[Update 2.6.2026] Diskussionsveranstaltung Die Zeitenwende als Angriff auf alle abhängig Beschäftigten am 02.Juni 2026 18.00 – 20.00 Uhr Köln im DGB-Haus, Hans-Böckler-Platz 1, 50672 Köln, großer Saal (1. OG) Am 1. Juli wird eine weitere Kundgebung stattfinden, kündigte der Redner vom DGB an. https://www.rf-news.de/2026/kw21/ruhrpott-rebellion-demonstration-am-4-juli-in-duisburg-1

Seit 23.5.1949 gibt es das Grundgesetz, die Verfassung der neuen und alten Bundesrepublik Deutschland. Dieser Jahrestag wurde auch am 77. Jahrestag gefeiert:https://www.ogr-bergischgladbach.de/aktiv/2026/23-05-2026-tag-des-grundgesetzes/ Anlass für einen Rückblick: Das Grundgesetz wurde 1949 als Provisorium geschaffen. Mit der Vereinigung beider deutscher Staaten hätte es auch eine neue Verfassung geben können, denn des Grundgesetz war ausdrücklich als Provisorium konzipiert. Die Verfassung der alten kapitalistischen Bundesrepublik wurde jedoch, genauso wie die Wirtschaftsordnung, für die fünf neuen Bundesländer auf dem Gebiet der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik […]

https://www.linksdiagonal.de/politik/linksammlung-streitbare-oder-wehrhafte-demokratie-kpd-verbot-von-1956/ am 17. August 2026: 70 Jahre KPD-Verbot (1956) https://de.wikipedia.org/wiki/KPD-Verbot am 23. Mai 2026: 77 Jahre Grundgesetz (1949) https://omasgegenrechts-essen.de/happy-birthday-grundgesetz/ https://www.rf-news.de/2019/kw-21/wie-kommunisten-zum-grundgesetz-stehen

[Update 29.6.2026] Hinschauen: https://www.amnesty.de/israel-palaestina-gaza-nahostkonflikt Appelle an die Bundesregierung, denn es hat auch mit Deutscher Politik zu tun. [Update 21.6.2026] Über den Parteitag der Linken, der gerade in Potsdam stattfindet, wird von vielen Zeitungen berichtet, dass Sprecherin Ines Schwerdtner zum Gaza-Krieg sagte, dass sie sich entschieden habe es einen Genozid zu nennen. (https://www.nd-aktuell.de/artikel/1200570.linke-parteitag-die-linke-sagt-es-ist-ein-genozid.html) Darüber wurde schon 2023 geschrieben: https://www.linksdiagonal.de/2023/11/19/kontroverse-kann-es-voelkermord-genannt-werden/ In Deutschland ist das wohl eher eine strafrechtliche, als eine akademische Frage. Sowohl das Leugnen als auch das Behaupten kann zu Problemen […]

[Update 20.4.2026] Einladung: Jetzt soll es am Freitag, den 21.08.2026  um 11.00 Uhr im Amtsgericht Düren stattfinden. [Update 24.3.2026] „Abladung“: Der Termin findet nicht statt. Grund der Aufhebung: Krankheit des Richters. [Update 16.1.2026] korrigierte IBAN des Spendenkontos: Spendenkonto: Tim Engels DE 77 3005 0110 1007 1456 57 Stichwort: Solidarität mit Heiner, Der Prozess, der ursprünglich im Dezember stattfinden sollte, ist auf 25.3.2026 verschoben worden: Mitteilung der Friedensgruppe Düren kurz vor Weihnachten flatterte die neue Ladung für die Gerichtsverhandlung … (in […]

10. Apr. 2026, 18:00 – 20:00Kalk Solidarisch,  Gremberger Straße 42, 51105 KölnSicherheit statt Polizei – Haushaltspolitik neu denkenhttps://www.grundrechtekomitee.de/details/sicherheit-statt-polizei-haushaltspolitik-neu-denken Sicherheit statt Polizei – Haushaltspolitik neu denkenEin Gespräch mit der Kampagne „Sicherheit für Alle“ und dem Berliner Justice CollectiveWenn von Sicherheitspolitik die Rede ist, geht es meist um Polizei, Strafgesetze und Überwachung. Politisch scheint der Kurs seit Jahren klar: mehr Polizei, mehr Kameras  – und gleichzeitig weniger Mittel für Gesundheit, Kultur und Soziales. Doch wie lässt sich dieser Entwicklung etwas entgegensetzen? Und wessen Sicherheit steht […]