31. Juli 2011 Sozialabbau

VVR-Sozial-Ticket: Noch ist nichts entschieden …

Ringen ums Sozial-Ticket Auch in der Stadt Essen ist noch nichts entschieden. Zwar verlautete am 22.7 aus der Bezirksregierung Düsseldorf, dass den Mehrkosten, die der Stadt dadurch entstehen würden, nicht zugestimmt werden könne. Karl Zimmermann von der Finanzaufsicht hatte das in Radio Essen gesagt. Wolfgang Freye von den LINKEN im RVR meinte dazu in einer (Pressemitteilung vom 25.7.2011) Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) ist empört über Äußerungen der Bezirksregierung Düsseldorf, nach denen sie die zum 1.11. 2011 […]

31. Juli 2011 Sozialabbau

Leserbrief: Wär ich nicht arm, wärst Du nicht reich

Heinz Hammer schrieb einen Leserbrief, der weitgehend in der NRZ abgedruckt wurde. Nur ein Zitat von Brecht fehlte: »Armer Mann und reicher Mann, / standen da und sahen sich an. / Und der Arme sagte bleich: / Wär ich nicht arm, wärst Du nicht reich.« Betreff: »Arme Stadt für Millionäre – Weltweit steigt der Reichtum der Wohlhabenden – auch zwischen Bredeney, Kettwig und Werden, wo mehr Einkommensmillionäre gezählt werden« von Nikolaos Georgakis in NRZ, 20.07.11 Herr Georgakis leitet seinen bemerkenswerten […]

29. Juli 2011 Antirepression

CSD Ruhr 2011 / Rückblick: CSD 2010

Am 6.August 2011 wird in Essen wieder der CSD Ruhr stattfinden. Anlaß genug für einen kurzen Rückblick: Kurz nach den schrecklichen Ereignissen bei der Loveparade in Duisburg fand 2010 der Christopher Street Day (CSD) in Essen statt. In dem traditionellen “Polit-Talk” stellten Vertreter der Stadtpolitik von Grünen, LINKEN, CDU, SPD, und FDP sich den Fragen des Moderators. Hier einige Ausschnitte: Schliesslich wurden zwei Menschen geehrt, die sich in Essen um das Handlungsprogramm “Gleichgeschlechtliche Lebensweisen – ein Beitrag zur Vielfalt” verdient […]

28. Juli 2011 Krieg und Frieden

7.9.2011 Demokratisierung in der Arabischen Welt?

Mittwoch, 7. September 2011 von 18h – 20h in der Volkshochschule (VHS), Burgplatz 1, Essen eine Veranstaltung des Essener Friedensforums Thema: Demokratisierung in der Arabischen Welt? Referat u. Diskussion mit Prof. em. Dr. Werner Ruf Die Massenproteste gegen die Diktaturen im arabisch-afrikanischen Raum führten vor allem in Tunesien und Ägypten zu beachtlichen Erfolgen. Doch mit dem Bürgerkrieg in Libyen und der Ermächtigung des UN-Sicherheitsrates zum militärischen Schutz der Zivilbevölkerung sind die Hoffnungen der Menschen auf demokratische Veränderungen in Frage gestellt. […]

28. Juli 2011 DIE LINKE

14.9.2011: Offenes Treffen für Mitglieder und Freunde LINKE-Essen

Mittwoch, 14. September 2011, um 19.00 Uhr, Gaststätte „Sternquelle“, Schäferstr. 17, 45128 Essen als PDF Offenes Treffen für Mitglieder und Freunde LINKE-Essen Eine Begegnung mit der SP-Venlo: Stefan Hugues aus dem Kreisverband Venlo, der Sozialistischen Partei (SP) kommt am 14.9 nach Essen und wird etwas über die Arbeitsweise der SP in Venlo berichten. Stefan ist Sprecher der SP-Venlo (afdelingsvoorzitter). Kaum 60 km von Essen entfernt macht die Sozialistische Partei (SP) in Venlo vor, wie man die Bürger nach Ihren Sorgen […]

