Wind, Flaute oder Sturm

8.8.2011: Sieben Jahre Montagsdemo

Essener Montagsdemonstration 7 Jahre Montagsdemonstration – 7 Jahre Tag des Widerstands! 8. August 2011, 18:00 Uhr Porschekanzel, vor der Marktkirche mit Offenem Mikrofon, Kulturbeiträgen, Imbiss … Noch wissen noch nicht, was zum siebenjährigen Bestehen der Essener Montagsdemo genau passiert: Aber hier gibt es einen Rückblick von vor zwei Jahren. Da wurde die Essener Montagsdemo gerade fünf Jahre alt: Rückblick: Fünf Jahre Montagsdemo 2009 Siehe auch: www.lokalkompass.de/essen-steele/politik/7-jahre-essener-montagsdemonstration-ein-grund-zum-feiern-d81618.html

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Dietrich Keil, Essen steht AUF, Ratssitzung 12.7.2011: Wider die heiligen Gesetze der kapitalistischen Wirtschaftsordnung…

Dietrich Keil, Essen steht AUF, Ratssitzung 12.7.2011, zu TOP 7 Gemeinsamer Antrag von SPD/CDU/Grüne/FDP/EBB: Essen soll am Entschuldungsfond des Landes teilhaben Wenn der OB vorhin von „Vermeidung der Überschuldung“ gesprochen hat, frage ich mich, auf welchem Dampfer bin ich hier? Ist Essen etwa nicht überschuldet? Das ist mit Schulden von 3,1 Milliarden ja wohl der Fall! Daran ändert sich auch nichts, wenn rechnerisch noch einige abschmelzende Millionen Eigenkapital erhalten bleiben. Das ist unerheblich bei der Summe. Daran ändert sich auch […]

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Grüne Harfe: Viel Lärm um nichts

Die WAZ meldete am 14.7.2011, dass die Moderation für die „Grüne Harfe“ gescheitert sei, und dass die Bürgerinitiative Werden/Heidhausen den Kompromiss aufkündigt hätte. Was folgte war ein Sturm im Wasserglas: Zunächst bat die GRÜNE Fraktion in einem freundlich-kritischen Appell die BI den Konsens nicht aufzukündigen: GRÜNE Pressemitteilung Mit einer Aufkündigung des Konsenses schadet Bürgerinitiative nur ihrem eigenen Anliegen … Wir appellieren an die Bürgerinitiative, zum mühsam gefundenen Kompromiss des runden Tisches zurückzukehren und sich auch einer Mitarbeit in der Projektgruppe […]

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20.7.2011: Bäderpolitik der Stadt Essen: Bleibt der Westen trocken?

Am Mittwoch, 20. Juli 2011, 19.30 Uhr, in der Gaststätte „Haus Kalthoff“, Lenbachstr. 3. läd die Bezirksgruppe III DIE LINKE dazu ein, Antworten zu einer Frage zu suchen , die viele im Essener Westen nach der Schliessung von Nöggerath-Bad und Oase bewegt: „Bleibt der Westen trocken gelegt?“ Beschlüsse zur Bäderpolitik der Stadt Essen Der Diskussion stellen sich Herbert Bußfeld, für die Linksfraktion im Rat Mitglied im Sportausschuss Kurt Uhlendahl, Stellv. Leiter der Sport- und Bäderbetriebe Dagmar Arnecke / Gert Bierikoven, […]

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Bürger-Proteste ernst nehmen …

Messe Essen Messe Essen: Flucht nach vorn – aber wohin? Pressemitteilung Linksfraktion Essen, 4.3.2011 Messe Essen: 200 Mio teures Wunschdenken. Pressemitteilung AUF Essen, 7.3.2011 In einem informativen und ausführlichen Artikel zu den Themen „Bürgerentscheid“ und „Ratsbürgerentscheid“ der Pfingsten in der NRZ erschienen war, schrieb der Redaktionsleiter der Essener Lokalredaktion Wolfgang Kintscher, dass „die Linke“ in einem Ratsbürgerentscheid fragen wolle, ob die Messe ihr Gelände für Millionen ausbauen soll. Aber auch Hans Peter Leymann-Kurtz, Fraktionsvorsitzender der Essener Linksfraktion, schrieb in der […]

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23.7.2011, 15 Uhr: Antifaschistischer Saubermachspaziergang ..

