Riesenbagger zerfrisst das Opel-Werk

http://www.derwesten.de/wirtschaft/120-tonnen-schwer-riesenbagger-zerfrisst-das-opel-werk-id11986936.html

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13.7.2016: „Essen stellt sich quer“: Gegendemo für Toleranz

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Bochumer Umweltgewerkschaft bekommt Einblick

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http://www.derwesten.de/staedte/bochum/sanierungskritiker-erhalten-einblick-id11956856.html

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Sa, 16.7.2016: Wunder der Natur / Besuch einer Ausstellung

Kritisch der Frage nachgehen, welche Rolle der Mensch in der Natur spielt.

Die Umweltgewerkschaft lädt ein zum gemeinsamen Besuch der Ausstellung im Gasometer Oberhausen: „Wunder der Natur“

Samstag, den 16. Juli 2016 von 10 – 14 Uhr

Treffpunkt in Essen um 9:15 Uhr: Parkplatz Bahnhof Essen-West

Dauer: Besichtigung ca. 2 Stunden und anschließend Picknick im Grünen

Kosten: Eintritt 10 Euro, ermäßigt oder bei Gruppen ab 15 Personen 7 Euro

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Sa, 9. Juli 2016: Filmabend „Karl Marx“ mit der MLPD Umweltgruppe

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30.6.2016: Kundgebung: Nisêbîn ist nicht allein! Schluss mit dem Massaker in Kurdistan!

Liebe Freundinnen und Freunde,

wie ihr bestimmt erfahren habt, geht die türkische Regierung brutal gegen die Kurden in der Türkei vor. Es werden Menschen ermordet, Städte zerstört und Wälder in Brand gesetzt und das alles vor die Augen der Weltöffentlichkeit. Wir sind sehr besorgt und möchten das friedlich aber laut mit einer Kundgebung am Donnerstag, 30.06.16 um 18:00 Uhr, am Willy-Brandt-Platz protestieren.

Wir entschuldigen uns für die kurzfristige Einladung und hoffe auf Eure Unterstützung.

Mit solidarische Grüßen

Nav Dem Essen

Yilmaz Gültekin
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Gegen den Erdogan Faschismus- Unendlicher Widerstand!
Nisêbîn ist nicht allein! Schluss mit dem Massaker in Kurdistan!

Seit Monaten werden die kurdischen Städte von der türkischen Militär und Sicherheitskräften belagert und zerstört. In Cizre wurden mehr als 150 Zivilisten am lebendigen Leib verbrannt, Städte sind in Schutt und Asche gelegt. Tausende Menschen sind in der Region auf der Flucht. Nun droht ein neues Massaker in den belagerten kurdischen Städten. Nisêbîn wird seit Tagen aus der Luft bombardiert. Eine Frau aus der Stadt mit dem Namen Yasemin Erkol berichtete kurdischen Medien, dass sie sich in dem Bezirk Alika befinden, unter ihnen 35 Menschen, von denen einige schwerverletzt sind. Sie forderte einen Korridor um die Zivilisten und Verletzte aus der Stadt bringen zu können. Erkol sagte: “Wir können mit niemanden in Kontakt treten. Wir können hier nicht raus, überall sind Schüsse zu hören.

Die kurdischen Zivilverteidigungseinheiten YPS erklären, dass sie ihre bewaffneten Einheiten aus Nisêbîn zurückgezogen haben um weitere zivile Opfer zu vermeiden. In der veröffentlichten Mitteilung heißt es, dass sich “derzeit keine bewaffnete YPS Einheit mehr in Nisêbîn” befinde und deswegen der türkische Staat “keinen Grund mehr habe die Stadt weiter zu zerstören”.

Jedoch bombardiert der türkische Staat allen voran unter dem Befehl Erdogans die selbstverwaltenden Städten in Kurdistan wie in Cizire, Sur und Gever jetzt auch Nisêbîn. Wir dürfen nicht zulassen dass die Menschheit vor unseren Augen ermordet wird.

Wir Frauen können und wollen dazu nicht schweigen. Wir werden es nicht zulassen, dass die Menschlichkeit ermordet wird. Die Zeit ist gekommen, ein System, das uns alle gefangen hält, zu überwinden und mit ihm abzurechnen. Hinter den faschistischen frauenfeindlichen Angriffen auf die kurdische Bevölkerung steht die Absicht des türkischen Staates und seiner Verbündeten wie der Terrororganisation IS, die kurdische Freiheitsbewegung und die dahinter stehende Vision auf ein freies Leben jenseits von staatlicher und patriarchaler Herrschaft zu zerschlagen.

