„Moderation“ ohne eine der beiden Streitparteien?

Gerald Janke / für DIE LINKE Mitglied der Bezirksvertretung IX
Moselstr. 19 45219 Essen
Essen, 21.12. 2010

Pressemitteilung

„Moderation“ ohne eine der beiden Streitparteien?
Thyssen-Krupp sollte am Moderationsverfahren „Grüne Harfe“ teilnehmen

Wenige Tage vor dem ersten Termin des vom Rat beschlossenen Moderationsverfahrens zur Bebauungsplanung „Grüne Harfe“ hat Thyssen-Krupp als Grundstückseigentümer seine Teilnahme abgesagt. Nach Aussage der Verwaltung gab es keine inhaltliche Begründung. Gerald Janke, für DIE LINKE Bezirksvertreter im Bezirk IX, erklärt dazu:

„Ich habe kein Verständnis dafür, dass Thyssen-Krupp den ersten Termin des Moderationsverfahrens abgesagt hat. Da es keine nähere Begründung gab, gibt es viel Raum für Spekulationen. Ich hoffe nicht, dass Thyssen-Krupp damit ein Desinteresse an demokratischer Entscheidungsfindung deutlich macht und sich schlicht nicht in die ,Niederungen’ einer Diskussion mit kritischen Einwohnerinnen und Einwohnern begeben will.

Deshalb fordere ich den Konzern ausdrücklich auf, am nächsten Treffen am 13.1. teilzunehmen. Ich erwarte, dass auch ein Konzern wie Thyssen-Krupp sich mit den möglichen Folgen seines Handelns für das Umfeld in Werden-Heidhausen interessiert. Darum geht es in dem Moderationsverfahren nämlich: Um die Folgen einer Bebauung der ,Grünen Harfe’ für das Klima in Werden, für den Verkehr durch den ohnehin stark belasteten Ortskern und die damit verbundenen gesundheitsgefährdenden Staub- und Lärmemissionen und einen für Werden wichtigen Naherholungsbereich.

Ich begrüße es sehr, dass das Moderationsverfahren in einem offenen und öffentlichen Prozess ablaufen soll und zum nächsten Termin auch stärker eingeladen werden soll. Ich habe allerdings kein Verständnis dafür, dass die Bau-Befürworter aus dem Rat dafür gesorgt haben, dass ich als Bezirksvertreter der Partei DIE LINKE im Verfahren kein Rederecht erhalten soll, weil DIE LINKE in der Bezirksvertretung keine Fraktion hat, sondern nur mich als Einzelmitglied.

Dieses Verfahren ist unüblich. Ansonsten bin ich bei allen Arbeitskreisen der Bezirksvertretung, bei Ortsterminen usw. immer dabei.“

Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Veröffentlichung

Sie erreichen Gerald Janke telefonisch unter 0174 – 1686730