30. November 2010 Kommune

Sonntagsöffnungen 2011 in Köln. Und in Essen ?

Alle Jahre wieder wird in den Kommunalparlamenten Nordrhein-Westfalens über Sonntagsöffnungszeiten entschieden, und in einigen Städten war es wieder soweit. Zum Beispiel in Köln. Dort wurde am vergangenen Donnerstag in einer Ratssitzung entschieden, dass es auch 2011 viele verkaufsoffene Sonntage in Köln gibt. Zuvor wandten sich Gewerkschaften und Kirchen mit der Forderung an den Rat der Stadt Köln, sich in der Sitzung am 25. November 2010 nicht mit dem Thema „verkaufsoffene Sonntage 2011“ zu befassen. Die Kölner Industrie und Handelskammer kritisierte […]

24. November 2010 Flüchtlinge, Kommune

Unterbringung von Flüchtlingen in Essen / Ratssitzung 24.11.2010

Eine Verwaltungsvorlage für die Ratssitzung am 24.November 2010 war Grund für einige Besorgnis. Auch die Einführung von Sachleistungen „Lebensmittelpakete“ anstatt von Geld zum Einkauf wurde in Aussicht gestellt: Nachdem ein Antrag der SPD/LINKEN, dem sich die GRÜNEN anschlossen im Rat eine Mehrheit fand, ist das Sammellager Overhammshof (Kutel) vom Tisch und auch Esspakete wird es nicht geben. Der Essener Konsens, so wurde oft gesagt, auch künftig Flüchtlinge anständig zu behandeln, wurde aufrecht erhalten. Der Antrag geht übrigens auf einen nur […]

23. November 2010 Flüchtlinge, Kommune, Rassismus

Skandalöse Verwaltungsvorlage: Diskriminierung der Roma

Ausschnitt aus der Verwaltungsvorlage für die Ratssitzung am 24.November 2010 Zu Overhammshof: 2010/11/22/overhammshof-nicht-als-lager-wiederbeleben/ Ein Kommentar aus DerWesten: Selbstverständlich können und sollten auch Roma in Unterkünften untergebracht werden, wie auf dem Grundstück „Auf´m Bögel“. Ich kenne die Einrichtung noch aus der Zeit, wo viele Russlanddeutsche (Auswanderer aus der Sowjetunion und später auch aus den GUS-Staaten) untergebracht waren. Es ist zentral in Haarzopf gelegen, und Lebensmittelgeschäfte sind in der Nähe. Selbstverständlich sollte auch auf Lebensmittelpakete von der Stadt verzichtet werden, und jeder […]

19. November 2010 Flüchtlinge, Kommune, Rassismus

„Es wird gegessen, was vom Amt kommt“ – Stadt Essen will Flüchtlinge mit Lebensmittelpaketen abspeisen

„Es wird gegessen, was vom Amt kommt“ – Stadt Essen will Flüchtlinge mit Lebensmittelpaketen abspeisen Die Stadt Essen plant, zukünftig Flüchtlinge in Essener Übergangsheimen mit Lebensmittelpaketen zu versorgen. Ein Taschengeld von 40 € würde ihnen zur Deckung ihres Bedarfs pro Monat bleiben. ProAsyl/Flüchtlingsrat Essen hält dies für menschenunwürdig und diskriminierend: > die Lebensmittelpakete sind nicht auf den individuellen Bedarf abgestimmt und qualitativ minderwertig > sogar die Bundesregierung hält das Asylbewerberleistungsgesetz für verfassungswidrig, da die Berechnung der Leistungssätze lediglich auf Kostenschätzungen […]

17. November 2010 Bebauung

Stadtentwicklung: Aktuelles aus Essen, eine Ausstellung und Filme zum Thema

Aktuelles aus Essen: Bauplanungen in Essen-Heidhausen: Thyssen-Krupp möchte in Heidhausen auf der „Grünen Harfe“ 140 Einfamilienhäuser errichten. Die Partei DIE LINKE, die im Stadtrat darüber mit zu entscheiden hat, ist nach einer Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden für die Bebauung, in eine Kontroverse geraten und lud zum 14. Dezember 2010 zunächst zu einem „Faktencheck“ ein. Diese Veranstaltung ENTFÄLLT jedoch, und soll auf Januar 2011 verschoben werden. (Aktualisierung 30.11.2010) In den „Informationen zur Kommunalpolitik Nr. 12“ der Wahlliste „Essen steht AUF„, die mit […]

21. Oktober 2010 Bebauung

Bauplanungen: Grüne Harfe

Am Mittwoch, den 27. Oktober 2010, wird im Rat der Stadt Essen entschieden, ob eine Grünfläche in Heidhausen/Werden zum Wohnungsbau freigegeben wird. Hier einige Debatten zu diesem Thema: 13.10.2010: CDU will Streit mit ThyssenKrupp entschärfen 17.09.2010: IHK appelliert Gezerre um Grüne Harfe beenden 16.09.2010: Die Grüne Harfe verstimmt 22.08.2010: Grüne gegen Bebauung Grüne-Harfe Website der Bürgerinitiative Werden Antrag ASP 16.9.2010 Grüneharfe aus dem Stadtspiegel 20.10.2010 „Die Position der Linken war bisher immer: Nicht-Bebauung“, erklärt Hans Peter Leymann-Kurtz, Fraktionssprecher der LINKEN. […]

21. Oktober 2010 Optionskommune

PM BG45: Das Unbehagen mit der Optionskommune

Presseerklärung Das Unbehagen mit der Optionskommune Der Rat der Stadt Essen hat ohne zeitliche Not im September 2010 mehrheitlich beschlossen, sich als Optionskommune zu bewerben. Der Erwerbslosenausschuss von Ver.di und die BG45 e.V. können diese Entscheidung nicht befürworten. Lediglich die Fraktion DIE LINKE. hatte einen Antrag auf eine Anhörung gestellt, welcher abgelehnt wurde. Der Kostenplan der Stadt Essen für die Umstellung auf die alleinige Aufgabenwahrung im Rechtskreis SGB II wird von uns angezweifelt. Wir befürchten, die benötigten Finanzmittel für Personal, […]

17. Oktober 2010 Optionskommune

Essen will Optionskommune werden / Gabriele Giesecke

aus LINKSINFO , Nr.2 2010 Essen will Optionskommune werden und die Betreuung von über 81.000 Hartz IV-Berechtigten in die eigenen Hände nehmen. Dies beschloss der Stadtrat mit übergroßer Mehrheit am 22.9.2010. Als einzige Fraktion sprach sich DIE LINKE für die Beibehaltung der Zusammenarbeit zwischen Bundesagentur und Kommune aus. Für uns stand die Frage im Mittelpunkt: „Verbessert die Umstellung die Lage der Betroffenen?“. Diese Frage konnten wir nur mit nein beantworten. Zunächst mal werden die Hartz IV-Berechtigten die mit der Übernahme […]

9. August 2010 Optionskommune, Versammlung

Über Optionskommunen, und Optionen der Montagsdemo… / Dietrich Keil

Dietrich Keil, Ratsherr für das Bündnis Alternative Unabhänige Fortschrittliche Kommunalpolitik (AUF) sprach am 9. August 2010 auf einer Montagsdemo über Optionskommunen:

« 1 … 8 9 10