In Essen, wie in Berlin Umweltgewerkschaft – Wir klagen an: Die reaktionäre Presse / Keine Kriminalisierung von Klimaaktivisten! Keine Kriminalisierung von Klimaaktivisten! Berlin im November 2022 Der tragische Tod einer Radfahrerin in Berlin wird mit einer Hetzkampagne zur Kriminalisierung der Klimaaktivisten instrumentalisiert. Obwohl die Notärztin selber ausgesagt hat, dass die Versorgung des Opfers nicht behindert worden ist. Der Einsatz des Spezialfahrzeugs war nur kurz in Erwägung gezogen, dann aber sofort wieder verworfen. Die Presse wie die Berliner Zeitung und die […]

9. November 2022: Lehren für die Zukunft erneuern Am 9. November jährt sich zum 84. Mal der Tag der Pogromnacht 1938, in der in Steele die Synagoge und die jüdische Schule neben der Synagoge niedergebrannt wurden.In den auf den 9. November 1938 folgenden Tagen drangen SA- und SS-Leute in die Wohnungen der jüdischen Bewohnerinnen und Bewohner ein, zerstörten und verwüsteten die Wohnungen und verhafteten willkürlich die Menschen, die zum Teil erst Wochen später aus der Haft zurückkehrten. Alle jüdischen Geschäfte […]

Der Straftatbestand der Volksverhetzung §130 StGB wurde um einen Gummiparagrafen erweitert. Dazu gab es viel Kritik: https://taz.de/Verharmlosung-von-Kriegsverbrechen/!5889964/ VERHARMLOSUNG VON KRIEGSVERBRECHEN: Gesetzesverschärfung im Eiltempo Der Bundestag hat das DELIKT DER „VOLKSVERHETZUNG“ VERSCHÄRFT. In einem völlig intransparenten Verfahren. Weitere Stimmen dazu: Ein neuer Absatz § 130 Abs.5 StGB stellt künftig das öffentliche Billigen, Leugnen und gröbliche Verharmlosen von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen unter Strafe, wenn die Tat in einer Weise begangen wird, die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt […]

Für eine neue Friedensbewegung gegen jede imperialistische Aggression! Bauen wir an einer Front gegen Weltkriegsvorbereitung und Faschismus! In der Ukraine treffen zwei imperialistische Lager aufeinander: Die NATO mit den USA einerseits, Russland andererseits. Inzwischen hat sich eine offene politische, ökonomische, militärische und ökologische Weltkrise entwickelt. Alle Imperialisten bereiten aktiv einen Weltkrieg vor. Sie nehmen einen Atomkrieg bewusst in Kauf! Diese Politik wird auch in anderen Kriegen und militärischen Konflikten betrieben. Entschieden wenden wir uns gegen die aggressive Außen- und Militärpolitik […]

Scherbenspur Essener InnenstadtGedenkkundgebung zu Pogromnächten um den 9. November 1938 Wann: Am 9. November 2022 um 17 UhrWo: Kettwiger Strasse Ecke KardinalHengsbach-Platz, Essener Innenstadt In der Reichspogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurden in ganz Deutschland die Synagogen in Brand gesetzt. Jüdische Geschäfte und Wohnungen wurden geplündert und demoliert. Es war ein vom Naziregime organisierter staatlicher Terror. In dieser Nacht und den darauf folgenden Tagen wurden jüdische BürgerInnen ermordet, tausende Menschen verhaftet und in Konzentrationslager verschleppt. Der 9. […]

Bischof Overbeck zum Ukraine-Krieg: Das Recht muss siegen – waz.de