23. Juni 2018 Antifaschismus, Antirepression, Bürgerrechte, Flüchtlinge

23.6.2018: Podiumsdiskussion: Gegen die Rechtsentwicklung der neuen Regierung

Samstag, 23.6.2018, von 16 bis 19 Uhr im Kultursaal der Horster Mitte Schmalhorststr. 1a, 45899 Gelsenkirchen Eintritt: 4/2 Euro Zitat aus: https://www.rf-news.de/2018/kw24/gegen-die-rechtsentwicklung-der-neuen-regierung Dazu diskutieren auf dem Podium mit dem Publikum: Ufuk Ali / ATIK – Konföderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in Europa Henning von Stolzenberg / Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe Stefan Engel / Leiter des theoretischen Organs und langjähriger Vorsitzender der MLPD – Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands Ayten Kaplan / NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland […]

28. März 2018 Bürgerrechte

Protesterklärung: Keine Kriminalisierung von Montagsdemonstrant*innen!

[Update 28.3.2018 ]: „Wir laden Euch herzlich zur nächsten Montagsdemonstration am 9. April um 18 Uhr auf der Porschekanzel ein und freuen uns, wenn wir gemeinsam unsere demokratischen Rechte auf antifaschistischer Grundlage wahrnehmen.“ Und nächsten Montag 2. April und am Freitag, Samstag und Sonntag davor sind die Ostermärsche der Friedensbewegung zu genau den gleichen Themen, die am 26. März von der Polizei beanstandet worden sind: www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2018 Protesterklärung der Montagsdemonstration vom 26.3.18 gegen den Versuch der Kriminalisierung von Essener Montagsdemonstrant*innen. Montagsdemonstration […]

17. September 2016 Allgemein, Bürgerrechte, Flüchtlinge

26.9.2016: Geflüchtete gegen Wohnsitzauflage

[UPDATE 24.9.2016] https://www.rf-news.de/2016/kw38/delegation-aus-gelsenkirchen-beim-refugee-strike-in-duisburg-begruesst Große Transparente und Schilder der 80-100 Teilnehmer und Teilnehmerinnen zeigen klar, was sie zu sagen haben. Dreisprachig leuchteten die gelben Buchstaben auf dem Transparent „Wir wollen in Duisburg bleiben“. Auf den Schildern stand zu lesen: „Kein Mensch ist illegal“, „We are a brotherhood! Everyone has the right to live in the best way“, „Ort und Zeit sind verschieden. Die Folgen von Krieg und Faschismus sind immer gleich!“ Ein Mädchen unter den Kindern vorne reckt ihr Schild in […]

21. Mai 2016 Bürgerrechte, Umwelt

Könnes kämpft im WDR am 8. Juni gegen PCB-Belastungen

Aus: http://www.wdr.de/programmvorschau/wdrfernsehen/sendung/2016-06-08/4806316/koennes-kaempft.html Mi, 08.06.2016, 21.00 – 21.45 Uhr | WDR Fernsehen Do, 09.06.2016, 15.15 – 16.00 Uhr | WDR Fernsehen (Wiederholung) PCB – Das Gift in der Nachbarschaft Sie zählen zu den giftigsten Stoffen, die die Menschheit je erfunden hat: polychlorierte Biphenyle, kurz PCB. Sie stehen im Verdacht, krebserregend zu sein, schädigen das Erbgut und das Immunsystem. Seit 1989 ist PCB in Deutschland zwar offiziell verboten – gänzlich verschwunden ist das Gift aber bis heute nicht. Dieter Könnes geht der […]

2. Juni 2015 Antikommunismus, Antirepression, Bürgerrechte, Frauenbewegung, Geheimdienst

16.6.2015: Frauenverband Courage – raus aus dem Verfassungsschutzbericht NRW!

[Update 13.6.2015] Neue Pressemitteilung von Courage: Zum Gerichtstermin am 16.6.2015 Das war gewesen: linksdiagonal.de/geheimdienst/frauenverband-courage-braucht-unterstutzung/ linksdiagonal.de/2014/09/03/langer-atem-im-kampf-gegen-den-verfassungsschutz/ Und es geht weiter: Dienstag, 16.6. 9.30 Uhr, Verwaltungsgericht Düsseldorf, Bastionstraße 39, Sitzungssaal V, Raum 342 Am 16.06.2015 um 9.30 Uhr findet am Verwaltungsgericht Düsseldorf, Bastionstraße 39, Sitzungssaal V, Raum 342 ein Prozeß statt. Lest und verbreitet die nachfolgende Pressemeldung und helft mit, dass der Frauenverband Courage seine Gemeinnützigkeit wieder bekommt: „WER KÄMPFT KANN GEWINNEN, WER NICHT KÄMPFT HAT SCHON VERLOREN“ – war im erfolgreichen […]

