Nicht wenige gehen davon aus, dass ein „Statement gegen die MLPD“ der linksjugend [’solid]“ zutreffend sei:

Hier ein Beispiel:

Zum „Eklat in Dordmund“

Statement gegen die MLPD der linksjugend [’solid]

Statement gegen die MLPD – linksjugend [’solid] Köln Linksjugend [’solid]

Die MLPD war am 8. Februar auf der Seebrücke-Demonstration wie so oft auf Demos stark mit Fahnen ihrer Partei vertreten, entgegen des Konsens von Demomitstreiter*innen. Statt sich an den Demonstrationskonsens zu halten, griffen Mitglieder der MLPD in die Privatsphäre von Antifaschist*innen ein, indem sie deren persönliche Daten veröffentlichten und unbequeme Kritiker*innen anzeigte. Auf ein Statement von Köln gegen Rechts reagierte die MLPD mit empörten Mails, weshalb wir hier kurz Stellung zu ihr beziehen wollen.

Verhalten der MLPD in Bewegungen

Die MLPD stellt gerne den Anspruch, auf überparteilichen Demos eine Vormachtstellung zu haben. Mithilfe von Verwaltungsgerichtsurteilen setzt die MLPD systematisch das Zeigen ihrer Flagge durch und nutzt damit ihre finanziellen Privilegien aus. Sie instrumentalisiert Bündnisse und Bewegungen für sich, ignoriert den Willen der Bewegungen und verhält sich vollkommen unredlich in Auseinandersetzungen. Für sie ist es selbstverständlich, auf überparteilichen Veranstaltungen ganz vorne mit ihren Fahnen mitlaufen zu dürfen – auch, wenn der Demokonsens keine Parteifahnen vorsieht. Sollte ihnen jemand das verbieten, ist er automatisch konterrevolutionär und von bösen Mächten gesteuert: Sie werfen beispielsweise FFF Erfurt vor, vom israelischen Geheimdienst Mossad gekauft zu sein, was stark an antisemitische Verschwörungsmythen erinnert. Eine solche Nähe zu antisemitischen Verschwörungstheorien ist bei ihrer extrem anti-israelischen Haltung, die bspw. auch in Bündnissen mit der Terrororganisation PLFP zum Ausdruck kommt, kaum überraschend.

Struktur der MLPD

Auffällig an der MLPD ist neben gruseliger Inhalte vor allem die Struktur: Die MLPD ist eine sektenartige Gruppe, in der es eine Art Personenkult um den ehemaligen Vorsitzenden Stefan Engel gibt. Dessen direktes familiäres Umfeld dominiert auch die Partei: Seine Ex-Frau Monika Gärtner-Engel war bereits Vorsitzende der MLPD-Tarnorganisation “Frauenverband Courage”, stellvertretende Parteivorsitzende und ist derzeit Koordinatorin der MLPD-dominierten “Internationalen Koordination revolutionärer Parteien und Organisation”, deren Tochter Gabi Fechtner wiederrum ist derzeit Parteivorsitzende, ihre Schwester wiederrum ist Lisa Gärtner, Spitzenkandidatin bei der letzten Europawahl, jugendpolitische Sprecherin der MLPD und ehemalige Vorsitzende der Jugendorganisation “Rebell”.

Im Umfeld der MLPD gibt es unzählige Tarnorganisationen, die von der MLPD kontrolliert werden und über die man noch mehr Einfluss in Bündnissen und auf Demonstrationen gewinnen will. Diesen riesigen Apparat finanziert die MLPD, indem sie ihre Mitglieder maximal ausbeutet: Die MLPD erwartet gigantische Spenden und Erbschaften von den Mitgliedern, die es sich leisten können, weshalb ausgerechnet die Minipartei MLPD oft eine der Parteien mit dem höchsten Aufkommen von Großspenden ist und deutlich mehr Großspenden bekommt als bspw. DIE LINKE.

