Die WAZ meldete am 14.7.2011, dass die Moderation für die „Grüne Harfe“ gescheitert sei, und dass die Bürgerinitiative Werden/Heidhausen den Kompromiss aufkündigt hätte.

Was folgte war ein Sturm im Wasserglas:

NRZ-Essen 15.7.2011: Die Überschrift "Harsche Kritik" ist eher der harschen Pressemitteilung der Linksfraktion geschuldet, als dem freundlich-kritischen Appell der GRÜNEN

Zunächst bat die GRÜNE Fraktion in einem freundlich-kritischen Appell die BI den Konsens nicht aufzukündigen:

GRÜNE Pressemitteilung
Mit einer Aufkündigung des Konsenses schadet Bürgerinitiative nur ihrem eigenen Anliegen

Wir appellieren an die Bürgerinitiative, zum mühsam gefundenen Kompromiss des runden Tisches zurückzukehren und sich auch einer Mitarbeit in der Projektgruppe nicht zu verweigern. Wir wünschen uns hier Vertreterinnen und Vertreter, die uns beharrlich bei der Umsetzung des Verkehrskonzeptes unterstützen. Mehr…

Dann kam von der Linksfraktion eine Pressemitteilung, die in einem unerhört harschen Ton abgefasst war, die BI abwatschte: Grüne Harfe: Klientelpolitik hat Grenzen (Pressemitteilung 14. Juli 2011 Linksfraktion-Essen)

Und nun meldet sich Heribert Rüsing, ehemaliger Vorstandssprecher der Essener Grünen sowohl in WAZ als auch in der NRZ zu Wort, weil er mit dem eigentlich freundlichen Appell der Grünen nicht einverstanden scheint.

Viel Lärm um nichts:

Und nun eine Klarstellung und Pressemitteilung der Bürgerinitiative Werden/Heidhausen, dass das alles ein Mißverständnis ist, denn sie haben mitnichten irgendeinen Konsens aufgekündigt:

Erklärung der Bürgerinitiative Werden/Heidhausen

KLARSTELLUNG / PRESSEMITTEILUNG

Die Bürgerinitiative Werden/Heidhausen möchte Stellung beziehen zu den Irritationen, die durch ihre Pressemitteilung vom 13.7.2011 ausgelöst wurden.

Die BI sieht keinesfalls das gesamte Moderationsverfahren als gescheitert an. Das ist zu unserem großen Bedauern nicht differenziert worden.

Im Moderationsverfahren hat sich die Bürgerinitiative immer eindringlich für eine Verfahrenskopplung und “breakpoints” eingesetzt. Die Werdener Bürger sollten sich nicht allein auf eine politische Zusage verlassen. Im Falle eines Dissenses sollte der Runde Tisch erneut zusammenkommen und eine neue Empfehlung für den Rat als Entscheidungsgremium erarbeiten.

Diese für die BI essentiellen Punkte wurden vom Runden Tisch und den dort vertretenen Fraktionsmitgliedern praktisch einstimmig angenommen.

Doch in der Ratsentscheidung vom 12.7.2011 finden sich genau diese für die BI so wichtigen Kompromisspunkte ohne erkennbaren Grund nicht wieder. Die Politik hat sich nicht entscheiden wollen oder können, diese in den Beschluss zu übernehmen. In großen Teilen der BI wurde dies mit massiver Enttäuschung und großem Befremden aufgenommen. Das hat sicher dazu beigetragen, den Blick auf das Erreichte zu verstellen. Aus Sicht der BI ist an eben dieser Stelle die Umsetzung eines wichtigen Teils des Moderationsverfahrens unterblieben. Dies nicht klar differenziert zum Ausdruck gebracht zu haben bedauern wir.

Doch falsch ist die Darstellung in Teilen der Presse, die BI habe den Konsens verlassen und sich aus einer weiteren Zusammenarbeit in eine Selbstisolation zurückgezogen. Das ist eine aus unserer Sicht unzulässige und irreführende Interpretation unserer Pressemitteilung vom 13.7.2011.

In Gesprächen der letzten Tage sind Politik und BI bemüht, die im Nachgang der Ratsentscheidung noch offenen Fragen zum weiteren Vorgehen für alle Beteiligten akzeptabel zu klären. Die BI begrüßt, dass die Parteien ihr politisches Gewicht in die Waagschale werfen und sich mehrheitlich für die klar definierten Ziele des Gesamtkonzeptes „Verzahnung von Bauleitverfahren Grüne Harfe und Fortschritte bei den Verkehrsentlastungsmaßnahmen in Werden“ einsetzen.

Nach mehr als 20 Jahren Stillstand sind Lösungen für das große Werdener Verkehrsproblem in greifbare Nähe gerückt. Alle Ratsparteien setzen sich durch ihr Votum klar dafür ein. Dieser Arbeit sieht sich auch die BI, wie sie durch ihr Engagement immer nachdrücklich unterstrichen hat, selbstverständlich weiter verpflichtet.

gez. Ludger Hicking und Christoph Fleischer für Bi-Werden

Rückblick:

  • linksdiagonal.de/2010/12/23/gruene-harfe-ein-gelungener-auftakt/
  • linksdiagonal.de/2010/12/21/moderation-ohne-eine-der-beiden-streitparteien/
  • linksdiagonal.de/kommunal/grune-harfe/grune-harfe-empfehlungen-17-3-2011/
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