MLPD Essen/Mülheim: Faschistischen Aufmarsch NPD/Die Rechte verbieten!

Erklärung der MLPD Essen/Mülheim zum geplanten Aufmarsch der Faschisten von der NPD und DieRechte am 1. Mai in Essen

Ausgerechnet die größten Feinde der Freiheit wollen am 1. Mai provokativ für „Freiheit und soziale Gerechtigkeit“ demonstrieren. Die MLPD fordert das Verbot des faschistischen Aufmarsches von NPD/Die Rechte:

Erstens weil diese offen faschistischen, rassistischen und antisemitischen Parteien sowieso längst verboten sein müssten.

Zweitens haben diese Leute bei zig „Querdenker“-Demonstrationen, an denen sie teilnahmen, bewiesen, dass sie die Corona-Pandemie verharmlosen, notwendigen Gesundheitsschutz ablehnen und missachten. Sie gefährden auch damit die Öffentlichkeit.

Weil sie mit ihrer offen rassistisch und antikommunistischen Politik nicht punkten können, spielen sie sich als Vorkämpfer der „arbeitenden Menschen“ auf. Ihr Aufruf ist ganz im Stile des frühen Hitler-Faschismus, der Symbole und Traditionen der Arbeiterbewegung missbrauchte und ins Gegenteil verkehrte, um sich eine Massenbasis zu verschaffen. Dabei waren sie es, welche Gewerkschaftshäuser besetzten und Millionen Gewerkschafter, Kommunisten und Sozialdemokraten verhafteten und ermordeten.

Der 1. Mai ist der internationale Kampftag der Arbeiterbewegung, an dem die Arbeiter weltweit für ihre sozialen, politischen und gesellschaftlichen Forderungen und Ziele auf die Straße gehen. Die Faschisten versuchen dagegen, mit ihrer völkischen Ideologie zu spalten, indem sie in ihrem Aufruf z.B. behaupten, es gehe am 1. Mai nicht „um die Rechte des einzelnen Arbeiters“, sondern um das „Unrecht gegen das eigene Volk“. Diese faschistische „Volksgemeinschaft“ gibt es nicht. Wir sitzen nicht in einem Boot mit den Monopolherren, die bis heute einen konsequenten Lockdown verhindert haben, um wie Daimler und VW sogar noch größere Gewinne als vor der Pandemie zu machen. Wir sitzen auch nicht in einem Boot mit den Bundes- und Landesregierungen, deren Politik vollständig den Interessen dieser Monopolkonzerne folgt.

Am 1. Mai stehen die Klasseninteressen der Arbeiter im Mittelpunkt, die internationale Solidarität, und für uns und viele andere die Perspektive einer befreiten Gesellschaft im Sozialismus / Kommunismus. Kein Platz für faschistische Hetze! Wir fordern:

Verbot der geplanten Aktion von NPD/Die Rechte in jeder Form! Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda!

Keine willkürlichen Beschränkungen fortschrittlicher Proteste am 1. Mai unter dem Vorwand von Corona!

Gemeinsam den Faschisten entgegen treten!

Zeit und Ort des antifaschistischen Gegenprotestes werden wahrscheinlich erst kurz vorher klar sein. Aktuelle Infos dazu gibt es auf www.essq.de oder Twitter Hashtag #E0105

Weitere Aktivitäten der MLPD am 1. Mai sind zu finden auf www.mlpd-essen.de