AntiAKW

11. März 2012: Fukushima-Jahrestag

zum Fukushima-Jahrestag – mit dem Bus von Essen nach Gronau zur landesweiten Demonstration: Busse aus Essen zur Anti-Atom-Demo in Gronau am 11. März 2012 Zur großen Demo in Gronau anlässlich des Fukushima-Jahrestages fährt ein Bus ab Essen Hbf (10h, ab Südseite). Tickets gibts für 13€, Ermäßigung möglich. Kontakt: essen @ greenpeace.de gruppen.greenpeace.de/essen/ Auch DIE LINKE und „Essen steht AUF“ rufen zusammen mit den Umweltverbänden zur Teilnahme an der Anti-Atom-Demonstration am 11. März in Gronau auf. Für den Buss, der ab […]

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Allgemein

„Todesstaub“: Ein Film über radioaktive Munition. Diskussion mit Frieder Wagner.

Nach dem der Vorhang geschlossen und der Film über DU = Uran-haltige Munition gezeigt war: betroffene Nachfragen. Dieser Film wird dazu beitragen, dass es hier bald einen Schwerpunkt zu diesem finsteren Kapitel aus der jüngsten Vergangenheit des Irak-Krieges und des Kosovo-Krieges geben wird. Auch im fortdauernden Afghanistan-Krieg wird oder wurde DU-Munition eingesetzt.

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Geheimdienst

Deutschland – Österreich: Selbstverständnis der Ämter für „Verfassungsschutz“. Ein Vergleich.

Auch in Österreich gibt es eine Behörde mit dem Wort “Verfassungsschutz” im Namen: Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (.BVT) ( Internet: http://www.bmi.gv.at ) Das reizt natürlich zu einem Vergleich von Deuschland und Österreich: Der .BVT gibt genauso wie die deutsche Behörde BfV einen jährlichen Bericht heraus. Der letzte Bericht: www.bmi.gv.at/cms/BMI_Verfassungsschutz/BVT_VSB_2011_online.pdf Im Gegensatz zum deutschen Bericht, ist der österreichische sehr allgemein gehalten und spricht keine konkreten Organisationen an, dafür aber auch Themen wie Wirtschaftsspionage. Er ist mit 117 Seiten ausserdem wesentlich […]

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Antifaschismus, Antirepression, Bürgerrechte, Geheimdienst

„Verfassungsschutz“: Vorbeter des Antikommunismus – Rettungsschirm für Nazis

„Verfassungsschutz“: Vorbeter des Antikommunismus – Rettungsschirm für Nazis von Dietrich Keil, aus Informationen zur Kommunalpolitik Nr.15 März-April 2012 (AUF) Wer im Internet nach ‚Essen steht AUF‘ sucht, wird an erster Stelle auf unsere Homepage verwiesen, an zweiter Stelle auf Wikipedia. Dort findet sich die unsinnige Behauptung, die politische Ausrichtung von ‚Essen steht AUF‘ sei „marxistisch-leninistisch“. Zurück geht das auf den sogenannten „Verfassungsschutz“. Dieser Inlandsgeheimdienst gibt seit Jahren in seinen Berichten Sprachregelungen vor für die Presse, ja selbst die politische Bildung: […]

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Zeitschrift

Rotlicht Februar 2012 / Zeitung der DKP Essen

Februar 2012: Eine neue Ausgabe der Stadtzeitung der Deutschen Kommunistischen Partei für Essen ist herausgekommen. http://www.dkp-ruhr.de/dkp-essen/docs/02_12_rotlicht.pdf Aus Rotlicht Febr. 2012: Immer noch aktuell: Wortwechsel zwischen Susanne Asche (CDU-Fraktion) und Patrik Köbele (Fraktion DIE LINKE/DKP/AUF) auf einer Essen Kontrovers-Diskussion im Jahre 2008. Über die Schließung von Stadtteilbibliotheken:

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Allgemein

Abschiebestopp für Roma gefordert

17. Februar 2012 Linksfraktion-Essen Roma Abschiebungen stoppen! DIE LINKE. verurteilt die Abschiebung von mittellosen Roma in -25° Kälte. Sie unterstützt daher den Protest der Caritas gegen die erfolgten Abschiebungen und spricht sich vehement gegen weitere Abschiebungen aus, mindestens so lange den Flüchtlingen im Heimatland der Kältetod droht. … mehr auf www.linksfraktion-essen.de … Petition: Keine Abschiebung von Roma nach Serbien oder Kosovo http://openpetition.de/petition/online/keine-abschiebung-von-roma-nach-serbien-oder-kosovo Unterschreiben: http://openpetition.de/petition/online/keine-abschiebung-von-roma-nach-serbien-oder-kosovo Ein Service von openPetition http://openpetition.de/ „alle bleiben!“ Weitere Adressen: Roma Center Göttingen e.V. Postfach 30 05 […]

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