Demokratisches Leben verteidigen: Thomas Kufen (CDU), Oliver Kern (SPD), Mehrdad Mostofizadeh (Grüne ) und Daniel Kerekes (Linke) im Gespräch …

Mitteilung vom Bürgerbündnis „Mut machen –Steele bleibt bunt“

Am 18.8.2020 um 19.30 Uhr findet eine Diskussionsveranstaltung mit den OB Kandidaten Thomas Kufen (CDU), Oliver Kern (SPD), Mehrdad Mostofizadeh (Grüne ) und Daniel Kerekes (Linke) statt.

Das Thema des Veranstaltung ist:

Demokratisches Leben verteidigen.

Wie kann der Beschluss des Rates der Stadt vom 27.5.2020, mit dem er sich zu Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit bekannt hat, im alltäglichen Leben umgesetzt werden?

Was muss getan werden, um rassistischen, demokratiefeindlichen und nationalistischen Kräften, die den Stadtteil Steele für sich reklamieren, Einhalt zu gebieten?

Hierzu wollen wir mit den Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters diskutieren.

Ort der Veranstaltung

ist der Kuppelsaal des Stadtgartens Steele,  Am Stadtgarten 1, 45276 Essen

Veranstalter

sind das Bürgerbündnis „Mur machen –Steele bleibt bunt“ und das Grend.

Für die Veranstaltung sind Anmeldungen erforderlich. Um die Corona Schutzmaßnahmen einzuhalten, ist die Anzahl der Teilnehmenden eingeschränkt.

Bitte melden Sie sich mit Namen, Adresse und Telefonnummer an.

Anmeldungen  werden erbeten an folgende e-mail Adresse: ‚
demokratie-steele@grend.de

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Offener Brief: „Wir erwarten eine entschiedene Bekämpfung des Antisemitismus dort, wo er sich tatsächlich manifestiert …“

Aufmerksam geworden durch:

https://www.ruhrbarone.de/offener-brief-gegen-jeden-antisemitismus/188221

Als Reaktion auf einen Offenen Brief, in dem von 60 mehr oder weniger prominenten Intellektuellen und „Kulturschaffenden“ sowohl der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, als auch der Autor Arye Shalicar  denunziert wurden, haben nun zahlreiche gegen Antisemitismus engagierte Menschen sich ebenfalls geäussert:weiter

sind wir auf diesen Offenen Brief an die Bundeskanzlerin aufmerksam geworden.

mit diesem Schreiben wenden sich besorgte deutsche und israelische Bürgerinnen und Bürger an Sie. Unsere Sorge gilt der drohenden Annexion palästinensischer Gebiete durch Israel sowie dem inflationären, sachlich unbegründeten und gesetzlich unfundierten Gebrauch des Antisemitismus-Begriffs, der auf die Unterdrückung legitimer Kritik an der israelischen Regierungspolitik zielt. Unsere Sorge ist besonders groß da, wo diese Tendenz mit politischer und finanzieller Unterstützung des Antisemitismusbeauftragten gefördert wird.

Ein Beispiel, welches menschenverachtende Ausmaß solche Aktivitäten annehmen können, ist die Förderung der Publikation »Der neu-deutsche Antisemit« von Arye Sharuz Shalicar, laut Angaben des Verlags seit 2017 Direktor für Auswärtige Angelegenheiten im Ministerium für Nachrichtendienste im Büro des israelischen Ministerpräsidenten, und dessen anschließende Vortragsreise durch deutsche Städte. In diesem 2018 im Verlag Hentrich & Hentrich erschienenen Buch wird der Historiker und Publizist Dr. Reiner Bernstein als Antisemit geschmäht.

Seit Jahrzehnten setzt sich Reiner Bernstein unermüdlich für eine gerechte und gewaltfreie Lösung des Israel-Palästina Konflikts ein, z. B. im Rahmen der Genfer Friedensinitiative (2003). Dass gerade ein sorgfältig differenzierender Historiker auf diese Weise verunglimpft wird, zeigt paradigmatisch die zunehmend auch in Deutschland wirksame Strategie der israelischen Regierung, jegliche Kritik der völkerrechtswidrigen Besatzungs- und Siedlungs-politik als antiisraelisch und antisemitisch zu brandmarken.

