ARD 8.4.2013 23:30 Uhr: Tod für die Welt / Waffen aus Deutschland /
Deutschland ist Exportweltmeister. Gern lassen sich Industriemanager öffentlich für ihre Erfolge feiern. Nur in einer Sparte herrscht eigentümliche Verschwiegenheit, nämlich wenn es um den Waffen-Export geht. Deutsche Panzer nach Saudi-Arabien oder Sturmgewehre nach Mexiko, da herrscht sogar Geheimhaltung. Die einschlägigen Betriebe wie Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann oder Heckler & Koch lassen sich nicht in die Karten gucken; Produktion, Verkauf, Lieferung, alles geheim. Exportiert werden darf nur, was die Bundesregierung genehmigt – im geheim tagenden Bundessicherheitsrat.
Dagegen lehnen sich inzwischen viele Parlamentarier auf, darunter auch Vertreter der Regierungsfraktionen. Sie wollen mitreden, denn in einigen der Empfängerländer werden die Menschenrechte missachtet, herrschen Krieg und Krisen. Und wer garantiert, dass eine legal an Polizei oder Armee gelieferte Waffe nicht doch in dunklen Kanälen verschwindet?
Ein Argument der Waffen-Lobbyisten pro Export: Es geht um Arbeitsplätze in Deutschland. Kritiker wie die prominente Friedensaktivistin Margot Käßmann halten dagegen: Die Rüstungsindustrie muss sich umorientieren, zivile Produkte herstellen. Stichwort: Konversion. Aber ist das realistisch? Bislang gibt es nur vereinzelte Beispiele für Rüstungskonversion. Die Bundeskanzlerin dagegen plädiert indirekt sogar für eine Steigerung der Rüstungsexporte. Weil sie nicht in jedes Krisengebiet deutsche Soldaten schicken will, sollen stattdessen deutsche Waffen zur Friedenssicherung geliefert werden.
Jule Sommer und Udo Kilimann haben sich auf die Spur deutscher Waffen von der Genehmigung über die Produktion bis hin zur Lieferung in alle Welt gemacht. Sie fragen Arbeitnehmerinnen, Unternehmer, Parlamentarier und Friedensaktivistinnen nach dem Dilemma zwischen Friedenssicherung und zerstörerischer Gewalt mit deutschen Waffen.