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Herr Söder wurde in der ‚Welt am Sonntag‘ vom 2.1.2017 mit folgenden Worten zitiert:

„Die Kosten müssen runter“, sagte Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU). „Erst einmal müssen wir wissen, ob jeder Minderjährige tatsächlich minderjährig ist. Zum anderen ist nicht jeder Jugendliche traumatisiert und braucht die besondere Betreuung der Jugendhilfe.“

In was sollen wir denn sonst investieren, Herr Söder? Die Investition in die Jugend ist doch eine Investition in die Zukunft.

Hier ist übigens die Geschichte eines jungen Afghanen, der Deutschland und seine Asylgesetze nicht überlebt hat:

thruttig.wordpress.com: Afghane begeht wegen drohender Abschiebung Selbstmord

Bestimmt war dieser Jugendliche auch jemand von dem Herr Söder glaubt, dass er nicht traumatisiert gewesen sei.

Quelle:
www.dielinke-nrw.de/…/presseerklaerungen/…/geheim-erlass-behindert-versammlungsfreiheit-fuer-kurden/

Die NRW-LINKE wirft Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor, Versammlungen mit kurdischem Bezug rechtswidrig behindern zu wollen. De Maizière müsse ein Rundschreiben seiner Behörde vom 2. März 2017 zu verbotenen Symbolen der kurdischen Arbeiterpartei PKK vollständig öffentlich machen. „In der Anlage zu seinem Rundschreiben konkretisiert das Innenministerium, welche Kennzeichen und Symbole in der Öffentlichkeit nicht gezeigt werden dürften, weil sie angeblich unter das Verbot der PKK fallen“, erläutert der innenpolitische Sprecher der NRW-Linken, Jasper Prigge.

„An Verbote kann man sich aber nur halten, wenn man weiß, was genau verboten ist. Genau das will das Innenministerium aber nicht veröffentlichen. Damit wird der Willkür Tür und Tor geöffnet.“

Jasper Prigge hatte unter Bezugnahme auf das Informationsfreiheitsgesetz das Rundschreiben des Bundesinnenministeriums angefordert. Das Schreiben selbst ist online verfügbar, nicht aber die Anlage. Das Ministerium lehnte den Antrag ab, die PKK könne sich bei Bekanntwerden des Rundschreibens an diesem ausrichten, so dass „effektive versammlungsrechtliche Maßnahmen weiter erschwert würden“, heißt es in dem beigefügten Ablehnungsbescheid. Prigge wird nun Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid einlegen.

„Offensichtlich will das Ministerium kurdische Versammlungen unabhängig davon verbieten, ob deren Teilnehmer gegen das PKK-Verbot verstoßen wollen. Anders ist diese Geheimniskrämerei nicht zu erklären“, kritisiert Prigge.

DIE LINKE in NRW warnt, es könne zu ähnlichen Vorfällen kommen wie in Essen vor wenigen Tagen. Dort verbot die Polizei eine Versammlung anlässlich des kurdischen Neujahrsfests eineinhalb Stunden vor deren Beginn, weil nicht auszuschließen sei, dass „auf der Versammlung verbotene PKK-Symbole“ getragen werden würden. Prigge weiter: „Wir halten derartige Verbote für genauso falsch wie das PKK-Verbot an sich. Aber Veranstalter müssen zumindest in die Lage versetzt werden, sich an dem Verbot auszurichten und ihren Teilnehmern im Vorfeld mitzuteilen, welche Symbole nicht gezeigt werden dürfen. Es ist nicht hinnehmbar, dass sie im Unklaren gelassen werden, um ihnen dann im Nachhinein die lange Nase zu zeigen und ein Versammlungsverbot auszusprechen. Ein solcher Umgang mag eine Gefälligkeit gegenüber Erdogan und der AKP sein, dem hohen Stellenwert der Versammlungsfreiheit wird er nicht gerecht.“

Quelle:
https://www.jungewelt.de/artikel/307377.haftstrafe-f%C3%BCr-kurden.html

Per Erlass des Bundesinnenministers fallen die Symbole von YPG und YPJ seit Monatsbeginn unter das PKK-Verbot. Diese Zeichen könnten von der PKK propagandistisch für ihre Ziele benutzt werden, begründete das Bundes­innenministerium die Ausweitung des Verbots am Freitag in seiner Antwort auf eine schriftliche Frage der Linke-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke. »Ich bin stolz darauf, dass auch die Fahne meiner Partei immer wieder auf Demonstrationen für Rojava und gegen das Verbot der PKK gezeigt wird. Will das BMI deswegen auch unsere Fahne verbieten?« kommentierte Jelpke die Mitteilung der Regierung. Statt weitere Organisationen zu kriminalisieren, müsse das anachronistische PKK-Verbot aufgehoben werden, forderte sie.

Zitat aus:
yxkonline.com/index.php/8-news/698-stellungnahme-der-yxk-zum-flaggenverbot

Mit dem fünfseitigen Schreiben des Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU) an die Bundesländer verbietet dieser das Zeigen jeglicher Fahnen von legalen kurdischen Institutionen, welche sich unter dem Dach des Demokratischen Gesellschaftszentrum der KurdInnen (NAV-DEM) in Deutschland organisieren und politische Arbeit leisten.

Das Verbot beinhaltet insgesamt 33 Symbole wie z.B. auch das Symbol unseres Verbandes YXK (Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V.) und dem dazu gehörigen autonomen Frauenflügel JXK (Studierende Frauen aus Kurdistan). Der Schwerpunkt unserer Arbeiten liegt darin, politische Geschehnisse in der Türkei sowie deren Zusammenhang mit der Politik der deutschen Bundesregierung hauptsächlich an den Universitäten zur Diskussion zu stellen. Als größter kurdischer Studierendenverband Europas sind wir nicht nur an deutschen Universitäten vertreten, sondern haben auch Ortsgruppen in Frankreich, England und Österreich. Der Verband der Studierenden aus Kurdistan sowie auch die Studierenden Frauen aus Kurdistan sehen die Notwendigkeit, eine gerechtere Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung, die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Toleranz unter ethnischen, religiösen oder anderen Gemeinschaften zu etablieren.

Ein Verbot unserer Flaggen und Symbole entzieht sich jeglicher Rechtsstaatlichkeit. Die Argumentation des Bundesinnenministeriums für die Legitimation dieses Verbotes ist nicht nachvollziehbar und unterstreicht erneut die massive Einflussnahme der türkischen Regierung auf die deutsche Innenpolitik. Es ist ein Unding, dass die deutsche Bundesregierung mit dem Verbot und dem damit zusammenhängenden Ausbau der Kriminalisierung kurdischer Institutionen die Politik Erdogans unterstützt und somit in der BRD gleiche Prinzipien übernimmt, wie sie die türkische Regierung gegen KurdInnen und Andersdenkende anwendet. Die BRD betreibt hier eindeutig eine heuchlerische Politik. Verhaftungen von JournalistInnen und Oppositionellen in der Türkei werden kritisiert und führen zur „Besorgtheit“. Im eigenen Land wird jedoch nicht anders vorgegangen.

Auch das Symbolverbot der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ, welche international als effektivste Kraft gegen den IS anerkannt sind, zeigt die inkonsequente Haltung der deutschen Bundesregierung und ihre enorme politische Abhängigkeit vom Erdogan-Regime. Des Weiteren ist auch zu erwähnen, dass die YPG/YPJ in ihrem Kampf gegen den IS nicht nur von der Internationalen Koalition unterstützt werden, sondern ebenso treibende Kraft für eine friedliche Lösung im Nahen und Mittleren Osten sind. Das Symbolverbot jeglicher demokratischer Kräfte, ob nun YPG/YPJ, PYD oder gar YXK/JXK zeigt also, dass die deutsche Bundesregierung genauso wenig an einer friedliche Lösung der Kurdenfrage interessiert ist wie die Türkei. Während unter dem Erdogan-Regime täglich Menschenrechtsverletzungen begangen werden (kürzlich auch von den UN bestätigt), tausende von Menschen eingekerkert und ermordet werden, verstärkt die deutsche Bundesregierung die Kriminalisierung derer, die vor dem Erdogan-Regime flüchten bzw. ihm gegenüber eine demokratische Opposition bilden.

Als Verband der Studierenden aus Kurdistan – YXK und Studierende Frauen aus Kurdistan – JXK lehnen wir dieses Verbot ab! Statt KurdInnen in Deutschland immer stärker zu kriminalisieren, statt die einzigen effektiven demokratischen Kräfte im Nahen und Mittleren Osten zu kriminalisieren sollte die Bundesregierung zum einen den politischen Dialog mit Kräften wie dem Demokratischen Gesellschaftszentrum der KurdInnen (NAV-DEM) suchen und zum anderen die Waffenlieferungen an die Türkei, welche eine indirekte Waffenlieferung an den IS ist, beenden!

Wir nehmen diese Kriminalisierung nicht hin und lassen uns von ihr nicht provozieren. Unsere Fahnen können genauso wenig verboten werden wie unsere Existenz.

Wir sind die YXK. Die YXK ist grün-rot-gelb.

13.03.2017, Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V. – YXK

Am 25.2.2017 gab es anlässlich eines Parteitages einer extrem-rassistischen Partei in Essen
eine Kundgebung und Demonstration. Hier eine bemerkenswerte Rede aus diesem Anlaß:

Jules El-Khatib, am 25.2.2017, auf dem Willy-Brandt-Platz:

Liebe Freundinnen und Freunde

ich freue mich, dass soviele Menschen heute in Essen auf der Straße waren, um gegen die AfD zu demonstrieren, um ein Zeichen zu setzen gegen den Rechtspopulismus und gegen den Rechtsradikalismus, der in dieser Partei ein Auffangbecken findet.