6. September 2014 Antifaschismus, Antirepression, Bürgerrechte, Geheimdienst

Alternativer VS-Bericht: Grundrechte-Report 2014

Während der Geheimdienst-basierte „Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2013 Pressefassung – Mai 2014“ wegen eines Rechtsstreites mit dem Frauenverband Courage bisher nur auf der Website des NRW-Innenminsteriums als PDF vorliegt und noch nicht in Druck gegangen ist, ist bereits ein neuer alternativer Verfassungsschutzbericht im Buchhandel erhältlich: http://www.fischerverlage.de/buch/grundrechte-report_2014/9783596030187 Auch zu bestellen über; http://www.grundrechte-report.de/quermenue/bestellen/ Grundrechte-Report 2014 Taschenbuch Preis € (D) 10,99 | € (A) 11,30 | SFR 16,50 ISBN: 978-3-596-03018-7 Anders als die steuerfinanzierten Geheimdienst-Berichte, kostet der alternative Verfassungsschutzbericht Grundrechte-Report […]

3. September 2014 Antirepression, Bürgerrechte, Frauenbewegung, Geheimdienst

Langer Atem im Kampf gegen den ‚Verfassungsschutz‘

Pressemitteilung zur Pressekonferenz am 28.08.14 Frauenverband Courage e.V., Bundesvorstand Holsteiner Str. 28, 42107 Wuppertal 0202 – 49 69 749 frauenverband-courage(at)t-online.de www.fvcourage.de Wuppertal, 01.09.14 „Stärke und einen langen Atem im Kampf gegen den „Verfassungsschutz“ – das wünschte der Rechtsanwalt und Publizist Rolf Gössner dem Frauenverband Courage bei der Pressekonferenz am 28.8.14. Der Verband hat am 22. Juli beim Verwaltungsgericht Düsseldorf beantragt, dass der VS-Bericht NRW für 2013 erst als Broschüre gedruckt werden darf, wenn zuvor alle Aussagen zu Courage entfernt wurden. […]

29. Juni 2014 Antifaschismus, Bürgerrechte, Flüchtlinge, Wahlbewegung

Dietrich Keil’s Leserbrief zu Flüchtlingsheimen und Bemerkungen zur Darstellung kleinerer Parteien …

Leserbrief zu NRZ-Essen 28.6.2014, Dietrich Keil’s Leserbrief: Menschenunwürdig Menschenfreundliche Protestalternativen. Dietrich Keil, schreibt, dass mit der Merkel-Parole vom angeblichen „Weltsozialamt“ offen fremdenfeindliche Kräfte in den Rat gelangt sind (1). Auch die SPD beklagt das, hat aber leider die falsche Lösung dafür, eine Drei-Prozent-Hürde gegen kleine Parteien einzurichten (2). Was soll geschehen wenn Faschisten und Menschenfeinde vier Prozent der Stimmen bekommen? Würde dann eine Fünf-Prozent-Hürde ins Gespräch gebracht werden? Viel besser wäre es doch auch über die kleinen und menschenfreundlichen Parteien […]

24. Mai 2014 Bürgerrechte, Sozialabbau

Bock wird Gärtner: SPD macht Hartz-IV-Beratung

Bock wird Gärtner: SPD macht Hartz-IV-Beratung http://www.dielinke-essen.de/nc/start/aktuell/detail_aktuelle_nachrichten/zurueck/aktuell-30/artikel/hartz-iv-beratung-bock-bietet-sich-als-gaertner-an/ Leserbrief von Heinz Hammer, Essen, d. 23.05.2014 Betreff: »SPD startet neue Hartz IV-Beratung« von Vera Eckard und Janet Lindgens in NRZ Essen, 23.05.2014 Im Jahr 2005 hat die SPD unter dem damaligen Kanzler Schröder die gravierendste Sozialabbaugesetzgebung seit Gründung der Bundesrepublik durchgepeitscht und sie nach dem verurteilten Straftäter Peter Hartz benannt. Das gesamte Sozialsystem des Landes wurde seither davon nach unten gedrückt. Massenverarmung, flächendeckende Kinderarmut, Erpressung und Einschüchterung am Arbeitsplatz, Entrechtung und Demütigung […]

11. Februar 2014 Antirepression, Bürgerrechte, Gesundheit, Gewerkschaft, Umwelt

Solidarität für Christian Link / gegen Berufsverbot

[Update 12.2.2014] Der Westen berichtet über die Petition Solidaritätserklärung www.umweltgewerkschaft.org Petition für Christian Link www.umweltgewerkschaft.org Aus: http://www.umweltgewerkschaft.org/index.php/de/2013-01-18-22-34-40/8-de/155-solidaritaet-mit-christian-link Liebe Umweltfreundinnen und Umweltfreunde, wie wir der Lokalausgabe, vom 05.02.2014, der WAZ/Gelsenkirchen entnehmen mussten, wurde seitens der Ruhrkohle – AG (RAG) ein Anfahrverbot gegen den Kumpel Christian Link ausgesprochen. Christian Link (47), aus Gelsenkirchen, von Beruf Bergmann, ist als Umweltreferent für „Kumpel für AUF“ aktiv. Er informiert über die Gefahren, die durch steigendes Grubenwasser entstehen. Seit den 1980er Jahren wurden im Ruhrgebiet mind. […]

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