Im Update vom 23.9. schrieben wir :„Nach zwei Stunden war der Prozess beendet. Ein Bericht darüber wird noch folgen !“ Hier der Bericht der Dürener Friedensinitiative: Lügen haben kurze Beine Mit Lügen und Falschbehauptungen haben Mitglieder und Sympathisanten der AfD KreisDüren versucht, antifaschistischen Widerstand zu kriminalisieren. Sie riefen am 11.05.2024 im Rahmen eines „Infostands“ in der Dürener Fußgängerzone die Polizei, weil sie sich durch antifaschistischen Protest gestört fühlten und erstatteten mit Lügen Anzeige gegen einen Teilnehmer des Protestes. Sie warfen […]

Quelle: https://die-linke-koeln.de/2026/09/die-israelische-linke-vor-der-parlamentswahl/ Politische Handlungsmöglichkeiten und der deutsche Diskurs über Israel und Palästina Ein gerechter Frieden in Israel und Palästina ist heute in weite Ferne gerückt. Die anhaltende Besatzung, der Krieg und der gesellschaftliche und politische Rechtsruck in Israel stellen linke und progressive Kräfte vor enorme Herausforderungen. Dennoch setzen sich jüdische und palästinensische Aktivist*innen weiterhin für Frieden, gleiche Rechte und ein gemeinsames Leben in Würde ein. Am 27. Oktober wird in Israel ein neues Parlament gewählt. Die bevorstehende Wahl nehmen wir […]

Israel hat Greta Thunberg zur zweitgefährlichsten antisemitischen Bedrohung des Jahres erklärt – noch vor einer Person, die zum „totalen arischen Sieg“ aufgerufen und ihre Bewunderung für Adolf Hitler zum Ausdruck gebracht hat. Das sagt ziemlich viel über die israelische extreme Rechte aus. Der aktuelle Bericht über den „Zustand des Antisemitismus“ stammt von der israelischen Behörde für Diaspora-Angelegenheiten und die Bekämpfung von Antisemitismus und ist bislang nur auf Hebräisch verfügbar, wurde jedoch bereits von internationalen Medien aufgegriffen. Die meisten Personen auf […]

Aus dem Schwedischen, von Cornelis Vreeswijk, gesungen von Kindern, dem Kinderchor „Kleine Stimmen, große Träume“ (barnkören Små röster, stora drömmar) Hier kann es gesehen und gehört werden: https://svenskafreds.adoveo.com/start/46/ Es hat den Titel „Telegramm für ein bombardiertes Dorf“, wobei völlig offen gelassen wird, ob es sich um ein Dorf im Sudan, im Gaza oder um das Kibuzz Nir Oz handelt. Die Schwedische Friedensorganisation „Svenska Freds“ hat es mit einer Rundmail, aus Anlass des internationalen Friedenstags am 21. September verbreitet. Hier der […]

Resolution der Koordinierungsgruppe des Internationalen Umweltratschlags / International Environmental Council Flutkatastrophe im Himalaya:Weckruf der Natur an die Menschheit! –Unsere Solidarität gehört den Betroffenen! Unsere Solidarität und unser Mitgefühl gelten den mindestens 6.000 Opfern der gewaltigen Sturzflut, die Nepal und Tibet am 26.August getroffen hat. Ein riesiger Berg- und Gletscherabbruch im Hochgebirge des Himalaya hat eine Flut- und Schlammlawineausgelöst, die sich 100 Kilometer durch die Täler wälzte und alles mitriss: Menschen, Tiere, Häuser, Brücken, Straßen, die ganze Infrastruktur – verheerende Zerstörung. […]

Quelle: https://www1.wdr.de/nrw/koeln/koeln-stellt-sich-quer-demo-gegen-rechts-100.html (Kontakt: https://www.koelngegenrechts.org/ ) Aufruf zu Kundgebung und Demonstration am 8. September um 17.00 auf dem Heumarkt Stoppt den Rechtsextremismus in Sachsen Anhalt und überall – Demokratie stärken ! Zum Ausgang der Wahlen in Sachsen-Anhalt  ruft KSSQ kurzfristig zu Dienstag, 8. September um 17.00 h zu Kundgebung und Demo auf dem Heumarkt auf, um Raum zu geben für erste Reaktionen, Protest und Analysen. Denn in einer solchen Situation, wenn in Deutschland Rechtsextreme in einem Bundesland erstmals an die Macht […]

Coesfeld und kein Ende, im Grunde geht es gegen Kölns einzigartiges Bleiberechtsprogramm: https://koelner-fluechtlingsrat.de/beratungsstellen/bleiberechtsprojekt Aber die Medienhetze dagegen geht weiter, am 25. August im Kölner Stadtanzeiger unter der Überschrift: 152 Straftäter auf Liste Coesfeld. Dazu eine Pressemitteilung des republikanischen Anwaltsvereinshttps://www.linksdiagonal.de/2026/08/13/rav-fuer-eine-rechtsstaatliche-humane-und-verantwortungsvolle-aufenthaltspolitik/ Bevor Rechtsentwicklung, AfD oder Medienkampagne es zur Geschichte gemacht haben werden, sei es gewürdigt: Das Kölner Bleiberechtsprogramm und das Kommunale Integrationsmanagement (KIM) im Rheinisch Bergischen Kreis. Beide Programme wollen die Integration von Menschen mit Migrationsgeschichte durch Beratung verbessern. Sie verfolgen jedoch […]

[Update 8.9.2026] Dieter Breymann von der CDU in Mönchengladbach und von Compass Mitte sprach gestern über „Gaga-Themen“, die da wären: De-Industralisierung, Migration, ua. Auch über „Merz-Ultras“ und „CDU-pur“, Begriffe, die ich noch gar nicht kannte, und die wohl CDU-intern verwendet werden. / osw [Update 19.6.2026] https://www.rf-news.de/2026/kw31/eine-schlacht-gegen-die-faschistische-gefahrDays Before The Day After: Statt einfach nur passiv auf das Wahlergebnis zu warten, kann auch aktiv in den Wahlkampf eingegriffen werden: RF-News berichtet von einer Initiative der MLPD: … Angesichts der realen Gefahr einer […]

[Update 18.08.2026] Inzwischen ist die Mitteilung auf der RAV-Homepage veröffentlicht: https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/fuer-eine-rechtsstaatliche-humane-und-verantwortungsvolle-aufenthaltspolitikmenschen-sind-keine-excel-tabellen-1290 [Update 16.08.2026] zur unsäglichen Mediendebatte zur Stadt Köln: https://www.frnrw.de/top/nrw-haltung-zeigen-fluechtlingsrat-nrw-fordert-klare-positionierung-der-landesregierung-in-unsaeglicher-medi-endebatte-zur-stadt-koeln.html [Update 14.08.2026] [Update 14.08.2026] Nicht nur Köln: Angebot für Abschiebehilfe ging an über 70 Kommunen – für mehr als 2350 Personen wie ein Bericht aus der Rheinischen Post enthüllt: https://rp-online.de/nrw/landespolitik/nrw-70-kommunen-erhielten-liste-mit-ausreisepflichtigen_aid-152757231 Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V.Haus der Demokratie und MenschenrechteGreifswalder Str. 4 | 10405 BerlinTel 030.417 235 55 | Fax 030.417 235 57www.rav.de | kontakt@rav.de Stellungnahme des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins […]