Wind, Flaute oder Sturm

Nicole immer noch von Abschiebung bedroht

[Update 7.1.2013] Leserbrief Es ist furchtbar: Eine von einem deutschen Mann misshandelte Frau aus Kamerun erhält nicht etwa staatliche Hilfe, Unterstützung und Fürsorge, sondern weitere Verfolgung durch Abschiebung. Die Verantwortlichen der Ausländerbehörde hätten, würde dieser Fall in einem TV-»Tatort« thematisiert, vermutlich Verständnis für das Opfer. In der Realität jedoch unterstellen sie diesem, sich »ein Bleiberecht erschleichen« zu wollen. Denn schließlich folge die Behörde mit der Abschiebung »lediglich der Gesetzgebung«. Es hat in Deutschland eine schreckliche Tradition »lediglich der Gesetzgebung« bzw. […]

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Endlich: Weihnachten bei LinksDiagonal!

Besser spät, als nie. Weihnachtliche Stimmung ist eingekehrt! Nun auch bei LD: http://ernst-bloch-chor.de/musik/l/das-lied-von-der-erde/ Das Lied von der Erde Denn nahe, viel näher, als ihr es begreift, Hab ich die Erde gesehn. Ich sah sie von goldenen Saaten umreift, Vom Schatten des Bombenflugzeugs gestreift Und erfüllt von Maschinengedröhn. Ich sah sie von Radiosendern bespickt; Die warfen Wellen von Lüge und Hass. Ich sah sie verlaust, verarmt – und beglückt Mit Reichtum ohne Maß. Voll Hunger und voll Brot ist diese Erde, […]

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Gewerbesteuern: AUF-Gelsenkirchen erwidert SPD-Polemik

Herr Haertel (Ratsherr der SPD in Gelsenkirchen) übte sich in unsachlicher Polemik gegen Ratsfrau Monika Gärtner-Engel von AUF Gelsenkirchen, die nun erwidert wurde. Dr. Klaus Haertel: AUF verdreht mal wieder die Tatschen – Steuerrückzahlungen haben nichts mit Haushalt 2013 zu tun AUF Gelsenkirchen. mit der Bitte um Veröffentlichung Pressemitteilung Dr. Haertel – akuter Realitätsverlust?! „Dass Herr Dr. Haertel aus der Haut fährt und sich für keine noch so ätzende Attacke gegen AUF zu schade ist, kenne ich als häufige Ratsbesucherin […]

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Netto-MitarbeiterInnen schaffen mit gewerkschaftlichen Vertrauensleuten eine Grundlage für bessere Arbeitsbedingungen

Walter Wandtke, für B90/DIE GRÜNEN im Essener Stadtrat, sandte uns einen sehr interessanten Artikel zu gewerkschaftlichen Vertrauensleuten beim Discounter NETTO, und erwähnte in einer längeren Liste von Adressaten auch „LinksDiagonal“ als passenden Ort für eine Veröffentlichung. Wir fühlen uns sehr geehrt, und finden Walters Beitrag ebenfalls passend für unsere Seite. Er habe seinen Artikel in den Lokalkompass schon mal eingestellt. Was liegt da näher diesen Artikel zu verlinken, und Erweiterungen und neue Nachrichten zu diesem Thema einfach oben als [UPDATE] […]

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Stadt Zürich setzt auf Abbau von Parkplätzen

Nach einer Debatte über die Kosten des Falschparkens in Essen: http://www.derwesten.de/staedte/essen/schwarzparken-wird-unattraktiver-id7407894.html ein Blick über Essens Tellerrand: Die Stadt Zürich setzt auf den Abbau von Parkplätzen. Hier ein Zitat von Seite 47 des Buches Der FUTURZWEI Zukunftsalmanach 2013 Geschichten vom guten Umgang mit der Welt Schwerpunkt Mobilität In Zürich hat das Volk dafür gesorgt, dass radikales Energiesparen und eine Minimierung des Autoverkehrs in der Gemeindeordnung festgeschrieben sind. Die Stadtverwaltung setzt das mit Freunde um. Die Abteilung für Umwelt-und Gesundheitsschutz der Züricher […]

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STEAG, Steinkohle, und zum Umgang mit Wutbürgern

STEAG ist für Duisburg, Bochum, Dortmund, Essen, Oberhausen und Dinslaken mit dem Teil-Erwerb durch diese Städte auch ein kommunalpolitisches Thema geworden. Auf der letzten Ratssitzung in Essen ging es noch um einen STEAG-Beirat. Nun schwinden aber langsam die Illusionen kommunal auf das Unternehmen Einfluß nehmen zu können. In der heutigen WAZ „IG BCE und Evonik wollen Steag an die Leine nehmen“, wird beschrieben, wie der Einfluß der Kommunen zurückgedrängt wird. Der Zug geht wieder Richtung Steinkohle. „Steinbrück sieht Zukunft für […]

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Dr. Werner Rügemer: Public Private Partnership

Keine Partnerschaft, sondern öffentlich-private Komplizenschaft zum Schaden der Allgemeinheit Public Private Partnership – also eine Partnerschaft zwischen der öffentlichen, staatlichen Seite und der privatwirtschaftlichen Seite: Eine echte Partnerschaft, in der beide nicht nur auf gleicher Augenhöhe verhandeln, sondern wo sich beide um das Wohl des anderen kümmern: Das wäre doch schön, wenn wir das hätten, nicht wahr? Wo gibt es eine solche Partnerschaft heute, wo „die Finanzmärkte“, ein namen- und gesichtsloses Monstrum, doch ganze Staaten erpresst? Wo die Öffentlichkeit tägliche […]

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PM AUF-Essen: Stromnetzvergabe: Info-Veranstaltung abgelehnt

Pressemitteilung 16.12.2012 Nächstes Jahr beginnt der Vergabeprozess für den Stromnetzbetrieb in Essen, derzeit vergeben an die RWE. Das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ tritt dafür ein, Energieversorgung und Stromnetzbetrieb wieder in kommunale Verantwortung zurückzuholen. „Dieses wichtige Thema der Daseinsvorsorge sollte sachkundig und nah dran an den Bürgerinnen und Bürgern in der Öffentlichkeit, z.B. mit kompetenter und kontroverser Podiumsdiskussion, vorgestellt und diskutiert werden, um den EssenerInnen Gelegenheit für Meinungsfindung und -äußerung zu bieten“, so AUF-Ratsherr Dietrich Keil. Vorgesehen ist aber nur eine […]

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Opel: LINKE fordert Ökostrategie / Umweltgewerkschaft sagt wie …

Zitat aus: LINKELETTER 13.12.2012: LINKE fordert Ökostrategie für Opel Um die Arbeitsplätze und Löhne langfristig zu erhalten sowie die Opel-Standorte nachhaltig zu sichern, müsse Opel aus GM herausgelöst und perspektivisch in die öffentliche Hand und gemeinsame Kontrolle von Bund, Ländern und Belegschaften überführt werden, meint auch der Bochumer Kreissprecher der Linken, David Staercke. Opel brauche jetzt „eine kreative Zukunftsstrategie, die die Arbeitsplätze erhält und ein qualitatives Wachstum sowie die Menschen in den Mittelpunkt stellt“. Eine solche Strategie müsste vor allem […]

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