PM AUF-Essen: Einmischung in Kulturgut-Begehren: „Demokratisch geht anders“

Pressemitteilung 11.2.2013

Einmischung in Kulturgut-Begehren: „Demokratisch geht anders“

Als fragwürdiges Demokratieverständnis bezeichnet es das Wahlbündnis „Essen steht AUF“, wenn Kulturdezernent Bomheuer und die Mehrheit des Kulturausschusses eindeutig davor warnen, bei dem Bürgerbegehren zu unterschreiben. Demnach sei ein erfolgreiches Bürgerbegehren gegen die im November 2012 beschlossenen Kürzungen bei Kultur und Bildung in der VHS, Folkwang-Musikschule, Schloss Borbeck, Haus der Geschichte, RAA und der Alten Synagoge angeblich schuld daran, wenn dann woanders im Kulturbereich gekürzt werden müsse.

„Das ist eine unerträgliche Beeinflussung“, kritisiert AUF-Ratsherr Dietrich Keil.

„Damit sollen die Bürger abgehalten werden, sich dafür einzusetzen, dass Bildung und Kultur für Kinder und Jugend sowie Menschen außerhalb der Regelsysteme wie bisher erhalten bleiben. Das ist nicht hinzunehmen.“

Dafür sogar einen Offenen Brief als offiziellen Verwaltungsakt gegen das Bürgerbegehren zu veranstalten, dürfte einmalig sein in der Geschichte von Bürgerbeteiligung, so Keil. „Demokratisch geht anders. Die Menschen, die das Bürgerbegehren unterstützen, sind schlicht gegen diese kulturlosen Kürzungen und nicht etwa für Streichungen an anderer Stelle.“

„Essen steht AUF“ protestiert dagegen, das Bürgerbegehren „kulturgut.essen“ als verantwortungslos zu brandmarken, und fordert von der Stadt, auf den Offenen Brief zu verzichten, der sich gegen das demokratische Recht auf Bürgerbehren und Bürgerentscheid richtet.

Mit der Bitte um Berichterstattung
und freundlichen Grüßen

Dietrich Keil
Ratsherr „Essen steht AUF“

Für Rückfragen 0201-556323