Fazit

Die MLPD ist eine Gruppe, mit der keine Kooperation möglich ist: Sie ist sektenartig strukturiert, outet linke Aktivist*innen, schadet Bündnissen und muss sich aufgrund ihrer wilden Verschwörungstheorien über den israelischen Geheimdienst auch den Vorwurf des Antisemitismus gefallen lassen. Kritik an der MLPD hat mit Antikommunismus nichts zu tun: Die MLPD schadet linken Anliegen, weshalb wir uns für eine scharfe Isolierung der MLPD und ihrer Tarnorganisationen aussprechen. Wir solidarisieren uns dabei explizit mit Köln gegen Rechts und anderen Gruppen, die unter den Aktivitäten der MLPD leiden mussten.

Wenn stimmen würde, was auf
linksjugend.koeln/statement-gegen-die-mlpd/ oder linksjugend.koeln/tag/frauenverband-courage/ zu lesen ist, ja dann wäre der Satz:

Ich möchte nichts mit MLPD zu tun haben

verständlich.

Was Linksjugend [’solid]-Köln behauptet, ist aber eine dreiste Lüge.

Unten eine Gegendarstellung, die auf Jugendverband REBELL » Antwort auf die „Erklärung“ der Linksjugend Solid Köln vom 29.05.20 ( rebell.info/2020/07/antwort-auf-die-erklaerung-von-solid-basis-gruppe-koeln/ ) veröffentlicht worden ist:

Rebell schreibt zum Ende:

Wir fordern alle ehrlichen Linken bei Solid und in der Partei DIE LINKE auf, sich von dieser Erklärung zu distanzieren und sich für dieses schädliche und spalterische Vorgehen zu entschuldigen.

Antwort auf die „Erklärung“ der Linksjugend Solid Köln vom 29.05.20

Jugendverband REBELL » Antwort auf die „Erklärung“ der Linksjugend Solid Köln vom 29.05.20

Wer so mit Dreck wirft, hat was zu verbergen

Am 29.05.20 gab die Linksjugend-Solid Köln eine antikommunistische Erklärung gegen die MLPD heraus. Zur Erinnerung: Am 13.05.20 hatten bereits Teile des Bündnisses „Köln gegen rechts“ unter dem Titel „Stoppt das Anti-Antifa Geschäft der MLPD“ gegen die MLPD gehetzt. Völlig zu recht gibt es viel Kritik daran, nicht nur von MLPD und REBELL. Wir antworten auf Solid-Köln, weil die Schreiber so schön die typischen antikommunistischen Lügen und Gerüchte über MLPD und REBELL zusammengetragen haben.

Stein des Anstoßes ist eine Seebrücke-Demonstration vom 8. Februar. Laut Solid sei die MLPD dort /„wie so oft auf Demos stark mit Fahnen ihrer Partei vertreten“ /gewesen/./ In Wahrheit war es genau _eine_ Fahne der MLPD und _eine_ Fahne des REBELL. Aber geschenkt. Solid weiß zu berichten: /„Statt sich an den Demokonsens zu halten, griffen Mitglieder der MLPD in die Privatsphäre von Antifaschist*innen ein, indem sie deren persönliche Daten veröffentlichten und unbequeme Kritiker*innen anzeigten.“/ Interessant. Wer also eine halbe Stunde lang die Fahne festhält und runter reißt, Gewalt gegen die MLPD-Genossin mit der Fahne anwendet, ist ein /„unbequemer Kritiker“?/ Wer körperliche Gewalt anzeigt, greift in die /„Privatsphäre von Antifaschist*innen“/ ein?

Solid-Köln schreibt weiter: „/Die MLPD stellt gerne den Anspruch, auf überparteilichen Demos eine Vormachtstellung zu haben. Mithilfe von Verwaltungsgerichtsurteilen setzt die MLPD systematisch das Zeigen ihrer Flagge durch….“/

Da weiß man gar nicht wo man anfangen soll. Die Gründung von Parteien und das Zeigen von Parteifahnen sind hart erkämpftes demokratisches Recht. Nur ein völlig verblendeter Antikommunist zittert vor einer angeblichen „Vormachtstellung“, wenn diese Rechte auch für Marxisten-Leninisten gelten. Die MLPD hat verschiedene Urteile erwirkt, die bestätigen, dass es rechtens ist, Parteifahnen auf einer Demo zu tragen, dass ein Demoanmelder nicht aus purem Antikommunismus Leute aus der Demo ausschließen kann. Das ist im Interesse aller Demokraten.