Reiner Bernsteins Engagement, der, anders als von Shalicar behauptet, kein Jude ist, gründet in seiner historischen Verantwortung als Deutscher. Mit seiner ethischen Haltung steht er darüber hinaus in einer knapp hundertjährigen Tradition der Bemühungen um eine gerechte Lösung für den jüdisch-arabischen bzw. israelisch-palästinensischen Konflikt, wie sie bereits in den 1920er Jahren von Mitgliedern von Brit-Shalom (Friedensbund) entworfen wurde. Zu den Mitgliedern von Brit-Shalom gehörten auch Martin Buber und Gershom Scholem. Die Hoffnung auf Frieden blieb bis zur Ermordung Jitzchak Rabins ein zentrales Anliegen der israelischen Gesellschaft und Politik. Ermordet wurde Rabin von einem Einzeltäter, dessen politische Haltung seither immer wirkungsmächtiger geworden ist und heute wesentliche Züge der israelischen Regierungspolitik zu bestimmen scheint.

Wir fragen uns, welchen Kräften im heutigen Israel die Unterstützung der Bundesregierung gilt. Mit der Förderung zweifelhafter Publikationen, deren aggressiv-populistische Machart nicht faktengestützt ist, wird jedenfalls geduldet, dass Stimmen des Friedens und des Dialogs diffamiert und mundtot gemacht werden sollen. Frieden kann nur durch gegenseitigen Respekt erreicht werden.

Wo kritischer Dialog notwendiger denn je ist, schafft die missbräuchliche Verwendung des Antisemitismusvorwurfs zunehmend auch in Deutschland eine Stimmung der Brandmarkung, Einschüchterung und Angst. In dieser Atmosphäre wundert es nicht, dass das Berliner Kammergericht Bernsteins Klage gegen seine Verleumdung zurückgewiesen hat. Mit der Unterstützung rechtspopulistischer israelischer Stimmen lenkt der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antisemitismus die Aufmerksamkeit von realen antisemitischen Gesinnungen und Ausschreitungen ab, die jüdisches Leben in Deutschland tatsächlich gefährden.

Mit der EU-Ratspräsidentschaft und dem Vorsitz im UN-Sicherheitsrat der Vereinten Nationen kommt Deutschland aktuell eine besondere Verantwortung zu. Wesenskern deutscher Staatsraison ist auch und vor allem die Verpflichtung gegenüber den universellen Menschenrechten und dem Völkerrecht. Die Sicherheit Israels kann nur im Einklang mit diesen dauerhaft sein.

Wir erwarten, dass die Bundesregierung ihre Verantwortung im Sinn der Friedenskräfte wahrnehmen wird, die immer schon Teil der jüdischen Gemeinschaft waren und sind. Wir erwarten eine entschiedene Bekämpfung des Antisemitismus dort, wo er sich tatsächlich manifestiert. Wir erwarten den konsequenten Schutz der Meinungs- und Versammlungs-freiheit, um im öffentlichen Diskurs kontrovers über die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts diskutieren zu können. Und wir erwarten nicht zuletzt eine entschlossene Initiative der Bundesregierung und der Europäischen Union, um die drohende, völkerrechtswidrige Annexion palästinensischer Gebiete durch Israel zu verhindern und der israelischen und der palästinensischen Seite die Rückkehr an den Verhandlungstisch zu ermöglichen.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Katajun Amirpur, Köln

Dr. Gabriele von Arnim, BerlinProf.