Aber es reicht nicht nur heute und hier auf die Straße zu gehen. Wir müssen immer da sein, wenn Nazis ihre Stimme erheben, ob im Betrieb, in der Universität, in der Schule.

Wir müssen da sein, wenn Schülerinnen und Schüler aus ihren Klassen genommen werden und abgeschoben werden.

Es kann nicht sein, dass wir in einer Gesellschaft leben, wo immer mehr Menschen von Abschiebung bedroht sind.

Es kann nicht sein, dass wir uns nur gegen rechte Hetze stellen, wenn sie von rechts aussen kommt.

Wir müssen auch den Rassismus aus der Mitte kritisieren.

Es reicht nicht nur Rassismus anzusprechen, wenn er von der AfD oder der NPD kommt.
Wenn Horst Seehofer fordert: ‚Wir brauchen Mindestabschiebezahlen‘, dann ist es eine Frechheit, und muss genauso kritisiert werden.

(Beifall)

Es reicht nicht, dass wir Abschiebung nur kritisieren, wenn sie von der AfD kommt.

Wenn um Europa eine Mauer gebaut wird, die Menschen daran hindert, die vor Krieg und Elend flüchten, nach Europa zu kommen, dann ist es eine Frechheit.

Und es ist egal, ob diese Frechheit von der CDU durchgesetzt wird, oder von der AfD. Keine Mauer um Europa, muss auch ein Slogan sein, der gilt wenn CDU und SPD im Bund regiert. Nicht nur wenn die AfD bei den Wahlen antritt.

Wir sehen, dass immer mehr Menschen erkennen, wohin die AfD geht. Wir sehen, dass Rassismus in der AfD eine Bühne gefunden hat.
Unsere Antwort darf aber nicht sein, dass wir dem Rassismus nachgeben. Unsere Antwort muss klarer und entschiedener Widerstand sein.

Wir brauchen einen gemeinsamen Nenner. Und dieser gemeinsame Nenner muss Solidarität sein.

Wir können nicht zulassen, dass in Deutschland die Spaltung verläuft anhand von Volksgruppen, anhand von Religionen.

Wenn Moscheen brennen, müssen wir alle auf der Straße sein, um ein deutliches Zeichen gegen Islamfeindlichkeit zu setzen.

Das sieht schwach aus in diesem Land. Wir müssen ein deutliches Zeichen setzen gegen Antisemitismus. Wir müssen ein deutliches Zeichen setzen gegen Antiziganismus. Sinti und Roma werden in Duisburg immer wieder stigmatisiert.

Sie werden ausgegrenzt auf dem Arbeitsmarkt. Trotzdem ist die Empörung nicht zu hören. Das alles muss von uns thematisiert werden. Es reicht nicht Rassismus zu kritisieren, wenn er von Rechtsaussen kommt.

Und liebe Freundinnen und Freunde, wir sehen, dass es auch eine soziale Spaltung gibt in diesem Land.
Soziale Ausgrenzung von Menschen mit ’n schlechten Abschluss, von Menschen, die vielleicht gar kein Schulabschluss haben, muss genauso bekämpft werden.

Die Parolen der AfD fallen auf fruchtbaren Boden, weil es in diesem Land immer mehr Mensch gibt, die vom Wohlstand dieser Gesellschaft ausgegrenzt werden. Wir brauchen eine solidarische Antwort.

Unsere Antwort muss sein:

Die Grenzen verlaufen nicht zwischen Völkern, sondern zwischen unten und oben. Solidarität überall.
Dankeschön

(Beifall)

[Update 4.4.2017]
zu der Klage, die eingereicht worden ist

Am Freitag, den 31.03., findet um 17 Uhr eine Kundgebung in Marl gegen die Verfüllung und Flutung von Auguste Victoria statt.

Seit einiger Zeit hat eine Bürgerversammlung in Marl den Kampf gegen PCB und Giftmüll unter Tage aufgenommen, denn durch die aktuelle Verfüllung und damit einhergehend auch die Flutung der Schächte in Marl lässt die Bedrohung der Verseuchung unseres Grund- und Trinkwassers und der gesamten Umwelt akut werden.

Betroffen ist – wie wir wissen – nicht nur die Marler Bevölkerung, sondern fast das gesamte Ruhrgebiet. Viele Gruppen der Umweltgewerkschaft sind an der Frage aktiv.

Die Bürgerversammlung aus Marl will mit der Aktion auf diese Gefährdung und die Umweltverbrechen der RAG aufmerksam machen und zeitgleich eine Klage gegen die RAG einreichen.

