Zukunft der Jugend auf Essens Nebenstraßen?
Seit Jahren wird von der Polizei die Kettwiger/Viehofer Straße für Demonstrationen fast wie eine Bannmeile behandelt. Und das mit so fadenscheinigen Begründungen wie seit Jahren bestehenden Sondernutzungsgenehmigungen für Marktstände und Außengastronomie. Es ist nicht hinzunehmen, dass das Demonstrationsrecht auf diese Weise eingeschränkt wird. Sollte die Polizei auf ihrer Weigerung bestehen, die Kettwiger und Viehofer Straße freizugeben, werden die Anmelder das anfechten und sie zählen dabei die Unterstützung und Solidarität vieler anderer Einzelpersonen, Gruppen und Parteien. 4.6.2011: Presse-Information von Überparteiliches Essener […]
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