Dr. Dieter Becker, Bielefeld

PD Dr. Johannes M. Becker, Marburg

Katja Behrens, Darmstadt

Prof. Dr. Wolfgang Benz, Berlin

Jörn Böhme, Berlin

Prof. Dr. Lorenz Böllinger, Bremen

Fred Breinersdorfer, Berlin

Prof. Dr. Micha Brumlik, Berlin

Prof. Dr. Jose Brunner, Tel Aviv

Prof. Dr. Naomi Chazan, Jerusalem

Prof. Dr. Johannes Feest, Bremen

Prof. Dr. Rivka Feldhay, Jerusalem

Prof. Dr. Josef Freise, Neuwied

Prof. Dr. Gideon Freudenthal, Jerusalem

Prof. Dr. Efrat Gal-Ed, Köln

Prof. Dr. Amos Goldberg, Jerusalem

Dr. Ran HaCohen, Tel Aviv

Dr. Illana Hammerman, Jerusalem

Gert Heidenreich, Seefeld

Christoph Hein, Havelberg

Michal Kaiser-Livne, Berlin

Wolfgang Killinger, Gauting

Dr. Tanja Kinkel, München

Prof. Dr. Menachem Klein, Jerusalem

Dr. Annelen Kranefuss, Köln

Ursula Krechel, Berlin

Michael Krüger, München

Prof. Dr. Karin Kulow, Berlin

Dr. Ulrich Kusche, Göttingen

Andreas Lesser, München

Dr. Meir Margalit, Jerusalem

Prof. Dr. Thomas Metzinger, Mainz

Brian Michaels, Bonn

Edith Müller, Berlin

Sten Nadolny, Berlin

Norbert Niemann, München

Prof. Dr. Fania Oz-Salzberger, Haifa

Rainer Ratmann, Hünstetten

Prof. Dr. Klaus Reichert, Frankfurt

Edgar Reitz, München

Prof. Dr. Luise Reddemann, Köln

Anatol Regnier, München

Prof. Dr. Sebastian Scheerer, Hamburg

Dr. phil. habil. Claudia Schmölders, Berlin

Ingo Schulze, BerlinAlexandra Senfft, Fuchstal

Prof. Dr. Galili Shahar, Tel Aviv

Volker Skierka, Hamburg

Dr. Tilman Spengler, München

Prof. Klaus Staeck, Heidelberg

Christian Sterzing, Edenkoben

Johano Strasser, Berg (Starnberger See)

Barbara Unmüssig, Berlin

Prof. Dr. Rolf Verleger, Lübeck

Prof. Dr. Wilhelm Voßkamp, Köln

Dr. Ofer Waldman, Berlin / Kiryat Tivon

Hans Well, „Wellbappn“, Türkenfeld

Friedrich Wolf, Köln

Prof. Dr. Moshe Zimmermann,

JerusalemRainer Zimmer-Winkel, Berlin

Prof. Dr. Moshe Zuckermann, Tel Aviv

Nachträglich haben unterzeichnet:
Prof. Dr. Aleida Assmann, Konstanz
Prof. Dr. Jan Assmann, Konstanz
Prof. Dr. Gert Krell, Hofheim

/ Ts .Stand 26. Juli 2020

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Drei Jahre danach: PCB-Werte in Kray

Immer noch PCB in Kray – Bürgerinitiative: Böden sanieren.

Die Bürgerinitiative gegen Giftschredder in Kray ist betroffen, dass auch drei Jahre nach der Schließung der Anlagen der Fa. Richter, die durch jahrzehntelangen Widerstand erreicht wurde, immer noch Einschränkungen für die Anwohner verfügt werden müssen. „Natürlich ist es weniger PCB, und an weniger Stellen“, stellt BI-Sprecher Dietrich Keil fest, „und die Nicht-Verzehrsempfehlungen bei Blattgemüse aus dem eigenen Garten sind weniger streng. Aber die PCB-Werte zeigen, wie groß die Belastung in Kray damals war, wenn heute von den kontaminierten Betriebsgeländen immer noch Gefahr ausgeht!“ Deshalb bleibt die Bürgerinitiative bei ihrer Forderung nach gründlicher Bodensanierung, wenn nötig auch Bodenabtrag der Betriebsgelände, bevor sie neuer Nutzung zugeführt werden. „Das muss auf Kosten des Verursachers geschehen“, so Keil, „der seit den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts Umwelt und Gesundheit in Kray für seinen Profit geschädigt hat. Wenn der Steuerzahler dafür aufkommen soll, ist das nicht akzeptabel“.

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Aktionsbündnis gegen Öl-Pellet Verbrennung – für saubere Luft

Am Donnerstag, den 13. Aug. um 18.30 Uhr
ist in der Gaststätte Brinkmannshof, Bussmannstr. 10, GE-Hassel, ein Treffen des Aktionsbündnisses gegen Öl-Pellet Verbrennung – für saubere Luft

https://www.lokalkompass.de/bochum/c-politik/gelsenkirchener-montagsdemo-protestiert-gegen-den-kerosinhersteller-bp_a1308111

https://www.ruhr24.de/ruhrgebiet/shell-kraftwerke-ruhrgebiet-verbrennen-abfaelle-raffinerien-13157474.html

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7.8.2020, Gesprächsrunde: Krankenhäuser in Essen

Keine Schließung der beiden
Krankenhäuser im Essener Norden!

