Wind, Flaute oder Sturm

MLPD, Tagesschau und DKP zu Protesten in China

MLPD

Solidarität mit dem Kampf der Arbeiterklasse und Volksmassen in China!

https://www.rf-news.de/2022/kw48/proteste-in-china-westliche-imperialisten-sollten-sich-nicht-zu-frueh-freuen

GRÖSSTE MASSENPROTESTE IN CHINA SEIT 1989

„Nieder mit Xi Jinping!“

Das sozialimperialistische China wird durch eine antifaschistisch-demokratische Massenbewegung erschüttert. Es sind die größten Proteste seit 1989! Die MLPD erklärt ihre Solidarität mit dem Kampf der Arbeiterklasse und Volksmassen in China!

Von Internationalismusabteilung der MLPD

Montag,  28.11.2022,  18:35 Uhr

Tagesschau

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-null-covid-poteste-103.html

Verstärkt wurde die Wut vieler Menschen über die massiven Einschränkungen offenbar durch den Hochhausbrand in Urumqi in der Region Xinjiang im Nordwesten des Landes. Dabei waren am Donnerstag mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. Etliche Anwohner kritisierten in sozialen Netzwerken, dass die rigiden Corona-Maßnahmen den Kampf gegen das Feuer erschwert hätten. Bewohnern sei die Flucht ins Freie durch abgeschlossene Wohnungstüren erschwert worden.

Der Landesteil Xinjiang ist seit mehr als 100 Tagen im Lockdown. Wie in anderen Regionen Chinas dürfen die Menschen teils ihre Wohnungen und Häuser nicht verlassen.

Weitere Nachrichten:
Corona in China: Was passieren würde, wenn China jetzt öffnete / Artikel von Jakob Simmank: Corona in China: Was passieren würde, wenn China jetzt öffnete (msn.com)

[Update 4.12.2022]
Unsere Zeit (UZ), über Corona-Proteste in Peking

eine Strategie, die stark auf die sofortige Isolierung aller Infektionen setzt, kann für die Betroffenen zermürbend und belastend sein.

schreibt Patrik Köbele am 2.12 in einem Kommentar in der UZ, verständniswerbend für die chinesische Regierung. Ja diese Strategie ist sogar tötlich wenn Menschen sterben, weil sie wegen dieser Strategie in ihrem Haus eingesperrt waren, und deshalb verbrannt sind. Das ist doch nicht die böse Erfindung irgendeiner westlichen NATO-Propaganda. Die DKP verteidigt hier einen diktatorischen Staat.

Mit Eifer gegen China

Patrik Köbele Positionen | UZ vom 2. Dezember 2022 | Kommentar


Aus der DKP nichts Neues:

Frieden mit der Herrschaft in China

Zitat aus dem letzten Beitrag vom 18.11.2022 in der UZ:

Frieden mit Russland und China bleibt das Hauptinteresse der Werktätigen in diesem Land, wenn sie Brot und Heizung wollen. Dafür kämpft die DKP.

Ach !

Letzter Beitrag zu China aus der UZ vom 18. November 2022 stellt nur Fragen:

Politische Macht
Kann die Kommunistische Partei im Sinne der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen eine Gesellschaft hin zum Sozialismus führen? Welche Rolle spielt die Arbeiterklasse konkret? Wie ist sie in China in die Herrschaftsausübung eingebunden? Wie kann sie gleichzeitig herrschende Klasse und doch gezwungen sein, ihre Arbeitskraft auf dem Markt zu verkaufen? Handelt die Kommunistische Partei Chinas im Sinne der Arbeiterklasse? Gelingt es ihr, den kapitalistischen Tiger zu reiten, oder „führen die in der Warenproduktion angelegten Widersprüche zu einer Rückentwicklung in die kapitalistische Produktionsweise“, wie im Antrag formuliert wird?

Die Beantwortung dieser grundsätzlichen Fragen führt zu strategischen Aufgabenbestimmungen für die Kommunistinnen und Kommunisten. Einigkeit herrscht in der DKP, dass es darum gehen muss, dem deutschen Imperialismus in den Arm zu fallen, wenn er Krieg gegen China und Russland führen will – ob nun „nur“ als Wirtschaftskrieg oder durch Beteiligung am Zündeln des US-Imperialismus. Frieden mit Russland und China bleibt das Hauptinteresse der Werktätigen in diesem Land, wenn sie Brot und Heizung wollen. Dafür kämpft die DKP.

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