Wind, Flaute oder Sturm

Anne Roth: Verfassungsschutz schützt Verfassung wie Zitronenfalter Zitronen falten

Verfassungsschutzskandale gibt es nicht erst seit der Entdeckung des NSU vor einem Jahr. Anne Roth berichtete auf dem 29. Chaos Communication Congress des Chaos Computer Club [CCC] am 30.12.2012 über eine Reihe von Skandalen in der Geschichte des Inlandsgeheimdienstes: Affaire Traube, der Schmücker-Prozess, das Celler Loch, die Vulkan-Affaire, der Anschlagsversuch auf das Jüdische Gemeindehaus West-Berlin, vier Jahrzehnte Beobachtung von Rolf Gössner. Einfach mal reinschauen: Best of … Verfassungsschutz Der Verfassungsschutz schützt die Verfassung so wie Zitronenfalter Zitronen falten. Dazu gehören […]

Weiterlesen

Renard ermittelt in Sachen Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz beobachtet. MLPD, Antifaschisten, Bundestagsabgeordnete der Linken, … den Schlapphüten bleibt nichts verborgen. Da fragt man sich natürlich: Wen haben die denn noch so alles im Visier? Ein Fall für Renard: Ein Fall für Renard, der bei seinen Recherchen auf einen ungeheuren Skandal stößt. Jetzt im Ernst: Mainz. REPORT MAINZ hat nach monatelanger Recherchearbeit insgesamt 50 V-Leute aus der Neo-Nazi-Szene, die in den vergangenen Jahrzehnten aktiv waren, identifiziert und deren Wirken analysiert. Zwölf der 50 V-Männer haben während ihrer […]

Weiterlesen

Sofortiges, uneingeschränktes Bleiberecht für Nicole Semek

30 Sekunden Zeit nehmen und die Petition jetzt unterschreiben: http://www.change.org/de/Petitionen/sofortiges-uneingeschr%C3%A4nktes-bleiberecht-f%C3%BCr-nicole-semek siehe auch: https://www.linksdiagonal.de/2012/05/22/sofortiges-eigenstandiges-bleiberecht-gefordert/ Warum das wichtig ist: Die Kamerunerin Nicole Semek aus Essen soll abgeschoben werden. Dabei hätte sie eigentlich einen Orden für ihren Mut verdient: Sie verweigert sich dem Willen ihres deutschen Ehemannes, der sie zur Prostitution zwingen will, flieht mit Hilfe der Polizei in ein Frauenhaus, lernt die deutsche Sprache, sucht Arbeit, engagiert sich ehrenamtlich bei den Schwestern Theresa und dem Frauenverband Courage Essen und traut sich, öffentlich […]

Weiterlesen

Mädchenviertel ohne Reichswehrgeneräle! Aktion an der Ecke Von-Einem-Str./Von-Seeckt-Str

Einladung zur Kundgebung Vor 75 Jahren wurden die Straßennamen Irmgardstraße und Ortrudstraße im Rüttenscheider Mädchenviertel durch einen Willkürakt des damaligen NSDAP-Bürgermeisters durch die Namen der Reichswehrgeneräle von Seeckt und von Einem ersetzt. Beide waren Militaristen, Antidemokraten und willfährige Helfershelfer der Nazis. Zum Jahrestag erinnern wir an alte Zeiten und laden Sie/Euch ein, die beiden Straßen schon einmal symbolisch rückzubenennen: Sonntag, 18.11.12, um 15:00 Uhr an der Ecke Von-Einem-Straße/Von-Seeckt-Straße Nach Beiträgen zum historischen wie aktuellen Sinn einer Rückbenennung der beiden Straßen […]

