Wind, Flaute oder Sturm

Umweltgewerkschaft: Aufbruchstimmung und praktische Solidarität mit den Flutopfern

Aufbruchstimmung und praktische Solidarität mit den Flutopfern Der 2.Bundeskongress der Umweltgewerkschaft tagte am 31.7. und 1.8. 2021 in Berlin mit 71 Delegierten und Gästen. 30 Ortsgruppen aus dem ganzen Bundesgebiet waren vertreten. Die dramatische Flutkatastrophe Mitte Juli vor allem in Deutschland und Belgien mit über 200 Toten und Vermissten stand im Mittelpunkt der Beratungen des ersten Tages. Der Kongress sprach seine volle Solidarität gegenüber den betroffenen Menschen aus und beschloss – anknüpfend an die schon geleisteten spontanen Hilfseinsätzen unserer in […]

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Die verheerenden Folgen des rassistischen Konstrukts der sogenannten „Clankriminalität“

Veranstaltungsreihe Von Polizeischikanen und Stigmatisierung – Die verheerenden Folgen des rassistischen Konstrukts der sogenannten „Clankriminalität“ startet. Die Einführungsveranstaltung findet am Mittwoch, ab 19 Uhr in der Regenbogenfabrik in Berlin statt (Lausitzer Straße 22 | 10999 Berlin). Bei gutem Wetter ist vor Ort genügend Platz für viele Gäste. Sollte es stark regnen, kann die Veranstaltung leider nur ohne Publikum stattfinden – wir begrüßen euch dann aber alle gerne im Livestream. Den Livestream wird es in jedem Fall geben – er startet […]

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WAZ-GE: 2.8.2021: Klage gegen Einstufung als Gefährder

https://www.waz.de/staedte/gelsenkirchen/gelsenkirchen-mlpd-mann-klagt-gegen-gefaehrdereinstufung-id232935777.html GELSENKIRCHEN. Der Gelsenkirchener MLPD-Politiker Stefan Engel wehrt sich mit einer Klage gegen die Einstufung als Gefährder. Das steckt dahinter. Der Gelsenkirchener MLPD-Politiker Stefan Engel klagt vor Gericht gegen seine Einstufung und Behandlung als „Gefährder“. Der Prozess vor dem Verwaltungsgericht Meiningen beginnt am Dienstag, 3. August um zehn Uhr. MLPD-Anwalt kündigt an Innenminister Seehofer als Zeugen vorladen zu wollen. Im Zentrum des Prozesses ((2 K 863/18 Me) wird nach Auskunft von Rechtsanwalt Frank Jasenki, der Engel vertritt, die Frage stehen, […]

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Herr Engel, ein unbescholtener Bürger, ist kein Gefährder

[Update 30.7.2021] https://www.rf-news.de/2021/kw28/mannigfache-solidaritaet-fuer-stefan-engel [Update 30.7.2021] über die Dämonisierung von Linken:Neues Versammlungsgesetz: CDU in NRW auf Trump-Kurs (nd-aktuell.de) https://www.rf-news.de/2021/kw30/darf-man-menschen-nur-wegen-ihrer-sozialistischen-weltanschauung-als-gefaehrder-einstufen „Darf man Menschen nur wegen ihrer sozialistischen Weltanschauung als Gefährder einstufen?“ Prozess Stefan Engel gegen Freistaat Thüringen Unsere Anwaltskanzlei vertritt Herrn Stefan Engel, langjähriger Parteivorsitzender der MLPD und heutiger Leiter des theoretischen Organs der MLPD, Revolutionärer Weg, in seiner Klage gegen seine Einstufung und Behandlung als „Gefährder“. Nach drei Jahren findet dazu endlich der Prozess vor dem Verwaltungsgericht Meiningen, Aktenzeichen 2 K […]

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breakingthesilence: Nachrichten auf Kanal 12

https://www.breakingthesilence.org.il/ Am vergangenen Freitagabend waren 15 Minuten der wichtigsten Abendnachrichten auf Kanal 12 – einer der Sendungen mit den höchsten Zuschauerquoten in Israel – dem Bericht des Journalisten Yigal Mosko über die unglaubliche Realität der Hügel von Süd-Hebron gewidmet. Zitat aus einem Rundbrief von breakingthesilence (aus dem Englischen übersetzt): Der Bericht behandelte mehrere der Hauptthemen, für die wir uns seit Jahren einsetzen: Palästinensische Kinder, die wegen der sehr realen Bedrohung durch Siedler, die täglich zur Schule gehen und wieder zurückkommen, […]

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Antikommunismus: Grundtorheit unserer Epoche

PressemitteilungGelsenkirchen, den 23.07.2021Internationalistischen Liste / MLPD: Wahlprogramm und Plakaten sind da! Das Wahlprogramm der Internationalistischen Liste / MLPD (InterListe/MLPD) ist da: „Was kommt nach 16 Jahren Merkel-Kanzlerschaft?“ fragen sich viele. „Wird sich mit Laschet, Scholz oder Baerbock grundsätzlich etwas ändern? Ein Neuanfang mit unveränderten Vorzeichen und Machtverhältnissen – wer soll das glauben?! Die Regierung hat mit ihrem Krisenmanagement vollständig versagt. Politikstil und Denkweise dieser Spitzenpolitiker sind zum Verwechseln ähnlich. Die AfD spielt sich demagogisch als Volksopposition auf. Doch denkt man […]

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Verfassungsgericht weist Angriff auf die DKP zurück

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands 27.07.2021 Verfassungsgericht weist Angriff auf die DKP zurück Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu verbieten, zurückgewiesen. Die Begründung ist eine schallende Ohrfeige für den Bundeswahlleiter und bestätigt außerdem, dass die DKP eine aktive politische Partei ist, so wird zum Beispiel auf die Kundgebung der DKP zum 80. Jahrestag des Überfalls […]

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