Wir stehen in unserer Verantwortung, unserer Organisierung, unseren Kampf die internationale Frauensolidarität stärker zu entwickeln. Nur unter dieser Voraussetzung wird es gelingen, die Gewaltkultur im Allgemeinen und speziell gegen Frauen zu überwinden. Kurd*Innen werden ihrer elementaren Rechte beraubt.
Wie lange wollen Sie noch tatenlos zuschauen!?
Einen Krieg gegen unbewaffnete ZivilistInnen tolerieren!?

WIR FORDERN:
– Schluss mit dem schmutzigen Krieg in Kurdistan und der deutschen Unterstützung für
das AKP-Regime!
– Die offizielle Anerkennung der demokratischen Autonomie in Kurdistan!
– Die sofortige Freilassung von Abdullah Öcalan und aller politischer Gefangenen!

Nav-Dem e.V.
Ceni-kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V.
ISKU-Informationsstelle Kurdistan

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Fünfte EEG-Reform bremst erneuerbare Energien aus

Katja Kipping hatte dazu im Bundestag eine Rede gehalten:

Passend dazu, was RF-News dazu schrieb:

Stromtrassen durch Deutschland sind gefährlich und nutzen nur den Strommonopolen

https://www.rf-news.de/2016/kw22/fuenfte-eeg-reform-bremst-erneuerbare-energien-aus/

Fünfte EEG-Reform bremst erneuerbare Energien aus!

01.06.16 – Am 8. Juni will die Bundesregierung im Bundestag die fünfte Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschließen. Aber auch heute – nach stundenlanger Beratung – sind sich die Regierungsparteien nicht über den Entwurf einig geworden. Klar ist aber, dass dies der bisher grundlegendste Eingriff in den Ausbau erneuerbarer Energien werden würde. Der Anteil des Ökostroms an der Bruttostromerzeugung soll bis 2025 auf 40 bis 45 Prozent gedeckelt werden. Der derzeitige jährliche Zuwachs von Windkraft an Land soll auf die Hälfte mit 2.500 Megawatt begrenzt werden.

„Klimakanzlerin“ Merkel und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bremsen den Umstieg auf regenerative Energien aus – im Gegensatz zu ihren schönen Reden auf der Klimakonferenz in Paris im Dezember 2015. Diese Politik flankiert die anhaltende umweltfeindliche Verbrennung fossiler Energieträger durch die Energiemonopole und verhindert die Schaffung von zehntausenden neuen Arbeitsplätzen.

Ab 2017 will die Regierung die festgelegten Ökostrommengen ausschreiben. Die Betreiber von Wind- und Solaranlagen werden nicht mehr für 20 Jahre garantierte festgelegte Vergütungssätze pro eingespeiste Kilowattstunde Strom bekommen. Stattdessen sollen sie erstmals ab 2017 im „Wettbewerb“ mit Ausschreibungen um die Ökostrommengen konkurrieren. Zum Zuge käme der Bieter, der den niedrigsten Strompreis garantiert.

Dem dient auch der festgelegte bevorzugte Ausbau der Offshore-Windparks gegenüber Windrädern an Land in Norddeutschland. Dies entpuppt sich als glänzendes Geschäft für die Energie- und Anlagenbaukonzerne. Der Essener Energiekonzern Eon baut bis 2019 zusammen mit dem norwegischen Konzern Statoil für 1,2 Milliarden Euro vor Rügen einen Offshore-Windpark mit 60 Turbinen der Sechs-Megawatt-Klasse.

Nach zahlreichen Protesten sollen kleine private Solaranlagen bis 750 Kilowatt von Ausschreibungen ausgenommen werden. Besonders Bundeswirtschaftsminister Gabriel spielt sich als Anwalt des „kleinen Mannes“ hin, den es vor zu hohen Strompreisen durch die EEG-Zulage zu schützen gilt. Dabei ist der ganze Zweck dieser Umlage, die entstehenden Kosten auf die Massen abzuwälzen. Tatsache ist, dass viele Industrieunternehmen von der Zahlung der Ökostromumlage (2015 6,17 ct/kWh vom Durchschnittspreis von ca.30 ct/kWh Strom) befreit sind. Darin will die Regierung nichts ändern.

