Erklärung ethecon, zitiert nach: https://www.ethecon.org/download/Erkl%E4rung%20gegen%20Rechts.pdf Erklärung von Vorstand und Kuratorium der Stiftung ethecon vom 08. Oktober 2017 Demokratie stärken. Den Rechten keinen Raum geben. Keine Akzeptanz für AfD und andere Rechtspopulisten! Historiker sowie Gesellschafts- und Politikwissenschaftler bestätigen unumstritten für die Zeit nach Ende des Zweiten Weltkriegs einen „antifaschistischen Konsens“. Er reichte von der KPD bis zur CDU, von aus dem Exil zurückkehrenden Gruppen über aus den KZs befreite Opfer des faschistischen Regimes und kommunistische und sozialdemokratische Vertreter der Arbeiterbewegung bis […]

Pressemitteilung des Bündnisses Essen stellt sich quer Essen, 11. April 2017 Keine Nazis im Essener Norden – Aufmarsch der NPD am 1. Mai verbieten! Das Bündnis Essen stellt sich quer fordert ein Verbot des NPD-Aufmarsches am 1. Mai. Die Neonazis wollen zwischen 11 und 15 Uhr vom Bahnhof Altenessen bis zum S-Bahnhof Zollverein Nord marschieren. Max Adelmann, Sprecher des Bündnisses, erklärt dazu: „Der Aufmarsch von verfassungsfeindlichen Nazis am 1. Mai ist eine offene Provokation! Der 1. Mai ist und bleibt […]

Montag, 20. März 2017, 19h30 Der NSU-Prozess, Chronik einer gescheiterten Aufklärung Referentin: Rechtsanwältin Edith Lunnebach, Köln zakk – Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation (Studio), Fichtenstraße 40, 40233 Düsseldorf Seit über fünf Jahren sind die Verbrechen des sog. „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) bekannt, viele Fragen zu seinen Taten, seinem Unterstützerumfeld und zum Versagen, Vertuschungen und Unterstützung der Behörden sind ungeklärt. Auf Initiative von Birgit Rydlewski (Piratenfraktion im Landtag NRW) wurde in NRW ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum NSU eingesetzt. Die Referentin, Rechtsanwältin […]

Wie war denn noch mal der Name dieser Partei, die am 25.2 in der Messe Essen ihren Parteitag hatte? Jedenfalls gab es Proteste, und Einiges dazu zu sagen:

Zitat aus www.finanzen.net: DStGB zum 16 Punkte-Plan zur Beschleunigung von Abschiebungen: Berlin (ots) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßt den zwischen Bund und Ländern vereinbarten Maßnahmenkatalog zur Beschleunigung von Abschiebungen. Der DStGB fordert seit langem ein bundesweit abgestimmtes, konsequentes Abschiebemanagement. Die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen, ist dringend notwendig, um die Kommunen zu entlasten und die Akzeptanz der Bevölkerung für Flüchtlinge mit Bleibeperspektive nicht zu gefährden. … Der DStGB unterstützt insbesondere den Plan der Bundesregierung, ein gemeinsames Zentrum […]

Stimmen zum Nicht-Verbot: VVN-BdA: vvn-bda.de/versagt-vor-der-geschichte-zum-npd-verbotsurteil/ DKP: news.dkp…/2017/01/dkp-zu-npd-verbot-und-wehrhafter-demokratie/ Neues Deutschland mit einem Überblick von Reaktionen unterschiedlicher Organisationen: www.neues-deutschland.de/…faschismus-bleibt-waehlbar-und-staatlich-finanziert.html ‚Nachdenkseiten‘: http://www.nachdenkseiten.de/?p=36654 Rechtes Gedankengut kann man nicht verbieten … man kann es aber durch gute Politik vertreiben rf-news, MLPD: aus:  https://www.rf-news.de/2017/kw03/verfassungsgericht-lehnt-npd-verbotsantrag-ab Verfassungsgericht lehnt NPD-Verbotsantrag ab 17.01.17 – „Karlsruher Freibrief für neofaschistische NPD – Wehret den Anfängen!“ heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung der MLPD. „Das Bundesverfassungsgericht spielt sich gerne als Gralshüter der Demokratie auf. Heute hat es zum zweiten Mal das Verbot der […]