Weiterlesen

Strategieprozess Essen 2030

http://www.essen.de/de/Rathaus/Aemter/Ordner_0116/essen2030/essen2030_start.jsp Aus derwesten.de Unternehmensverband und Kreishandwerkerschaft in Essen fürchten, die Strategie „Essen 2030“ des Oberbürgermeisters Reinhard Paß gerate zu einer „Wohlfühldebatte“ ohne ökonomische Erdung. Ulrich Kanders, Hauptgeschäftsführer des Unternehmensverbands: „Der OB muss sich fragen, ob er uns nicht gerne dabei haben möchte.“ … Weiter… Essener Ratsmensch Dietrich Keil schrieb dazu in einer Pressemitteilung: Strategieprozess Essen.2030 für die Bürger Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ begrüßt den „Strategieprozess 2030“, wendet sich aber dagegen, dass es dabei mehr um die Essener Wirtschaft gehen […]

Weiterlesen

Mahnwache gegen die Verhaftung zahlreicher Gewerkschaftler/innen in der Türkei

Die DIDF rief zu einer Mahnwache in Essen auf. Unter anderem sprachen Ratsfrau Gabriele Giesecke (LINKE) und die Vorsitzende der Essener DKP Karin Schnittker. Die Repressionen der AKP-Regierung gegen Gewerkschaftler, Arbeiter, Kurden, Journalisten und Linke hat sich in der Türkei in den letzten Tagen weiter verschärft. Die Verhaftungswelle gegen oppositionelle Organisationen, Intellektuelle und linke GewerkschaftlerInnen nehmen keine Ende. Antiterroreinheiten der türkischen Polizei haben am 25. Juni die Zentrale des Gewerkschaftsverbandes des öffentlichen Dienstes Kesk in Ankara sowie Gewerkschaftsbüros im kurdischen […]

Weiterlesen

Sofortiges eigenständiges Bleiberecht gefordert …

Offener Brief Sofortiges „eigenständiges Bleiberecht“ für Nicole Marlyse Semek Nicole Semek., 38 Jahre alt, kam im Dezember 2010 wegen Heirat mit einem deutschen Mann von Kamerun nach Deutschland. Sie erhielt eine Aufenthaltserlaubnis. Kaum angekommen, wollte ihr Mann sie zur Prostitution zwingen, wollte mit ihr wohl das „schnelle Geld“ machen. Nicole S. wehrte sich dagegen. Sie wollte arbeiten gehen, aber sie wollte ehrliche, saubere Arbeit haben. Und sie wollte schnell die deutsche Sprache lernen. Die Situation mit dem Ehemann eskalierte. Da […]

Weiterlesen

Eine Stunde Blockupy – Frankfurt am 18.Mai 2012

Die Gewerkschaft der Polizei plant eine Klage gegen das Demonstrationsverbot, sagt ein Redner (eine ganze Stunde abgefilmte Realität …) Die Polizei wird willkommen geheißen und wurde aufgefordert, auch etwas zu sagen. Schweigeminute der Vernunft. min 32: Klaus der Geiger aus Köln spielt min 37: Zugabe-Rufe … Klaus der Geiger aus Köln spielt weiter … min 42: Anspache an die Polizei, an den Innenminister … min 46: Ein Lied für Blockupy: Gesprochen, damit man es versteht ? nein doch jetzt zur […]

Weiterlesen

Erster Mai ohne MLPD in Herne? / 21.3. brachte keine Entscheidung

Weder über den Einspruch gegen den Bußgeldbescheid der Stadt Herne noch über die Rechtmäßigkeit der Räumung des MLPD Standes wurde in dem Prozeß vor dem Herner Amtsgericht am 21.3.2012 entschieden. Denn das Verfahren wurde vom Richter einfach nur wegen Geringfügigkkeit eingestellt. Sehr unbefriedigend. Denn geringfügig war die Räumung des Infostandes nicht. Der Richter, der sich über Fragen des Versammlungsrechts „nicht aus dem Fenster hängen wollte“, konzentrierte sich dagegen auf den Bußgeldbescheid und stellte das Verfahren wegen Geringfügigkeit ein. Daher ist […]

Weiterlesen
1 2 3 4
Consent Management Platform von Real Cookie Banner