Der Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) deckt auf, dass inzwischen mehr in den Taschen der Energiekonzerne landet, wenn sie an sonnig-windigen Tagen z.B. Kohle sparen und ihre Lieferverpflichtungen mit billigen Solar- und Windstrom erfüllen.¹

Im Gesetzentwurf wird vertreten, dass der Ausbau erneuerbarer Energien warten müsse, bis der Ausbau der Stromnetze erfolgt ist. In „Netzengpassgebieten“ will die Regierung deshalb der Windkraftzubau besonders drosseln. Die Bevölkerung braucht aber keine Stromautobahnen, sondern lokale und regionale Stromspeicher.

Die MLPD tritt für die sukzessive und vollständige Ersetzung fossiler Brennstoffe durch regenerative Energien ein. Energiegewinnung vor allem aus Sonne, Wind, Wasser und Bioabfällen! Senkung der Treibhausgas-Emissionen um 70 bis 90 Prozent bis zum Jahr 2030 und klarer Kurs auf Absenkung des CO2-Gehalts in der Luft auf 350 ppm!²

Dieser Kampf muss als Teil des Kampfes zu Rettung der natürlichen Lebensgrundlagen geführt werden. Dazu bedarf es einer internationalen Umweltbewegung in neuer Qualität. Das geht nicht ohne den Zusammenschluss von Arbeiter- und Umweltbewegung und das feste Rückgrat revolutionärer Parteien mit einer gesellschaftlichen marxistisch-leninistischen Perspektive der Befreiung der kapitalistischen Ausbeutung von Mensch und Natur.

¹) Homepage Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V.: „Radikaler Kurswechsel in der deutschen Energiepolitik“, Wolf von Fabeck, 31.05.2016

²) Stefan Engel: „Katastrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstürung der Einheit von Mensch und Natur?“, Seite 277

Hier geht es zur Homepage des Buchs „Katastrophenalarm!“

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22.6.2016: Marl-Hamm: Flutung Auguste Victoria stoppen / 27.6.2016: Essen: Gutachten zur Prüfung „möglicher Umweltauswirkungen“

Zwei Veranstaltungen zum gleichen Thema:
Die späten Folgen der Verbringung von Giftmüll in Bergwerke.


Mittwoch, 22.6.2016 19:00 Uhr,
Ernst-Reuter-Haus, Marl-Hamm, Sperberweg 3


Montag 27.6.2016 19:30 Uhr,
Kopstadtplatz 13, 45127 Essen (Geschäftsstelle B’90/DIE GRÜNEN)

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Sorgen und Proteste wegen PCB unter Tage

Zitat aus:
www.derwesten.de/region/neue-sorgen-wegen-pcb-unter-tage-id11918760.html (14.06.2016 | 21:28 Uhr)

Möglicherweise befinden sich in den Bergwerksschächten des Ruhrgebietes noch viel mehr Rückstände des hochgiftigen PCB als angenommen. Bislang war davon ausgegangen worden, dass zwischen 1969 und 1986 rund 10.000 Tonnen PCB im Revier-Bergbau eingesetzt wurden, von denen der weitaus meiste Teil (95 Prozent) wohl noch unter Tage lagert. Tatsächlich aber können die von der Landesregierung beauftragten Gutachter den gesamter PCB-Einsatz während dieser Zeit gar nicht überblicken, weil für die ersten Jahre – von 1969 bis 1974 – alle Dokumentationen fehlen. Das sei bekannt geworden auf der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises „Bruchhohlraumverfüllung/PCB“, berichtet der Umweltverband BUND Nordrhein-Westfalen.

Dirk Jansen, BUND meint in Lokalzeit vom 15.6.2016 dazu:

„Jetzt ist konsequentes Handeln erforderlich. Im Zweifel muss sich Umweltminister Remmel durchsetzen und nachträglich die Wasserrechtlichen Erlaubnisse korrigieren.“

Joachim Löchte von der RAG, hat eine andere Idee:

„Wenn das Grubenwasser ansteigt werden wir Beruhigung bekommen. Die Schwebstoffe in diesem beruhigten Wasser werden zu Boden sinken“

Mülheim steht AUF fordert: Wasserhaltung muss bleiben!
Die RAG gefährdet wissentlich unser Trinkwasser

