Zurückgewiesene Solidarität / ESSQ 2019
Dazu gab es viele solidarische Wünsche und Briefe, unter anderem auch einen von Peter Weispfenning im Namen der MLPD aus Herne:
Die unglaubliche Reaktion darauf wurde vom Autor veröffentlicht; – das „Rheinische Antifaschistische Bündnis gegen Antisemitismus“ (RABA) hat es dokumentiert:
Rückweisung der Solidarität, zitiert aus:
https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=556454688470461&id=257268208389112
Wir veröffentlichen die Antwort von Max:
Sehr geehrter Herr Weispfenning,
jeder darf sich empören wenn Antifaschisten überfallen und geschlagen werden. Ja, jeder sollte dies auch wirklich tun. Jeder darf dem überfallenen Antifaschisten auch gerne eine gute Genesung wünschen. Beides nehme ich gerne zur Kenntnis.
Der weitere Inhalt Ihrer Mail kann jedoch einen Antifaschisten nicht mit Freude erfüllen, nutzen Sie doch eine Solidaritätsbekundung für einen Antifaschisten dazu, andere Antifaschisten zu diskreditieren.
Ich bin zwar nicht in Herne aktiv, glaube allerdings trotzdem das Geschehen dort insoweit mitbekommen zu haben, dass beim Bündnis Herne ein Aktionskonsens besteht, welcher unter anderem das zeigen von Parteifahnen untersagt. Teilnehmende Parteien haben sich daran zu halten. Sollte eine Partei das nicht wünschen, kann man mit einem Bündnis diskutieren und versuchen eine Änderung des Aktionskonsenses zu erreichen. Falls eine Partei dies nicht wünscht, kann sie gerne einen „Protestbrief“ schreiben und den Aktionen des Bündnisses Herne fernbleiben oder selbstständig eigene Aktionen durchführen.
All das was die MLPD und Rebell in Herne veranstaltet haben widerspricht dem Aktionskonsens und dient lediglich dazu das Bündnis Herne, und damit die Hauptakteure die in Herne gegen die Bruderschaft Herne antreten, zu schwächen.
Insofern beurteile ich das Verhalten von MLPD und Rebell in Herne als kontraproduktiv und spalterisch.
Dementsprechend weise ich hiermit die Solidaritätsmail von MLPD und Rebell aus Herne auf das schärfste zurück. Organisationen welche versuchen antifaschistische Bündnisse zu spalten, stellen sich außerhalb JEDES antifaschistischen Bündnisses.
Max Adelmann
(nachrichtlich an Bündnis Herne)
=== RABA Zitat aus Facebook === ENDE
Befremden und ein Angebot zum Gespräch: über die wirklichen Ereignisse in Herne zu sprechen
Unabhängig davon: Reaktionen zu den Ereignissen in Herne
https://www.rf-news.de/2019/kw50/dem-betroffenen-genossen-der-mlpd-gehoert-meine-solidaritaet
„Nicht die MLPD beansprucht Sonderrechte, sondern diejenigen Organisatoren, die Fahnen oder Flugblätter untersagen, setzen damit undemokratische Sondermaßnahmen gegen allgemein gültiges demokratisches Recht durch.“
Davon handelt auch das folgende Stück:
„Wissen macht uns verantwortlich – Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!“
www.rf-news.de…dem-betroffenen-genossen-der-mlpd-gehoert-meine-solidaritaet
Herne
„Wer Vertreter der MLPD angreift, sollte einmal über sein Demokratieverständnis nachdenken“
Bärbel Beuermann hat die folgende Stellungnahme zu den Ereignissen am 10. Dezember in Herne veröffentlicht:¹Von Bärbel Beuermann, ehemalige Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Landtag in NRW Freitag, 13.12.2019, 18:00 Uhr
Mit Entsetzen und Betroffenheit habe ich von dem feigen Anschlag auf den MLPD-Genossen am Dienstag bei der Demo in Herne erfahren. Ihm gilt meine Solidarität.
Was bringt Menschen dazu, andere Teilnehmer bei einer Demo gegen rechts anzufallen und niederzuschlagen. Ist es Wut über das ausbeuterische kapitalistische System, Wut über die eigene Situation, Unwissenheit über die Inhalte und Ziele der Herner Demo, Alkohol – oder möglicherweise auch das angestachelte Bestreben, einfach Randale zu machen und als Agent Provocateur zu agieren, um Angst und Unsicherheit zu verbreiten – statt sich inhaltlich mit den Flugblättern und Positionierungen anderer auseinanderzusetzen.
Ich sage deutlich mit dem Motto der Gelben-Hand-Richtung Ausgrenzer- und Aggressionsschürer: „Mach meinen Kumpel nicht an“ – diese Aussage ist Motto des Vereins „Gelbe Hand“ e.V. und steht für Gleichbehandlung, gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Rassismus.
Diese Inhalte sind doch, denke ich, Konsens und Grundlage der Herner Dienstagsdemos – und alle Teilnehmenden sollten sich dies immer wieder in Erinnerung rufen und „auf die Fahne“ schreiben“.
Zudem sollten diejenigen, die die Vertreterinnen und Vertreter der MLPD und auch andere Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei Demonstrationen aggressiv, zum Teil körperlich drangsalieren, über ihr Demokratieverständnis nachdenken!
Gabi Fechtner sagt deutlich und folgerichtig: „Nicht die MLPD beansprucht Sonderrechte, sondern diejenigen Organisatoren, die Fahnen oder Flugblätter untersagen, setzen damit undemokratische Sondermaßnahmen gegen allgemein gültiges demokratisches Recht durch.“
Vielleicht sollte man die Urteile der Verwaltungsgerichte Gera und Oldenburg denjenigen zukommen lassen, die diesen Ausgrenzungskurs forcieren:… “…So urteilt, wie schon zuvor das VG Gera, auch das Verwaltungsgericht Oldenburg (AZ 7 B 3245/19): … ‚stellt die Mitwirkung von Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes gemäß Art. 21 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz einen verfassungsrechtlich geschützten Auftrag dar.“ Unmissverständlich: „Insbesondere das Schwenken von Parteifahnen und das Verteilen von Flugblättern war und ist nicht geeignet, den ordnungsgemäßen Ablauf der Versammlung infrage zu stellen. Der Versammlungsausschluss … ist rechtswidrig erfolgt.“
Mit Blick auf das sich wandelnde – politische – Klima in Herne und weltweit, schließe ich mit den Worten von Che Guevara und Martin Luther King: „Wissen macht uns verantwortlich – Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!“
Ein Appell:
https://www.linksdiagonal.de/2020/07/06/unsere-feinde-sind-nicht-unsere-eigenen-fahnen/