Sa, 18.4.2015: AKTIONSTAG gegen TTIP, Essen – Porschekanzel
AKTIONSTAG gegen TTIP, am Samstag, 18. April 2015,
in Essen-City, Porschekanzel vor der Marktkirche,
ab 12 Uhr
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Seit Mitte 2013 verhandeln EU und USA offiziell über ein transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen, das sogenannte TTIP. Das geplante Abkommen zwischen der EU und Kanada, CETA, wird seit 2009 unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt. TISA, derzeit verhandelt zwischen 50 Einzelstaaten, soll den Handel mit Dienstleistungen deregulieren. Das Freihandels-abkommen TPP zwischen Brunei, Neuseeland, Chile und Singapur trat am 1.1. 2006 in Kraft.
Insbesondere durch eine Angleichung von Normen und Standards sollen die größten Handelsräume der Welt entstehen. Dabei werden hart erkämpfte Standards, u.a. im Bereich des Arbeitnehmer-schutzes, im Umweltschutz und im Verbraucher-schutz, für die Kapitalinteressen der Konzerne und Finanzinvestoren über Bord geworfen.
Die Zerstörung ganzer Ökosysteme, von Meeren, Wäldern und Ackerböden nimmt bedrohlich zu und es gibt ein beschleunigtes Artensterben.
Die fortschreitende Vergiftung von Luft, Wasser, Böden und Nahrungsmitteln zerstört unsere Gesundheit
(aus: Gründungsresolution der Umweltgewerkschaft)
Im Besonderen ist auch die Landwirtschaft von den geplanten Freihandelsabkommen betroffen. Wenige globale Großkonzerne wie Monsanto oder Syngenta untergraben die Saatgut-Vielfalt und fördern die Gentechnik auf unseren Äckern. Mega-Ställe, in denen das Nutzvieh mit Hormonen gemästet wird, sind immer mehr an der Tagesordnung.
Die Folgen sind schon jetzt allgegenwärtig:
Immer mehr Bäuerinnen und Bauern müssen ihre Höfe aufgeben. Billigfleisch überschwemmt die Märkte. Der Anbau von Monokulturen verdrängt traditionelle landwirtschaftliche Nutzflächen und Naturreservate. Die Böden sind überdüngt, aus-gelaugt und versauert. Das Trinkwasser ist immer mehr mit Pestiziden und Herbiziden belastet. Ackerland wird zum Spekulationsobjekt.
Der weltweite Hunger ist aber nach wie vor Fakt!
„Trotz aller Warnungen vor den verheerenden Folgen für die Trinkwasserversorgung, das Klima, die Luft, die Landwirtschaft, trotz Erdbebengefahr und Freisetzung von Radioaktivität drängen ExxonMobil, Shell, BASF, Siemens und Co. mit Macht das extrem schädliche Fracking auszuweiten.
(aus: Gründungsresolution der Umweltgewerkschaft)
Auch dem Fracking, (ein zentrales Thema der Umweltgewerkschaft und vieler Umweltorganisationen) , würde durch die Freihandelsabkommen Tür und Tor geöffnet.
Denn die angestrebte Harmonisierung von Standards, auch der Umweltstandards, orientiert sich an den Interessen der Konzerne und Finanz-Investoren.
Noch sind die Umweltschutzgesetze EU-weit um einiges strenger als in den nordamerikanischen Staaten. Dort wird schon vielerorts gefrackt. Und auch die deutsche Bundesregierung rückt immer mehr von ihrem Versprechen des Frackingverbots ab. Immer mehr Felder zur Erkundung unkonventioneller Erdgasförderung werden ausgewiesen. Bereits im Dezember 2013 war Fracking Gegenstand der nicht-öffentlichen Verhandlungen zu TTIP.
In einer, von der Bertelsmann-Stiftung in Auftrag gegebenen Studie, kommt das Ifo-Institut zu dem Schluss: „Für die meisten restlichen Länder der Welt wäre TTIP mit Wohlfahrtsverlusten verbunden.“ Betroffen wären vor allem die Schwellen- und Entwicklungsländer. TTIP würde die Ärmsten noch ärmer machen – damit die globalen Großkonzerne Kasse machen!
Auch über diesen Aspekt hört man von unseren Politikern nicht ein Wort. Das uns vorgegaukelte schöne Bild von TTIP und CETA darf keinen Schaden nehmen. Weder die Bundeskanzlerin Angela Merkel noch Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel haben jemals auch nur ein Wort darüber in der Öffentlichkeit verloren.
Ob auf der Straße, ob im Europäischen Parlament, oder in den Berliner Parteizentralen:
Am Widerstand
gegen die Freihandelsabkommen
kommt die Politik nicht mehr vorbei!
Gemeinsame Aktion
attac-Essen hatte die Essener Umweltgewerkschaft, den Essener BUND e.V., greenpeace und weitere Organisationen zu einer gemeinsamen Aktion zum Freihandelsabkommen TTIP am 18. April eingeladen. Die Essener Umweltgewerkschaft nimmt gerne daran teil, und wird auch beim Tag der Arbeit, dem 1. Mai des DGB und beim 1. Mai Fest in der Zeche Carl präsent sein.
Umweltgewerkschaft Gruppe Essen.
Die Umweltgewerkschaft wurde als bundesweit tätiger Verein im November 2014 in Berlin gegründet. Nun fand am 27.3.2015 in Essen die Gründung der Essener Ortsgruppe statt.
www.umweltgewerkschaft.org/index.php/de/d-f/essen
Mail: umweltgewerkschaft-essen(at)gmx.de
Bundesverband: www.umweltgewerkschaft.org info(at)umweltgewerkschaft.org