Zum Artikel „Neue Sorgen wegen PCB unter Tage“ im überregionalen Teil vom 15.06.16
Also sind es noch mehr, bis zu 15000 Tonnen des Ultragifts PCB, die in unserem Untergrund lagern, die RAG hat sie teilweise einfach versickern lassen. Ebenso lauern 1,6 Millionen Tonnen Giftmüll in stillgelegten Bergwerken. Auf die Anfrage von Mülheim steht AUF im Mülheimer Umweltausschuss hieß es seitens der RAG, sie habe alles im Griff, die Wasserhaltung würde nicht aufgegeben, nur der Pegel angehoben. Damit wird auf lange Sicht aus reinen Profitgründen großflächig unser Trinkwasser verseucht! Der mutige Bergmann Christian Link aus Gelsenkirchen, der dieses Umweltverbrechen zum öffentlichen Thema gemacht hat, wurde von der RAG der Lüge bezichtigt und mit einem RAGweiten Anfahrverbot belegt. Mülheim steht AUF fordert: Das Gift muss auf Kosten der RAG herausgeholt und die Wasserhaltung in vollem Umfang beibehalten werden, das Anfahrverbot von Christian Link ist sofort aufzuheben – eine öffentliche Entschuldigung ihm gegenüber ist das Mindeste!

Lokalzeit, der ganze Beitrag:

Schon anläßlich eines Zwischenberichts im März gab es bereits Proteste:

Protestbrief an NRW-Umweltminister Remmel
von Lisa Wannenmacher, NV AUF:

„Der Zwischenbericht stellt fest, dass Giftmüll und PCB eben nicht wasserdicht eingeschlossen sind … Es wird auch festgestellt, dass PCB-Einlagerungen und Einleitung über das Grubenwasser in den Rhein nicht erlaubt sind … Wir fordern Sie auf, sofort dafür zu sorgen, dass die Wasserhaltung im Bereich des linken Niederrheins nicht weiter zurückgefahren wird und im Gegenteil abgepumpt wird … Wie bekannt liegen im Bereich des Binsheimer Feldes (Trinkwasserschutzgebiet) … weit über 100.000 Tonnen Giftmüll in etwa 800 m Tiefe… Im Bereich des Bergwerkes West liegen PCB-Massen auf der 885m-Sohle konzentriert …„ Lisa Wannenmacher, NV AUF geht’s ( zitiert aus Giftmüll und PCB unter Tage gefährden das Trinkwasser!)

Die Umweltgewerkschaft protestierte bei der RAG:

Nach bekannt werden des Zwischenberichts der Gutachter geht eine Protestnote an die RAG. Darin wird die RAG aufgefordert, „das Anfahrverbot gegenüber Christian Link mit sofortiger Wirkung aufzuheben und ihn wieder als Fördermaschinist auf RAG-Bergwerken zu beschäftigen. Nicht der Bergmann Christian Link hat die Unwahrheit gesagt, sondern Ihr Unternehmen versuchte, mit solchen Willkür-Maßnahmen für Sie unangenehme Wahrheiten zu unterdrücken.“
( zitiert aus Giftmüll und PCB unter Tage gefährden das Trinkwasser!)

Zu guter Letzt:

Am Mittwoch, 22.6.2016 19:00 Uhr
werden sich Menschen treffen um zu sprechen über:
Marl-Hamm: STOP – Verfüllung und Flutung auf Auguste Victoria !

Am Montag, 27.6.2016 19.30 Uhr
wird in Essen, Kopstadtplatz 13, ein Staatssekretär aus dem Umweltministerium über den aktuellen Sachstand des „Gutachtens zur Prüfung möglicher Umweltauswirkungen des Einsatzes von Abfall-und Reststoffen zur Bruch-Hohlraumverfüllung in Steinkohlenbergwerken in NRW“ informieren. „PCBs werden dabei berücksichtigt.“ Lokalkompass.de: Fachgespräch Steinkohle, Prüfung möglicher Umweltauswirkungen des Einsatzes von Abfallstoffen in Bergwerken

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18.6.2016: Diskussion zum Ausstieg aus der Braunkohle in NRW

Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis, Großer Sitzungssaal, Willy-Brandt-Platz 1, 50126 Bergheim
Samstag, 18. Juni 2016, 11:00-16:00 Uhr.

