2. Juni 2015 Antikommunismus, Antirepression, Bürgerrechte, Frauenbewegung, Geheimdienst

16.6.2015: Frauenverband Courage – raus aus dem Verfassungsschutzbericht NRW!

[Update 13.6.2015] Neue Pressemitteilung von Courage: Zum Gerichtstermin am 16.6.2015 Das war gewesen: linksdiagonal.de/geheimdienst/frauenverband-courage-braucht-unterstutzung/ linksdiagonal.de/2014/09/03/langer-atem-im-kampf-gegen-den-verfassungsschutz/ Und es geht weiter: Dienstag, 16.6. 9.30 Uhr, Verwaltungsgericht Düsseldorf, Bastionstraße 39, Sitzungssaal V, Raum 342 Am 16.06.2015 um 9.30 Uhr findet am Verwaltungsgericht Düsseldorf, Bastionstraße 39, Sitzungssaal V, Raum 342 ein Prozeß statt. Lest und verbreitet die nachfolgende Pressemeldung und helft mit, dass der Frauenverband Courage seine Gemeinnützigkeit wieder bekommt: „WER KÄMPFT KANN GEWINNEN, WER NICHT KÄMPFT HAT SCHON VERLOREN“ – war im erfolgreichen […]

6. September 2014 Antifaschismus, Antirepression, Bürgerrechte, Geheimdienst

Alternativer VS-Bericht: Grundrechte-Report 2014

Während der Geheimdienst-basierte „Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2013 Pressefassung – Mai 2014“ wegen eines Rechtsstreites mit dem Frauenverband Courage bisher nur auf der Website des NRW-Innenminsteriums als PDF vorliegt und noch nicht in Druck gegangen ist, ist bereits ein neuer alternativer Verfassungsschutzbericht im Buchhandel erhältlich: http://www.fischerverlage.de/buch/grundrechte-report_2014/9783596030187 Auch zu bestellen über; http://www.grundrechte-report.de/quermenue/bestellen/ Grundrechte-Report 2014 Taschenbuch Preis € (D) 10,99 | € (A) 11,30 | SFR 16,50 ISBN: 978-3-596-03018-7 Anders als die steuerfinanzierten Geheimdienst-Berichte, kostet der alternative Verfassungsschutzbericht Grundrechte-Report […]

3. September 2014 Antirepression, Bürgerrechte, Frauenbewegung, Geheimdienst

Langer Atem im Kampf gegen den ‚Verfassungsschutz‘

Pressemitteilung zur Pressekonferenz am 28.08.14 Frauenverband Courage e.V., Bundesvorstand Holsteiner Str. 28, 42107 Wuppertal 0202 – 49 69 749 frauenverband-courage(at)t-online.de www.fvcourage.de Wuppertal, 01.09.14 „Stärke und einen langen Atem im Kampf gegen den „Verfassungsschutz“ – das wünschte der Rechtsanwalt und Publizist Rolf Gössner dem Frauenverband Courage bei der Pressekonferenz am 28.8.14. Der Verband hat am 22. Juli beim Verwaltungsgericht Düsseldorf beantragt, dass der VS-Bericht NRW für 2013 erst als Broschüre gedruckt werden darf, wenn zuvor alle Aussagen zu Courage entfernt wurden. […]

4. Mai 2013 Antifaschismus, Bürgerrechte, Geheimdienst

Erinnerung: Häftlinge in der DDR / Heute: für seine Rechte eintreten

– Nachtrag auf einen Vortrag – Vergangenheit erinnern: Häftlinge in der DDR / Auch heute für seine Rechte kämpfen Ich hatte mir am 2. Mai 2013 in der Alten Synagoge einen Vortrag über Häftlinge in der DDR angehört. http://www.essen.de/de/meldungen/pressemeldung_793176.html Donnerstagsgespräch in der Alten Synagoge Unter dem Titel „HÄFTLING – FLÜCHTLINGE – ZEITZEUGE“ referiert Dr. Frank Hoffmann beim nächsten Donnerstagsgespräch der Alten Synagoge, 2. Mai, 19.30 Uhr zum Thema „Opfer des DDR-Regimes als Impuls für die demokratische Gesellschaft“. Der Eintritt zu […]