28. Juli 2011 AUF

8.8.2011: Sieben Jahre Montagsdemo

Essener Montagsdemonstration 7 Jahre Montagsdemonstration – 7 Jahre Tag des Widerstands! 8. August 2011, 18:00 Uhr Porschekanzel, vor der Marktkirche mit Offenem Mikrofon, Kulturbeiträgen, Imbiss … Noch wissen noch nicht, was zum siebenjährigen Bestehen der Essener Montagsdemo genau passiert: Aber hier gibt es einen Rückblick von vor zwei Jahren. Da wurde die Essener Montagsdemo gerade fünf Jahre alt: Rückblick: Fünf Jahre Montagsdemo 2009 Siehe auch: www.lokalkompass.de/essen-steele/politik/7-jahre-essener-montagsdemonstration-ein-grund-zum-feiern-d81618.html

19. Juli 2011 AUF

Dietrich Keil, Essen steht AUF, Ratssitzung 12.7.2011: Wider die heiligen Gesetze der kapitalistischen Wirtschaftsordnung…

Dietrich Keil, Essen steht AUF, Ratssitzung 12.7.2011, zu TOP 7 Gemeinsamer Antrag von SPD/CDU/Grüne/FDP/EBB: Essen soll am Entschuldungsfond des Landes teilhaben Wenn der OB vorhin von „Vermeidung der Überschuldung“ gesprochen hat, frage ich mich, auf welchem Dampfer bin ich hier? Ist Essen etwa nicht überschuldet? Das ist mit Schulden von 3,1 Milliarden ja wohl der Fall! Daran ändert sich auch nichts, wenn rechnerisch noch einige abschmelzende Millionen Eigenkapital erhalten bleiben. Das ist unerheblich bei der Summe. Daran ändert sich auch […]

18. Juli 2011 Bebauung

Grüne Harfe: Viel Lärm um nichts

Die WAZ meldete am 14.7.2011, dass die Moderation für die „Grüne Harfe“ gescheitert sei, und dass die Bürgerinitiative Werden/Heidhausen den Kompromiss aufkündigt hätte. Was folgte war ein Sturm im Wasserglas: Zunächst bat die GRÜNE Fraktion in einem freundlich-kritischen Appell die BI den Konsens nicht aufzukündigen: GRÜNE Pressemitteilung Mit einer Aufkündigung des Konsenses schadet Bürgerinitiative nur ihrem eigenen Anliegen … Wir appellieren an die Bürgerinitiative, zum mühsam gefundenen Kompromiss des runden Tisches zurückzukehren und sich auch einer Mitarbeit in der Projektgruppe […]

15. Juli 2011 DIE LINKE, Kommune, Sozialabbau

20.7.2011: Bäderpolitik der Stadt Essen: Bleibt der Westen trocken?

Am Mittwoch, 20. Juli 2011, 19.30 Uhr, in der Gaststätte „Haus Kalthoff“, Lenbachstr. 3. läd die Bezirksgruppe III DIE LINKE dazu ein, Antworten zu einer Frage zu suchen , die viele im Essener Westen nach der Schliessung von Nöggerath-Bad und Oase bewegt: „Bleibt der Westen trocken gelegt?“ Beschlüsse zur Bäderpolitik der Stadt Essen Der Diskussion stellen sich Herbert Bußfeld, für die Linksfraktion im Rat Mitglied im Sportausschuss Kurt Uhlendahl, Stellv. Leiter der Sport- und Bäderbetriebe Dagmar Arnecke / Gert Bierikoven, […]

14. Juli 2011 DIE LINKE, Messe

Bürger-Proteste ernst nehmen …

Messe Essen Messe Essen: Flucht nach vorn – aber wohin? Pressemitteilung Linksfraktion Essen, 4.3.2011 Messe Essen: 200 Mio teures Wunschdenken. Pressemitteilung AUF Essen, 7.3.2011 In einem informativen und ausführlichen Artikel zu den Themen „Bürgerentscheid“ und „Ratsbürgerentscheid“ der Pfingsten in der NRZ erschienen war, schrieb der Redaktionsleiter der Essener Lokalredaktion Wolfgang Kintscher, dass „die Linke“ in einem Ratsbürgerentscheid fragen wolle, ob die Messe ihr Gelände für Millionen ausbauen soll. Aber auch Hans Peter Leymann-Kurtz, Fraktionsvorsitzender der Essener Linksfraktion, schrieb in der […]

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