Außer Rand und Band ist Solid-Köln wegen der proletarischen Finanzpolitik der MLPD. Es ist die Rede von /“finanziellen Privilegien“, /dass die MLPD /„/*/ihre Mitglieder maximal ausbeutet“ /**und **/„gigantische Spenden und Erbschaften von den Mitgliedern [erwartet], die es sich leisten können.“ /**Zwang ist für die Schreiber die einzig mögliche Erklärung, dass **/„ausgerechnet die Minipartei MLPD oft eine der Parteien mit den höchsten Aufkommen von Großspenden ist und deutlich mehr Großspenden bekommt als bspw. DIE LINKE“/**.*

MLPD und REBELL finanzieren sich komplett aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen. Unsere „finanziellen Privilegien“ bestehen z.B. in ständigen Kontokündigungen durch Deutsche Bank und Co. Von der Parteivorsitzenden bis zum Pförtner bekommen alle höchstens ein Parteimaximum von aktuell 1090€ Netto. Die Mitglieder von REBELL und MLPD meinen es ernst mit dem Kampf um die Befreiung der Menschheit von Ausbeutung und Unterdrückung – und das überzeugt viele! Über Klaus Ernst (DIE LINKE) schreibt die Süddeutsche 2018 unter dem Titel „Mein Haus, mein Porsche, mein Problem“ über seinen /„protzigen Lebensstil“/und ein Monatseinkommen von 13.000 €. Anstatt aus lauter Neid die soliden Finanzen der MLPD in den Dreck zu ziehen, solltet ihr lieber überlegen, warum ihr Teil einer Partei seid, in der Spitzenfunktionäre Wein trinken und Wasser predigen.

Weiter heißt es: „/Sollte ihnen /[der MLPD] /jemand das /[Fahne tragen] /verbieten, ist er automatisch konterrevolutionär und von bösen Mächten gesteuert: Sie werfen beispielsweise FFF Erfurt vor, vom israelischen Geheimdienst Mossad gekauft zu sein, was stark an antisemitische Verschwörungsmythen erinnert.“ /Das ist einfach erfunden! Wo ist bitte eure Quelle? Wir sprechen nicht von „bösen Mächten“, sondern von Klassenkampf. Und unsere Kritik an der reaktionären Regierung und imperialistischen Politik Israels ist kein Antisemitismus. Unseren Standpunkt zum 27. September 2019 in Erfurt, kann man bei rf-news.de nachlesen.

So, was fehlt noch? Natürlich, die typische Verfassungsschutzlüge die MLPD sei „sektenartig“ und würde von „einer Familiendynastie“ geführt. Solid-Köln nennt ein paar Namen führender MLPD-Genossinnen, „Beweis“führung damit abgeschlossen. Dumm nur, dass alle Funktionen bei MLPD und REBELL demokratisch und in geheimer Wahl bestimmt werden.

*„**/Kritik an der MLPD hat mit Antikommunismus nichts zu tun“/**heißt es in der Erklärung. Eure Erklärung ist aber keine Kritik. Das sind antikommunistische Lügen, beim Verfassungsschutz abgeschrieben, ohne jeden Nachweis. Und ja, das ist Antikommunismus! Das schadet der demokratischen und linken Bewegung. Das spaltet! Wenn ihr euch hinter selbstlosen Spenden und demokratischen Wahlen nur Egoismus, „Personenkult“ und „Ausbeutung“ vorstellen könnt, habt ihr bereits das antikommunistische Narrativ „der Mensch ist egoistisch“ zu eigen gemacht. Wer die Sprachregelung des Verfassungsschutz übernimmt, nach der jede Organisation, die eine Zusammenarbeit mit der MLPD nicht ausschließt, eine „Tarnorganisation“ ist, unterstellt ihr den Massen dumm und manipulierbar zu sein. Das ist ein antikommunistisches Menschenbild. Die Schreiber der Erklärung sind von einer antikommunistischen Denkweise zerfressen. Wir fordern alle ehrlichen Linken bei Solid und in der Partei DIE LINKE auf, sich von dieser Erklärung zu distanzieren und sich für dieses schädliche und spalterische Vorgehen zu entschuldigen. Antikommunismus ist die Torheit des Jahrhunderts. Gib Antikommunismus keine Chance!*

Jugendverband REBELL

Verbandsleitung und Ortsgruppe Köln