[Update 18.1.2022] Radio Essen: Protest gegen RWE in Essen hält an: Mehrere Demos gleichzeitig geplant – Radio Essen berichtet: (Veröffentlicht: Dienstag, 17.01.2023 16:44)Protestmarsch durch Essen und Mahnwache vor RWEIn Essen sind am Donnerstag (19.1.) gleich drei Demos gegen den Konzern RWE im Nordviertel geplant. Klimaaktivisten wollen dort weiter gegen die Räumung des Dorfes Lützerath demonstieren. Die größte Demo fängt am Willy-Brandt-Platz, neben dem Hauptbahnhof, an. Etwa 50 Klimaaktivistinnen und Aktivisten wollen dort am Donnerstag ab 15.30 Uhr demonstrieren. Gegen 16.15 Uhr […]

An die demokratische Öffentlichkeit Gemeinsame Erklärung gegen die Kriminalisierung der Essener Antikriegstagsaktion Die an der Antikriegstagsaktion am 1. September 2022 in Essen beteiligten Initiativen und Organisationen haben eine gemeinsame Erklärung gegen die Kriminalisierung der Antikriegstagsaktion durch das Polizeipräsidium Essen und die Justiz veröffentlicht. Sie richtet sich an die Medien und die demokratische Öffentlichkeit. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, am 1. September 2022 fand erfolgreich eine gemeinsame Kundgebung und Demonstration eines breiten Bündnisses anlässlich des Internationalen Antikriegstages […]

Der Geschäftsführer der Tageszeitung junge Welt Dietmar Koschmieder setzte berechtigte Kritik an der diesjährigen Rosa-Luxemburg-Konferenz mit antikommunistisch motivierter Hetze von RCDS, BDI oder AfD gleich, und erhob in einem Beitrag „Ins Süppchen gespuckt“, der in der Jungen Welt veröffentlicht wurde, den Vorwurf, dass das alles MLPD sei, und „Dass die MLPD ein weiteres Mal ihrer politischen Verantwortung nicht gerecht“ werde, und „lieber ihr eigenes Süppchen kochen“ wolle. Mehr noch, dass sie die Geschäfte der herrschenden Klasse“ betreibe, die sie zu […]

Ein Fall für den neuen Paragraphen? Neu im Strafgesetzbuch: § 130 Abs.5 StGB – Wind, Flaute oder Sturm (linksdiagonal.de) Bericht aus Berliner Zeitung: Bundesregierung will nicht sagen, ob Irak-Krieg ein Angriffskrieg war (msn.com) Knapp 20 Jahre nach dem Irak-Krieg will die Bundesregierung noch keine rechtliche Bewertung vornehmen, ob der Einsatz der „Koalition der Willigen“ zum Sturz von Saddam Hussein einen „Bruch des Völkerrechts“ darstellt oder als ein „völkerrechtswidriger Angriffskrieg“ anzusehen ist. Das geht aus einem Schreiben des Auswärtigen Amts hervor, […]

[Update 19.12.2022] Debatte: Veränderung im Iran muss von innen geschehen;Förändring i Iran måste komma inifrån | Dagens Arena [Update 19.12.2022] Protest in Essen: Protest im Iran: So zeigen Essener Ärzte ihre Solidarität – waz.de Sonntag,  18.12.2022,  18:00 UhrDr. Hamid Qara Hassanlou, (Radiologe) und seine Ehefrau Farzaneh Qara Hassanlou haben am 12. November an einer Trauerfeier zum 40. Todestag von Hadis Najafi, einem der jüngsten Opfer der gewaltsamen Niederschlagung friedlicher Demonstrationen im Iran, in Karaj teilgenommen. Am Folgetag erfolgte eine Razzia […]

Im Schatten des Ukraine-Kriegs spitzt sich auch die Lage in anderenRegionen der Welt zu. Im Nahen und Mittleren Osten werden sowohl vomfaschistischen Erdogan-Regime als auch vom faschistischen Regime imIran Angriffe auf die mehrheitlich kurdischen Gebiete in Nordsyrien undNordirak verübt. Dabei werden auch chemische Waffen eingesetzt. DieTürkei droht wiederholt mit einer Bodenoffensive gegen Rojava (Nordsyrien). Stopp mit den Angriffen der türkischen Armee! Stopp der Bodenoffensive!Die mutigen Streiks und Proteste der revolutionären Gärung im Iran setzenein Zeichen im Kampf für Demokratie und […]