30. April 2013 Antifaschismus, Geheimdienst, Termin

Bochum: Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen

am 30.4.2013 in Bochum Am Dienstag, den 30. April berichtet Kerstin Köditz um 19:30 Uhr im ver.di-Haus, Universitätsstr. 76 über ihre Arbeit im NSU-Unter-suchungs-ausschuss in Sachsen. am 29. April 2013 sprach Kerstin Köditz schon in Essen in der Zeche Carl über dieses Thema: Wolfgang Dominik (VVN-BdA) ging am Donnerstag, den 21. Februar 2013 in seinem Referat zur Frage „NPD-Verbot Nein? Oder Ja!“ auch ausführlich auf die Funktion und Rolle des sogenannten Verfassungsschutz ein:

31. Juli 2012 Geheimdienst, MLPD

MLPD klagt gegen: „Linksextrem – Deutschlands unterschätzte Gefahr?“

Update 2.8.2012: der angekündigete Film über die Pressekonferenz: Pressekonferenz zur Verleumdungsklage der MLPD Die ersten 25 Minuten spricht Stefan Engel. Dann kommt Rechtsanwalt Peter Weispfenning zu Wort. Mit diesem Link wird der Film ab der 25.sten Minute abgespielt: http://youtu.be/Dj7yqkTUsMc?t=24m50s Heute reichte die MLPD eine Klage beim Landgericht Essen gegen Auszüge des Buchs „Linksextrem – Deutschlands unterschätzte Gefahr?“ ein. Es wurde verfasst von van Hüllen und Bergsdorf, ehemals langjährig führenden Verfassungsschutz- bzw. Innenminsteriumsmitarbeiter. Es rechtfertigt die Ausrichtung der Geheimdienste und Sicherheitsapparate […]

25. Februar 2012 Geheimdienst

Deutschland – Österreich: Selbstverständnis der Ämter für „Verfassungsschutz“. Ein Vergleich.

Auch in Österreich gibt es eine Behörde mit dem Wort “Verfassungsschutz” im Namen: Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (.BVT) ( Internet: http://www.bmi.gv.at ) Das reizt natürlich zu einem Vergleich von Deuschland und Österreich: Der .BVT gibt genauso wie die deutsche Behörde BfV einen jährlichen Bericht heraus. Der letzte Bericht: www.bmi.gv.at/cms/BMI_Verfassungsschutz/BVT_VSB_2011_online.pdf Im Gegensatz zum deutschen Bericht, ist der österreichische sehr allgemein gehalten und spricht keine konkreten Organisationen an, dafür aber auch Themen wie Wirtschaftsspionage. Er ist mit 117 Seiten ausserdem wesentlich […]

25. Februar 2012 Antifaschismus, Antirepression, Bürgerrechte, Geheimdienst

„Verfassungsschutz“: Vorbeter des Antikommunismus – Rettungsschirm für Nazis

„Verfassungsschutz“: Vorbeter des Antikommunismus – Rettungsschirm für Nazis von Dietrich Keil, aus Informationen zur Kommunalpolitik Nr.15 März-April 2012 (AUF) Wer im Internet nach ‚Essen steht AUF‘ sucht, wird an erster Stelle auf unsere Homepage verwiesen, an zweiter Stelle auf Wikipedia. Dort findet sich die unsinnige Behauptung, die politische Ausrichtung von ‚Essen steht AUF‘ sei „marxistisch-leninistisch“. Zurück geht das auf den sogenannten „Verfassungsschutz“. Dieser Inlandsgeheimdienst gibt seit Jahren in seinen Berichten Sprachregelungen vor für die Presse, ja selbst die politische Bildung: […]

29. Januar 2012 Geheimdienst

Wer muss durch den VS unter Kontrolle gehalten werden?

Wer muss durch den Sicherheitsdienst „Verfassungschutz“ unter Kontrolle gehalten werden, wundert sich ein Journalist der Tageszeitung De Limburger aus dem Nachbarland Niederlande, angesichts der offenbar verdrehten Prioritäten beim deutschen sogenannten Verfassungsschutz. Der Journalist übersetzt diesen Begriff ins Niederländische: „grondwetbeschermers“, und sorgt bei seinen Lesern für noch mehr Verwunderung, dass ausgerechnet eine solche Organisation diesen Titel trägt. Aus der Tageszeitung Limburger (aus dem Niederländischen übersetzt) Wer muss durch den Sicherheitsdienst unter Kontrolle gehalten werden: Menschen mit linken Ideen oder Neonazis und […]