Antifaschistischer Saubermachspaziergang Rundgang in Borbeck … Im Essener Stadteil Borbeck häufen sich Neonaziaktivitäten. Dass dort vermehrt Rechtsradikale wohnen, sieht man vor allem an zahlreichen Schmierereien, Aufklebern und Plakaten rechtsextremen und rassistischen Inhalts. Ebenso wohnen vermehrt organisierte Neonazis und ihre Führungsköpfe in diesem Stadtteil. Das Auftreten der Borbecker Neonazis ist besonders provokant und aggressiv im Vergleich zu anderen Stadtgebieten. Seit zwei Jahren nun versammeln sie sich am 09. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, mit Fackeln in der Borbecker Innenstadt. Erst Mitte […]

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9.Juli Protestaktion ab 14 Uhr im Grugapark

Am Samstag, den 9.7.2011 ist ab 14 Uhr eine Protestaktion gegen den Ausbau der Messe auf Kosten des Grugaparks … Noch ist nichts entschieden, und diesmal kommt der Protest mit Sicherheit nicht „zu spät“. Mitklettern und Unterschriften sammeln und nicht darauf hoffen, dass „die Politik“ es schon richten wird: Es gibt viele Fragen zum Messeausbau – oder Erhalt. Die Initiative „Rettet den Grugapark“ ist nicht per se gegen einen Messeausbau, möchte aber nicht, dass dieser auf Kosten des Grugaparks geht. […]

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UN-Bericht kritisiert deutsche Sozialpolitik

Deutschland leistet sich Armut UN-Bericht kritisiert schwere Versäumnisse bei der Sozialpolitik Ein aktueller UN-Bericht geht mit Deutschland hart ins Gericht: Schelte gibt es für die anhaltende Kinderarmut sowie die Benachteiligung von Migranten und Asylbewerbern. Aber auch die hohe Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland und die Strafrenten für DDR-Minister sind den Berichterstattern ein Dorn im Auge. http://www.neues-deutschland.de/artikel/201565.deutschland-leistet-sich-armut.html http://www.sueddeutsche.de/politik/bericht-der-vereinten-nationen-un-tief-besorgt-ueber-soziale-missstaende-in-deutschland-1.1116605 Gegenpositionen dazu: http://meta.tagesschau.de/id/50700/bericht-ueber-un-ruege-fuer-deutschland-fragwuerdig http://tagesschau.vo.llnwd.net/d3/audio/2011/0706/AU-20110706-1310-5201.mp3 (Bericht beruhe auf falschen Zahlen …) Sobald sich ein Bericht mit der Gesamtsituation sozialer Verhältnisse in Deutschland beschäftigt, kochen die Gemüter […]

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Theaterkritik: zum neusten Stück des CDU Fraktionsvorsitzenden Thomas Kufen

Pressemitteilung „Essen steht AUF“ Kufens Vorstoß schürt Vorbehalte – Sommertheater? Die überraschenden Äußerungen von CDU-Fraktionschef Kufen zur Integration in Essen hält das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ für falsch und unangebracht. Eine Stadt, die als einzige in NRW ein Ausländeramt mit Sicherheitsschleusen unterhält, mache es ihren aus-ländischen Mitbürgern schwer genug, sich willkommen zu fühlen, so AUF-Ratsherr Dietrich Keil. „Wenn Kufen jetzt Essen geradezu zu einer Hochburg islamistischer „Schläfer“ hochstili-siert, dann ist das nicht nur ein falscher Generalverdacht gegenüber Muslimen und ihren […]

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