Im Vorfeld der Demo gegen die Aufstellung der RSU am 16. Juni auf Zeche Zollverein wurde über die Frage, wer mit wem, mit welchen Argumenten gegen die Militarisierung protestieren kann, gestritten.

Darf man sagen: „Nie wieder Freikorps?“ – oder ist das ein unzulässiger Vergleich – darüber gab es vorher einige Meinungsverschiedenheiten.

Über das Engagement für Frieden, kann man also ganz schön in Streit geraten. Aber so ist das Leben. Voller Widersprüche.

Am Ende gab es am 16.6 in dreihundert Metern Abstand zwei voneinander getrennte Kundgebungen.

Das Essener Friedensforum:

und ein anderes überregionales Bündnis:

Die WAZ kommentierte:


und Bernhard Trautvetter vom Friedensforum schrieb einen Leserbrief dazu:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Stenglein kritisiert die Schulen, die Bildung und Erziehung ohne Bundeswehr betreiben. Ich antworte mit Willy Brandt: Die Schule der Nation ist nicht die Armee sondern die Schule. Sie hat die Kompetenz, neutral, sachlich, werbefrei zur Entwicklung mündiger und kritischer Bürger/innen im Rahmen des Schulgesetzes beizutragen.

Die Friedensbewegung ist nicht, wie Sie schreiben, selbstgerecht; wir wissen aus Bundestagsdrucksachen, dass die Regionalen Unterstützungskräfte -RSU- „im Einzelfall“ auch gegen Streikende und Demonstrierende zum Einsatz kommen können. Es ist so schon unverhältnismäßige Gewalt durch Vertreter der öffentlichen Ordnung berichtet worden, bei Stuttgart 21, Occupy Frankfurt, aber auch in Essen. Wenn da jetzt noch bewaffnete Soldaten mitmischen, macht sich die Friedensbewegung Sorgen.

Darum verteidigen wir, die verfassungsmäßige Aufteilung der Aufgaben -Bundeswehr verteidigt nach außen, Polizei hat das Gewaltmonopol nach innen.

Wir lassen uns auch nicht durch die ehrenhafte Hilfe der Bundeswehr für Katastrophenopfer etwa in Flutgebieten Sand in die Augen streuen.

Die SoldatInnen leisten dort Großes, wie auch zivile Helfer.

Doch besagen einschlägige Texte der Bundswehr, ‚Kernauftrag der Heimatschutz-Kompanien seien militärische Aufgaben,.

Und „Subsidiär können RSKUKr auch Unterstützungsaufgaben bei Katastrophenhilfe … wahrnehmen.“

Insofern ist unsere Warnung alles andere als -wie Sie schreiben- überzogen . Wir weisen lieber frühzeitig auf Gefahren hin. Wir werden die Verfassung auch weiterhin verteidigen.

Mit freundlichen Grüßen
Bernhard Trautvetter


Powered by Zingiri, PHPlist