23. Dezember 2012 AUF, Kommune, SPD

Gewerbesteuern: AUF-Gelsenkirchen erwidert SPD-Polemik

Herr Haertel (Ratsherr der SPD in Gelsenkirchen) übte sich in unsachlicher Polemik gegen Ratsfrau Monika Gärtner-Engel von AUF Gelsenkirchen, die nun erwidert wurde. Dr. Klaus Haertel: AUF verdreht mal wieder die Tatschen – Steuerrückzahlungen haben nichts mit Haushalt 2013 zu tun AUF Gelsenkirchen. mit der Bitte um Veröffentlichung Pressemitteilung Dr. Haertel – akuter Realitätsverlust?! „Dass Herr Dr. Haertel aus der Haut fährt und sich für keine noch so ätzende Attacke gegen AUF zu schade ist, kenne ich als häufige Ratsbesucherin […]

16. Dezember 2012 AUF

PM AUF-Essen: Stromnetzvergabe: Info-Veranstaltung abgelehnt

Pressemitteilung 16.12.2012 Nächstes Jahr beginnt der Vergabeprozess für den Stromnetzbetrieb in Essen, derzeit vergeben an die RWE. Das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ tritt dafür ein, Energieversorgung und Stromnetzbetrieb wieder in kommunale Verantwortung zurückzuholen. „Dieses wichtige Thema der Daseinsvorsorge sollte sachkundig und nah dran an den Bürgerinnen und Bürgern in der Öffentlichkeit, z.B. mit kompetenter und kontroverser Podiumsdiskussion, vorgestellt und diskutiert werden, um den EssenerInnen Gelegenheit für Meinungsfindung und -äußerung zu bieten“, so AUF-Ratsherr Dietrich Keil. Vorgesehen ist aber nur eine […]

26. November 2012 AUF, Kommune, Sozialabbau

Zum Essener Haushalt: Kahlschlag „light“ bleibt Kahlschlag

NEIN zur Haushaltspolitik der Stadt Kahlschlag „light“ bleibt Kahlschlag Kurz vor der Verabschiedung des Stadthaushalts 2013/14 am 28. November ist das Viererbündnis CDU/Grüne/FDP/EBB mit einer angeblichen Entschärfung des „Sparpakets“ ins Rennen gegangen. Gemeint ist der beispiellose Kahlschlag bei der Daseinsvorsorge und gesamten Lebensqualität durch die unsoziale Haushaltspolitik der Stadtspitze. Mit über 4,6 Milliarden ist die Stadt Essen samt ihren Tochtergesellschaften verschuldet. Das sind über 8000 Euro pro Einwohner. Die Bürger sollen allein die Lasten der städtischen Finanzkrise tragen, während Essens […]

4. Oktober 2012 AUF

So. 14. Oktober 2012: Kommunalpolitisches Frühstück

AUFstehen gegen Kahlschlag in Essen! Ein regelrechter Kahlschlag droht durch neue Kürzungen und Streichungen: Fast 1000 Stellen bei der Stadt sollen vernichtet werden. Das hat nicht nur katastrophale Folgen für die Beschäftigten. Bibliotheken und Volkshochschule werden dadurch ihr Angebot stark einschränken müssen. Sechs von neun Bürgerämtern werden für verzichtbar erklärt. Auch in vielen anderen Bereichen bedeutet das neueste „Sparpaket“ einen Abbau von Leistungen und Angeboten für Daseinsvorsorge und Lebensqualität, für Bildung und Freizeit, für Kinder, Jugend, Senioren und Familien in […]

26. September 2012 AUF

Was kostet Zeche Zollverein?

zu „TOP 40 Anfragen von Ratsmitgliedern“ der Ratssitzung am 26.9.2012 Hier: Stark unterschiedliche Angaben zu den Gesamtkosten Zollverein Die Verwaltung wird gebeten, zu den am 14.9.2012 in der WAZ (regional) veröffentlichten Gesamtkosten Zollverein Stellung zu nehmen, weil sie signifikant von der Gesamtkostenabrechnung abweichen, die dem Rat – erstmals seit 2008 – mit der Vorlage 0868/2012/6B am 27.Juni d.J. vorgelegt wurde: Sind jeweils wirklich alle Projektkosten (Planungs-, Erschließungs-, Bau- und sonstigen Gestehungskosten) erfasst, die seit Schließung der Zeche dem gesamten ehemaligen […]

