doch nicht das Weltsozialamt“ lautet eine Formel der Stimmungsmache gegen Flüchtlinge. Sie ist nicht nur von der NPD zu hören. Indem den Flüchtlingen unterstellt wird, sie wollen nur in unsere Sozialsysteme einwandern, werden aus Opfern Täter gemacht. Ursachen und […]

Weiterlesen

6.10.2013: AUFstehen gegen Stimmungsmache gegen Flüchtlinge!

Einladung zum Kommunalpolitischen Frühstück AUFstehen gegen Stimmungsmache gegen Flüchtlinge! „Wir sind doch nicht das Weltsozialamt “ [1] lautet die asoziale Formel der Stimmungsmache gegen Flüchtlinge, die von CDU über AfD bis hin zur NPD benutzt wird. Indem den Flüchtlingen unterstellt wird, sie wollen nur in unsere ach so tollen Sozialsysteme einwandern, werden aus Opfern Täter gemacht. Weltweit waren im letzten Jahr insgesamt 45 Millionen Menschen auf der Flucht vor Kriegen, Verfolgung, Hunger und Armut. An allen Brennpunkten, die zum Anschwellen […]

Weiterlesen
1 2 3 4 6
Consent Management Platform von Real Cookie Banner