Update: 29.10.2011: Wortprotokoll: www.bundestag.de/dokumente/protokolle/plenarprotokolle/17136.pdf Fast 52 Minuten Demokratischer Sozialismus im Bundestag. Die meisten Beiträge von CDU/CSU und FDP sind unterhaltsam, und die Replik von Stefan Liebich von der LINKEN sehr lehrreich. Jetzt weiß ich ein wenig mehr, worüber auf dem Erfurter Parteitag am vergangenen Wochenende gesprochen worden ist. Nie hätte ich gedacht, dass CDU/CSU und FDP helfen würden, dass das sogar im Bundestag behandelt werden kann. Denn auf Verlangen der Fraktionen von CDU/CSU und FDP hat sich der Bundestag in […]

am 21.10.2011 warf ein Artikel von Kai Süselbeck in der WAZ mehr Fragen auf als er beantwortete. An darauf folgenden Tag erschien ein informativer Artikel mit einigen konkreteren Hintergründen von Jörg Maibaum in der NRZ. Die NRZ (und dort der Herr Maibaum) hat ausführlich berichtet und gut recherchiert: Zitat: „In Oberhausen war ein Lastwagen mit Altautos aufgegriffen worden, aus denen Öl auf die Straße tropfte. Die Spur führte nach Dellwig. Dass das Amtsgericht Duisburg jetzt einen Durchsuchungsbeschluss für die betreffende […]

Update 22.10.2011: Neue Antworten:linksdiagonal.de/2011/10/22/darum-razzia-auf-dem-ripshorster-schrottplatz/ Ein Artikel in der WAZ von Kai Süselbeck, wirft mehr Fragen auf als er beantwortet. Zitat: Grund für die Razzia waren Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichtes Duisburg, wonach einer Essener Firma gravierende Umweltstraftaten vorgeworfen werden. Umweltstraftaten – um welche Vorwürfe oder Tatbestände geht es? Das bleibt unerwähnt. Zitat: In dem Labyrinth in Dellwig stießen die Beamten auf eine große Zahl von Schwarzafrikanern, die dort arbeiteten und hausten. Etliche weitere konnten flüchten. Als Nebenaspekt wird erwähnt, dass es der […]

Der zweite internationale Umweltratschlag hat begonnen. hier ein Bild vom Eröffnungsplenum: „Legt noch ne Schüppe drauf“, sagte Hannelore Kraft zu Essener Schülern und ermunterte sie zu politischem Engagement … In den Foren und Workshops des Umweltratschlages könnte es beginnen … Abschlussplenum am 9.10.2011

Buskarten für die Fahrt zur Gross-Demo in Bonn am 3.12.11. Preis pro Karte: 10€. Mehr… Werbeveranstaltung für den Protest gegen den Afghanistankrieg Quelle: essener-friedensforum.de Am Montag, den 17.10.2011, um 19 Uhr in der Volkshochschule (VHS), Burgplatz 1, Essen Afghanistan vor dem Frieden? Den Schleier der Lügen zerreissen! Nach 30 Jahren Krieg, davon 10 Jahren Intervention durch die US- und NATO-Truppen, ist Afghanistan weiter vom Frieden entfernt denn je. Wie kann dieses leidgeprüfte Land aus der Gewaltspirale kommen? Ist dazu der […]

www.rf-news.de/2011/kw37/3000-4000-bei-herbstdemonstration-gegen-regierung

14:45 Uhr: Heute ist Wahl in Berlin. Jetzt liegen natürlich noch keine Wahlergebnisse vor. Aber ab 18 Uhr wird es spannend werden. Erstmals liegen die „Piraten“ in den Meinungsumfragen über 5%, und könnten den Einzug in das Parlament schaffen. Sie greifen uralte LINKE Themen auf: Mindestlohn und Grundeinkommen. BERLINER UMSCHAU-Meldung vom 19.09.2011 – 00:42 Uhr: Das vorläufige amtliche Endergebnis der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus: SPD auf 28,3 Prozent und 47 Sitze CDU auf 23,4 Prozent und 39 Sitze Grünen 17,6 […]

Am 15.09.2011 gab es um 19:00 Uhr im Haus Union, Oberhausen eine Diskussionveranstaltung mit Werner Ruf: Thema: Friedens- und Sicherheitspolitik „Revolutionen“ in arabischen Staaten / Krieg gegen Libyen Kann man von erfolgreichen „Revolutionen“ in den arabischen Staaten sprechen? Welche Interessen werden mit den militärischen Interventionen in Libyen verfolgt?

Stefan Hugues aus dem Kreisverband Venlo der Sozialistischen Partei (SP) kommt am 14.9 nach Essen und wird über Aktionen und Arbeitsweisen der SP in Venlo berichten. Mittwoch, den 14. September 2011, um 19.00 Uhr, Gaststätte „Sternquelle“, Schäferstr. 17, 45128 Essen — GoogleMaps: http://g.co/maps/zmqam — Die Niederländische Sozialistische Partei (SP) ist eine bemerkenswert erfolgreiche, aktive und mitgliederstarke linke Partei, mit einer bemerkenswerten Vergangenheit. Hier zur Geschichte der SP: blog.swiola.de/2007/10/14/geschichte-der-sp-aus-der-vogelperspektive/ Sogar die schwedische Linkspartei (vänsterpartiet) fand es interessant und versuchte Arbeitsweisen der […]