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Update 10.8.2012:
Inzwischen wurde Walter Wandtkes Leserbrief als Gastkommentar in der WAZ veröffentlicht:


Leserbrief zum Artikel zur „Von-Seeckt-Strasse“

( siehe auch: derwesten.de/staedte/essen/buergerbegehren-der-ton-wird-rauer-id6945359.html )

„Bürgerbegehren : Der Ton wird rauer“ vom 4.8.2012

Den „rauen Ton“ haben weibliche wie männliche Vorkämpfer der Initiative „Pro-Von“; bereits bei den ersten Bürgerversammlungen zur Strassenrückbenennung mit vielen Beschimpfungen gegenüber der Bezirksvertretungsmehrheit selbst gesetzt. Ich verstehe aber, dass eine Bürgerinitiative für den Erhalt der 1937 von den Nationalsozialisten auf Rüttenscheider Straßenschilder gehievten Generäle und Kriegstreiber „Hans von Seeckt“ und „Karl von Einem“, schlecht mit Samthandschuhen agieren kann. Politische Piraten, die jetzt ebenfalls das über 70 Jahre alte Militaristenblech bewahren wollen, liegen da wohl noch im Einfluß ihrer freibeuterischen Urväter.

Natürlich ist nach einer demokratisch gefällten, heftig diskutierten 10-8 Entscheidung in der Bezirksvertretung, zwei Straßen ihre vorher seit 1906 gültigen Namen „Irmgard“ und „Ortrud“ zurück gegeben, nicht jedermann zufrieden. Es gehört schlicht zur demokratischen Praxis, dass eine Tagesordnung, die über viereinhalb Stunden zu 29 verschiedene Themen verläuft, auch mal strittig entschieden wird.

Deshalb sei insbesondere der Essener Piratenpartei dringend geraten, sich tatsächlich mit kommunalen Themen wie: Umbau des Bahnhofs Essen-Stadtwald, die bedrohte Zukunft der Gesamtschule oder dem Kunstrasenplatz am Krausen Bäumchen zu befassen. Diese kurze Liste aus der Mai-Tagesordnung der BV II zeigt die Ahnungslosigkeit des Rüttenscheider Piraten Kai Hemsteeg: „Wenn es nur um Selbstbeschäftigung geht, dann kann man die Institution gleich einsparen.“

In Selbstbeschäftigung sind Essener Piraten kaum zu übertreffen. Ihrer Internetseite folgend, scheint außer einer Analyse vom 15. Mai zu den Landtagswahlergebnissen der Piraten in der Stadt nichts berichtenswertes passiert zu sein.

Selbst zur Debatte um den späten Rüttenscheider Abschied der beiden anti-demokratischen Generäle findet sich, zumindest bis zum 5. August kein einziges Wort. Da sind die Piraten wohl nicht einmal virtuell auf dem neuesten Stand der Debatte.

Nun lautete ja Deutschlands Militärstrategie im 1. wie im 2. Weltkrieg: Wir nehmen, was wir kriegen. Das war natürlich sehr piratig. Ein Aufruf, aktiv das Aufrechterhalten des gültigen Mehrheitsbeschlusses von SPD, Grünen und der Linken in der Bezirksvertretung II zu unterstützen, wäre sicher besser. Für „Ortrud“ und „Irmgard“ statt waffenstarrender Generäle.
Walter Wandtke

Pressemitteilung 006/12 der Essener Piraten vom 3.8.2012
( Pressemitteilung Piraten Essen von 3.8.2012 )

Die PIRATEN in Rüttenscheid unterstützen die Anstrengung eines Bürgerbegehrens zur Rücknahme der Entscheidung zur Umbenennung der Von-Seeckt- und Von-Einem-Straße.

Die Bezirksvertretung II hat hier eindeutig am Bürger vorbei entschieden und es versäumt die Interessen der Anwohner rechtzeitig miteinzubeziehen. Nach Auffassung der PIRATEN sollte die Politik speziell in den Bezirken sensibel agieren und die Bürger proaktiv in ihre Entscheidungen integrieren. Eine zuvor geführter Dialog hätte die Stimmungslage verdeutlicht und das nun notwendige bürokratische Verfahren mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid vermieden. Spätestens nach der erfolgten Unterschriftenaktion mit 500 Unterschriften hätten die Bezirksvertreter umdenken müssen. Wir gehen von einem Erfolg des Bürgerbegehrens aus und hoffen inständig, dass die zuständige Bezirksvertretung ihre Entscheidung ohne einen folgenden Bürgerentscheid zurücknimmt. Dazu Kai Hemsteeg: „Die Bezirksvertretungen sollen die Interessen der Bürger vor Ort vertreten und nicht ihre eigenen. Man fragt sich bei solchen Vorfällen, warum es die überhaupt noch gibt. Zuhören statt Agendasetting sollte die Maßgabe sein. Wenn es nur um Selbstbeschäftigung geht, dann kann man die Institutionen auch gleich einsparen.“

Quelle: Pressemitteilung Piraten Essen von 3.8.2012

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