Schwedische Linkspartei (V): Uneinig über Panzergeschosse für die Ukraine
[Update 1.3.2003] https://www.aftonbladet.se/nyheter/a/47gzya/ukraina-jonas-sjostedt-gar-emot-partiet-om-pansarskotten
Vänsterpartiet (V), die schwedische Linkspartei, ist uneinig über die Entsendung von Panzergeschossen in die Ukraine
– Nooshi Dadgostar überstimmt
Die Vorsitzende der Linkspartei, Nooshi Dadgostar, wurde vom neuen Vorstand der Linkspartei überstimmt und war bei der Abstimmung im Parlament nicht anwesend.
Wie mehrere andere Mitglieder der Parteiführung wollte sie das Hilfspaket der Regierung genehmigen, das 5.000 Panzerabwehrraketen umfasste. Der Parteivorstand beschloss jedoch, die Lieferung von Panzerabwehrraketen an die Ukraine nicht zu unterstützen.
„Soweit ich weiß, war die äussere Parteiführung der Meinung, dass sie in dieser Frage ganz auf der Seite der Regierung stehen sollte“, sagt Ulla Andersson, ehemalige wirtschaftspolitische Sprecherin.
Die Linkspartei ist also tief gespalten, so Ulla Andersson.
Eine knappe Mehrheit im neu gewählten Parteivorstand stellte sich gegen die Parteiführung, die dem Regierungsvorschlag von 5.000 Panzergeschossen zustimmen wollte.
Die Linkspartei war die einzige Partei im Riksdag, die den Vorschlag nicht unterstützte.
Insgesamt neun Mitglieder der Linkspartei waren bei der Abstimmung nicht anwesend, weil sie sich abgemeldet hatten. Dazu gehörten die Parteivorsitzende Nooshi Dagostar und der wirtschaftspolitische Sprecher Ali Esbati.
Fünf Mitglieder der Linkspartei enthielten sich der Stimme, ebenso wie Ulla Andersson, die sagt, dass es gegen die Regeln verstößt, sich gegen eine Entscheidung des Parteivorstands zu stellen.
Ulla Andersson zufolge ist die Spaltung innerhalb der Partei inzwischen tiefgreifend.
- Ich hoffe, dass dies zu einer gewissen Reflexion und Bewertung führen wird.