Die Kundgebung wird am Rathaus in Marl, Creiler Platz 1 (Rückseite) stattfinden.

Kommt vorbei und unterstützt die Aktion und leitet die Info an alle umweltbewegten Menschen weiter.

Gemeinsam gegen Umweltverbrechen! Für eine lebenswerte Zukunft im Ruhrgebiet und weltweit!

19.1.2017: Bürgertreffen: Stoppt die Verfüllung und Flutung von Auguste Victoria!

Interkulturelles Solidaritätszentrum Essen e.V./ Anti-Rassismus-Telefon / Steubenstr.49, 45138 Essen
Tel. + Fax: 0201-232060
E-Mail: artessen@gmx.de
www.antirassismus-telefon.de
Essen den 14.03.2017

Betr.: Gespräch über Ghana und über Rassismuserfahrungen in Deutschland
ORT: Beim Anti-Rassismus-Telefon, Steubenstr. 49, 45138 Essen
ZEIT: Montag den 27.03.2017 18 Uhr.

Liebe Freunde des Anti-Rassismus-Telefons,

In Deutschland und Europa mangelt es oft an Kenntnissen über Afrika, insbesondere über die Staaten südlich der Sahara. Dieses riesige Gebiet wird oft als Einheit empfunden. In der Presse finden die Staaten in der Mitte Afrikas nur Erwähnung, wenn beispielsweise Kriege oder Hungersnöte ausbrechen.

Das Anti-Rassimus-Telefon will dieses Paradigma ein wenig aufbrechen. Es geht uns selbstverständlich nicht darum, fachmännische Berichterstattung zu ersetzen. Wir wolle informieren und das Bewusstsein dafür schärfen, dass Flüchtlinge die bei uns ankommen, „Experten“ über ihre Heimatländer in Afrika sind. Sie haben dort gelebt, häufig gegen Missstände gekämpft und sind aus individuellen Gründen nach Deutschland gekommen.

Unsere Freundin kommt aus Ghana und wird uns über dieses Land, aber auch über ihre Erfahrungen in Deutschland, berichten.

Der Kontinent Afrika ist groß, man kann ihn nicht mit wenigen Begriffen pauschalisieren oder zusammenfassen. Eines haben jedoch viele afrikanische Flüchtlinge gemeinsam: das Erlebnis von Rassismus und Diskriminierung. Dies ist auch darin begründet, dass sie sich durch ihre dunkle Hautfarbe deutlich von einem Großteil der Gesellschaft in Deutschland abheben und dadurch zum Ziel rassistischer Anfeindungen werden.

Das kennen wir beim Anti-Rassismus-Telefon seit langem und es hat sich bisher wenig geändert. Unsere Freundin möchte uns auch von ihren Erlebnissen über Rassismus erzählen. Auch darin
ist sie leider Expertin. In beiden Bereichen, über ihr Land und rassistische Erfahrungen in Deutschland, wollen wir von ihr lernen.

internationale-wochen-gegen-rassismus.de/

Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus
finden viele Veranstaltungen statt:

Hier nur zwei Beispiele:

Multimediale Lesung mit Mutlu Ergün: „Kara Günlük – Die geheimen Tagebücher des Sesperado“

Mutlu Ergün-Hamaz erzählt in „Kara Günlük – Die geheimen Tagebücher des Sesperado“ von spaßigen Cihadisten, knallharten Aktivist*innen und einem Lyrical Guerilla, der auch über sich selbst lachen kann. Diese politische Rebellion strapaziert nicht nur das Hirn, sondern auch die Lachmuskeln. Das „Kara Günlük“ ist eine lustige Liebesgeschichte, maskiert als Widerstandskampf und gelebter Widerstand maskiert als Liebesgeschichte. Sesperados Familien- und Freundeskreis entblößt immer wieder die unfreiwillige Komik des Alltagsrassismus und stößt damit Angehörige der Mehrheitsgesellschaft immer wieder aus ihrer Privilegien-Kuschelecke. Kara Günlük – Die geheimen Tagebücher des Sesperado ist eine amüsante Anleitung, wie man rebellieren und gleichzeitig Spaß dabei haben kann.
Beteiligte (z.B. Expertinnen/Experten, Künstlerinnen/Künstler etc.): Mutlu Ergün-Hamaz: Autor, Sozialforscher und Trainer beim anti-rassistischen Verein Phoenix e.V.

Prof. Dr. Christian Jooß (Universität Göttingen) stellt uns mit Fotos und Videos die Initiative „ökologischer Wiederaufbau in Kobane“ vor – ein direkter Beitrag um Fluchtursachen solidarisch zu bekämpfen und internationale ökologische und humanitäre Solidarität zu praktizieren.