Ende Juni gab die katholische Contilia-Gruppe ihre neuen Pläne bekannt, das Marienhospital in Altenessen und das Krankenhaus St. Vincenz in Stoppenberg zu schließen. Die klinische Nahversorgung für rund 160.000 Einwohner der Stadtbezirke IV,V und VI bzw. die 200.000 Einwohner nördlich der A40 würde damait einschneidend verschlechtert. Dagegen regte sich sofort breiter Protest. Auf zwei Protestkundgebungen wurde das deutlich. Deutlich wird auch ein Ringen darum mit welchen Forderungen und Mitteln um den Erhalt der Kliniken gekämpft werden soll. OB Kufen gibt den großen Kämpfer, der vor allem mit Runden Tischen und auf parlamentarischem Weg die Contilia zur Änderung ihrer Pläne zwingen will. Eine von den Stadtteilkonferenzen Altenessen und Katernberg initiierte Unterschriftensammlung soll vor allem dem OB den Rücken stärken. Auf unserer Gesprächsrunde wollen wir über die Hintergründe für die Contilia-Pläne sprechen, aber auch über wirksame Kampfschritte, um diese Pläne zu Fall zu bringen.

Freitag, 7. August 2020
19 Uhr im Courage-Zentrum, Goldschmidtstr. 3, Essen-Ostviertel

Da die Gesprächsrunde unter Corona-Bedingungungen stattfindet, ist die Teilnehmerzahl begrenzt.
Wir bitten deshalb möglichst um eine Anmeldung, wer teilnehmen möchte,


Diskussionsbeiträge:

(wird noch laufend erweitert)

Diskussionsbeitrag von Patrik Köble, Vorsitzender der DKP
aus: https://www.facebook.com/linksfraktionessen/

Rundmail der UKE-Personalrats Juli 2020
Schließung zweier Krankenhäuser im Essener Norden
Der PR ist der Auffassung, dass die geplanten Schließungen des Marienhospitals und des St. Vincenz Krankenhauses durch die Contilia-Gruppe der Katholischen Kirche grundlegend falsch sind!
… www.uk-essen.de/personalrat/?p=4398


https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-ruhr/video-reporter-joerg-steinkamp-von-der-podiumsdiskussion-zur-krankenhausschliessung-100.html

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31.7.2020 18:30h: Dramatische Klimaerwärmung – was tun?

„wir möchten Euch/Sie einladen zum nächsten Treffen der Umweltgewerkschaft mit dem Schwerpunktthema: „Die dramatische Klimaerwärmung, ihre Folgen – und was ist zu tun?“

Am Freitag den 31.7. um 18.30 Uhr, im Treff International, Hauptstr. 40, GE-City (Am Marktplatz)

Bitte bringt Mund-/Nasenschutz mit. Wir werden pünktlich anfangen mit 2 kurzen Filmbeitragen und 3 etwa fünf- minütigen Fachbeiträgen, anschließend wollen wir darüber diskutieren.

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vor 75 Jahren, am 6. und 9. August …

Einladung zum Gedenken:

vor 75 Jahren, am 6. und 9. August 1945, wurden die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen. 65.000 Menschen verdampften und verbrannten auf der Stelle, bis zum Ende des Jahres starben mehr als 200.000 Menschen. Auch gab es mehr als 100.000 Menschen mit Verletzungen und selbst die Folgegenerationen leiden noch unter den Langzeitfolgen. Diese Opfer mahnen uns, die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen zu erkennen und für eine Welt ohne Atomwaffen einzustehen! Gedenken Sie mit uns der Atombombenopfer!

Wir laden Sie und Ihre Freunde am Samstag, 08.08.2020 um 15 Uhr zu einer Gedenk-Veranstaltung in das Forum Billebrinkhöhe – Inklusive Kultur, Billebrinkhöhe 72, 45136 Essen, herzlich ein.