30. August 2012 AUF, Sozialabbau

Essen steht AUF: Gegen Abwälzung der Schuldenlasten auf die Bürger

Update 31.8.2012: Link nach Radio Essen zu „Essen steht AUF“ zu: derwesten: Rathaus schnallt den gürtel enger , Aufgabenkritik Massnahmenkatalog Überparteiliches Essener Wahlbündnis für Alternative Unabhängige Fortschrittliche Kommunalpolitik Goldschmidtstr. 3 45127 Essen Tel. 8908210 oder 32 38 00 www.essen-steht-auf.de e-mail: vorstand@essen-steht-auf.de Entschieden wendet sich das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ gegen den Kahlschlag bei Angeboten und Leistungen der Stadt und die geplante Vernichtung von 13 Prozent der Arbeitsplätze in der betroffenen Verwaltung. Die Kritik gilt der Methode, Daseinsvorsorge und Lebensqualität der […]

28. August 2012 AUF, Bürgerrechte, Kommune

Strategieprozess Essen 2030

http://www.essen.de/de/Rathaus/Aemter/Ordner_0116/essen2030/essen2030_start.jsp Aus derwesten.de Unternehmensverband und Kreishandwerkerschaft in Essen fürchten, die Strategie „Essen 2030“ des Oberbürgermeisters Reinhard Paß gerate zu einer „Wohlfühldebatte“ ohne ökonomische Erdung. Ulrich Kanders, Hauptgeschäftsführer des Unternehmensverbands: „Der OB muss sich fragen, ob er uns nicht gerne dabei haben möchte.“ … Weiter… Essener Ratsmensch Dietrich Keil schrieb dazu in einer Pressemitteilung: Strategieprozess Essen.2030 für die Bürger Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ begrüßt den „Strategieprozess 2030“, wendet sich aber dagegen, dass es dabei mehr um die Essener Wirtschaft gehen […]

19. August 2012 AUF, Energie, Umwelt

MHKW Karnap: Strom aus der Mülltonne?

Am Mittwoch, 15.8.2012, war in der WAZ über die Besichtigung des MHKW Karnap durch eine WAZ-Besuchergruppe zu lesen. Täglich werden rund 3500 Tonnen, angeliefert von 450 Lastern, in Essens größter Mülltonne entsorgt. Schäfer hat noch mehr Zahlen für die Besucher in petto: So wurden im vergangenen Jahr 688.746 Tonnen Müll verheizt; umgerechnet hat jeder Einwohner der fünf Städte, die das Kraftwerk beliefern, 500 Kilo Müll produziert. Euphorisch endet der Zeitungsartikel mit dem Satz: … „Aber eigentlich ist das doch wunderbar: […]

14. August 2012 AUF, Bebauung

Essen steht AUF: Gummertstrasse – Politik getäuscht

Überparteiliches Essener Wahlbündnis für Alternative Unabhängige Fortschrittliche Kommunalpolitik Essen Steht AUF! Goldschmidtstr. 3 45127 Essen Tel. 45862613 oder 32 38 00 www.essen-steht-auf.de e-mail: vorstand@essen-steht-auf.de Dietrich Keil Ratsherr „Essen steht AUF“ Gummertstrasse: Politik getäuscht Der einstimmige Beschluss des Bebauungsplanentwurfs Hertha-/Gummertstrasse (Rüttenscheid), auf den sich jetzt Planungsdezernent Best (SPD) und CDU-Ratsherr Huch berufen, war nach Meinung von „Essen steht AUF“ mit einer Täuschung der Politik verbunden. Vor gut einem Jahr wurde er im Planungsausschuss verabschiedet. Auch „Essen steht AUF“ sah darin eine […]

10. Mai 2012 AUF

10.5.2012: Bürgersammlung für Bibliotheken in Essen

derwesten.de: Essener Bücherfreunde formieren sich Donnerstag, 10. Mai 2012, (heute !), lädt die Bürgerliste Nord zur Bürgerversammlung um 19 Uhr in die Zeche Helene, Twentmannstraße 125. Dabei wird es nicht nur um das drohende Aus für den Standort Stoppenberg gehen, sondern auch um Kray und Holsterhausen Bürgerbegehren geplant Informiert wird auch über das sehr wahrscheinliche Bürgerbegehren gegen die Schließung – schon in zwei Wochen sollen die ersten Unterschriften gesammelt werden. „Zu 99,9 Prozent“, kündigt Organisator Patrick Köbele (BL Nord) an, […]

« 1 2 3 4 5 6 »