Überparteiliches Essener Wahlbündnis für
Alternative Unabhängige Fortschrittliche Kommunalpolitik
Essen Steht AUF!
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Dietrich Keil
Ratsherr „Essen steht AUF“

Diskussion um Straßenumbenennungen

Falsches Spiel der „ProVon“-Befürworter

Das überparteiliche Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die von der Bezirksvertretung II beschlossene Umbenennung der beiden „von“-Straßen im Essener Süden. Dazu erklärt AUF-Ratsherr Dietrich Keil: „ Von Seeckt forderte eindeutig nach dem 1. Weltkrieg die Vernichtung Polens. Der deutsche Faschismus überfiel Polen später und errichtete sein mörderisches Schreckensregime. Von Einem sah eindeutig im Faschismus die Erfüllung seiner Weltanschauung. Deshalb geht das Festhalten an den Straßennamen nach diesen beiden Generälen nicht ohne Verharmlosung und Relativierung von Verbrechen und Verbrechern. Dieser Frage müssen sich die Befürworter des „ProVon“-Begehrens zur Aufhebung des BV-Beschlusses stellen“.

„Essen steht AUF“ hätte es richtig gefunden, vor dem Umbenennungsbeschluss die Bevölkerung im Stadtteil einzubeziehen „Wir halten es aber für unredlich, wenn jetzt versucht wird, die Befürwortung der Umbenennung gleichzusetzen mit einer Ablehnung von Bürgerbegehren überhaupt, weil jetzt von Anwohnern das „ProVon“-Begehren angestrengt wird,“ so Keil weiter. „Das sind zwei Paar Stiefel! Um Bürgerbeteiligung, um mehr Demokratie geht es den „ProVon“-Unterstützern aus CDU, FDP, EBB und WAZ auch gar nicht. Sie treten als Hüter der demokratischen Rechte der Bürger auf, wollen aber in erster Linie ihre politische Niederlage in der BV wettmachen. Sie spielen ein doppelbödiges Spiel, sind doch gerade sie für ihre Klagen bekannt, dass die Bürger zu viele Rechte und Einflussmöglichkeiten haben und deshalb z.B. in der Stadtplanung die Pläne der Verwaltung blockieren können.“

Ausdrücklich wendet sich „Essen steht AUF“ gegen die Diffamierung der Befürworter der Umbenennung im WAZ-Kommentar vom 4.8., in dem er heißt: „Wer solche finsteren Gestalten auf Straßenschildern behalten will, so die subtile Botschaft, müsste sich doch eigentlich schon selbst wie ein politischer Verbrecher vorkommen.“ Dazu Ratsherr Keil: „Das ist eine haltlose Unterstellung. Natürlich gibt es für Anwohner Gründe gegen die Umbenennung, und man ist deshalb kein „Nazi-Verbrecher“! Aber wenn für Wegbereiter des Faschismus hier eine differenzierte Sicht und Toleranz gefordert wird von der gleichen WAZ, die vor kurzem erst gegen die Benennung einer Straße nach antifaschistischen Widerstandskämpfern alle journalistischen Register zog, gibt das zu denken“.

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