6.10.2013: Nein zu Stimmungsmache gegen Flüchtlinge
| Nein zu Stimmungsmache gegen Flüchtlinge Zur Situation der Flüchtlinge und Asylpolitik lädt das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ ein: |
offene Diskussion / kommunalpolitisches Frühstück:
Sonntag, 6. Oktober, |
|
| . |
„Wir sind doch nicht das Weltsozialamt“ lautet eine Formel der Stimmungsmache gegen Flüchtlinge. Sie ist nicht nur von der NPD zu hören. Indem den Flüchtlingen unterstellt wird, sie wollen nur in unsere Sozialsysteme einwandern, werden aus Opfern Täter gemacht.
Ursachen und Folgen der steigenden Flüchtlingszahlen sollen hinterfragt werden sowie die Folgen für die Kommunen und eine menschenwürdige Behandlung und Unterbringung von Flüchtlingen. Der Essener Sozialdezernent Renzel ist mit dem Versuch eines „Flüchtlings-Konzepts“ gescheitert, das mit der Reduzierung auf Sachleistungen die Flüchtlinge abschrecken sollte. Das war mit ein Erfolg stadtweiter Proteste, in denen sich die Bürger auch gegen die Versuche von Neonazis wandten, daraus politisches Kapital zu schlagen. |