13.00 – 14.30 Uhr Ausstieg aus der Kohle – sozialer und ökologischer Wandel für Mensch und Umwelt (Teil 1) Prof. Dr. Ralf-Michael Marquardt, Westfälische Hochschule; Hilmar Höhn, IG BCE; Daniela Setton, Institute for Advanced Sustainability Studies; Dr. Martin Beckmann, ver.di 14.30 Uhr Kaffeepause

15.00 – 15.50 Uhr Ausstieg aus der Kohle – sozialer und ökologischer Wandel für Mensch und Umwelt (Teil 2) Tina Keller, ausgeCO2hlt; Dirk Jansen, BUND NRW; Peter Singer

Ausstieg aus der Braunkohle in NRW: Strukturwandel in der Region – sozial und ökologisch
Samstag, 18. Juni 2016,
Beginn: 11:00
Ende: 16:00
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis, Großer Sitzungssaal, Willy-Brandt-Platz 1, 50126 Bergheim

Strukturwandel in der Region – sozial und ökologisch Die Klimakonferenz in Paris hat deutlich gemacht: Fossile Energieträger – insbesondere Braunkohle – sind nicht zukunftsfähig, wenn der Klimawandel wirksam bekämpft werden soll.

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE setzt dabei auf ein Kohleausstiegsgesetz mit Restlaufzeiten und Flexibilität sowie einem Verbot des Neubaus von Kohlekraftwerken und des Neuaufschlusses von Tagebauen und nicht auf preisbasierte Instrumente. Ziel ist ein geordneter Kohleausstieg, der auf einem gesetzlichen und sozial flankierten Abschaltplan mit Restlaufzeiten für die Kraftwerksblöcke basiert. Der aktuell im Januar 2016 vorgestellte 11-Punkte-Vorschlag von AGORA Energiewende zu einem Kohlekonsens, der am 16.2.2016 in der Bundestagsfraktion vorgestellt und diskutiert wurde bietet dazu interessante Anhaltspunkte. Darüber hinaus braucht eine Region wie das Rheinische Revier ein Konzept für einen Strukturwandel, das sozial und ökologisch verträglich ist. Dieses Vorgehen schafft Planungssicherheit für alle Seiten.

Der Energie-Konzern RWE reagiert auf den Kohleausstieg mit Entlassungen und setzt auf die Externalisierung der Kosten der durch den Braunkohleabbau verursachten Schäden. Zudem liegen 25% der RWE-Aktien in Besitz von Kommunen und Landkreisen bei Rhein und Ruhr.

Vor diesem Hintergrund wollen wir im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung Ansätze für eine kohlefreie Zukunft in NRW vorstellen, diskutieren und dokumentieren. Die Referent_innen werden zusammen mit den Umweltaktivist_innen über gemeinsame Strategien diskutieren, um parlamentarische und außerparlamentarische Aktivitäten zusammenzuführen (Klimaproteste rund um „Ende Gelände“ und an das Klimacamp im Rheinland).

PROGRAMM

11.00 Uhr Begrüßung und Einführung Hubertus Zdebel, MdB, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag; Hans Decruppe, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft

11.15 – 12.30 Uhr Keine Kohle für den Klimawandel!? Eva Bulling-Schröter, MdB, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag; Hubertus Zdebel

12.30 – 13.00 Uhr Mittagspause

13.00 – 14.30 Uhr Ausstieg aus der Kohle – sozialer und ökologischer Wandel für Mensch und Umwelt (Teil 1) Prof. Dr. Ralf-Michael Marquardt, Westfälische Hochschule; Hilmar Höhn, IG BCE; Daniela Setton, Institute for Advanced Sustainability Studies; Dr. Martin Beckmann, ver.di 14.30 Uhr Kaffeepause

14.50 Uhr Grußwort Peter Singer, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Regionalrat Köln

15.00 – 15.50 Uhr Ausstieg aus der Kohle – sozialer und ökologischer Wandel für Mensch und Umwelt (Teil 2) Tina Keller, ausgeCO2hlt; Dirk Jansen, BUND NRW; Peter Singer

15.50 – 16.00 Uhr Fazit und Ausblick Hubertus Zdebel Durch die Veranstaltung führt das Moderationsteam Matthias W. Birkwald, MdB, Köln; Marika Jungblut, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Städteregionstag Aachen; Peter Singer

Eine Veranstaltung gemeinsam mit der der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW sowie der Regionalratsfraktion DIE LINKE Köln und Kreistagsfraktion Rhein-Rhein Erft

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