Angelika Claussen, IPPNW-Präsidentin für Europa, wird zu uns sprechen. Die Veranstaltung wird von den japanischen Musikerinnen Shino Watanabe (Klavier) und Ayako Püschel (Flöte) begleitet. Außerdem werden mehrere Friedensfreund*innen Friedens-Gedichte rezitieren.
Darüber hinaus werden wir die Ausstellung „Hiroshima und Nagasaki“ der IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges) eröffnen, die 2 Wochen lang im Forum Billebrinkhöhe zu sehen sein wird.
Die Ausstellung zeigt die medizinischen Sofort- und Langzeitfolgen für die Opfer sowie globaler Gefahren von Atomwaffeneinsätzen. Die Schrecken von Hiroshima und Nagasaki dürfen sich niemals wiederholen. Zum ersten Mal werden Essener Bürgerinnen und Bürger japanischer Herkunft an unserer Veranstaltung teilnehmen. Wir würden uns freuen, auch Sie zahlreich begrüßen zu dürfen.

Mit friedlichen Grüßen
Essener IPPNW
pax christi Forum
Friedensforum Essen
Diözesanverband Essen

Billebrinkhöhe
Anfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln: Mit der Straßenbahn Linie 109 (zeitweise auch Linie 103) bis (H) Dinnendahlstraße, zu Fuß weiter auf der Dinnendahlstraße, an der Ampelkreuzung geradeaus, an der nächsten Kreuzung nach links in die Straße Lönsberg, kurz darauf
erreicht man das Forum Billebrinkhöhe an der Einmündung Billebrinkhöhe, erkennbar am ehemaligen Kirchturm.

Vor 75 Jahren, am 6. und 9. August 1945,

hat die US-Luftwaffe Hiroshima und Nagasaki mit 2 Atombombenabwürfen in ein Inferno verwandelt. Heute bedrohen uns weltweit noch immer mehr als 15.000 Atomwaffen!
Auch in Deutschland sollen neue Trägerflugzeuge für die Atomwaffen in Büchel angeschafft werden. Damit würde die nukleare Teilhabe Deutschlands für die kommenden Jahrzehnte
festgeschrieben. Wir fordern die deutsche Bundesregierung auf:

den Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen zu unterzeichnen und zu ratifizieren!

die Pläne, die Bundeswehr mit neuen f-18 Kampfflugzeugen für einen Atomwaffeneinsatz auszustatten, unbedingt zu stoppen!


Die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch die deutsche Bundesregierung befürworten 92 Prozent aller Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Außerdem lehnen insgesamt 78 Prozent der Befragten den Kauf von Kampfflugzeugen als Atomwaffenträger ab. Laut Berechnungen von ICAN könnten sich die Gesamtkosten von insgesamt 135 neuen Flugzeugen inkl. 90 Eurofightern über eine veranschlagte 30-jährige Nutzungszeit einschließlich der Kosten für Wartung, Treibstoff und weiteren Anpassungen auf über 100 Milliarden Euro belaufen.
Wir erinnern an das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der IGH stellte fest, es bestehe „eine völkerrechtliche Verpflichtung, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen“. Massenvernichtungswaffen stellen eine immense Bedrohung für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt dar. Städte wären im Falle eines atomaren Angriffs durch ihre Infrastruktur und hohe Einwohnerzahlen herausgehobene Ziele. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und langanhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Wir setzen uns dafür ein, dass es weltweit keine militärischen Vorrichtungen für einen Atomkrieg mehr gibt, denn ihr Einsatz wäre das Ende der Zivilisation.


Helfen Sie uns, an möglichst vielen Orten sichtbar an die Opfer der Atombombenabwürfe zu erinnern und einen deutschen Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot zu fordern!

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Klimastreik am 25.9.2020

WAZ/NRZ vom 27.Juli 2020 meldeten:

„Klimaschützer wollen wieder auf die Straße“,

und berichten, dass am 25.9 von Fridays for Future wieder zu einem internationalen Klimastreik-Tag aufgerufen wird. Es wäre gut, wenn auch die Industriegewerkschaft Ver.di das unterstützen würde, und, wie in Halle geschehen, ihre eigenen Interessen dabei mit einbringt.

jW 28.07.2020: Verdi und »Fridays for Future« entdecken ihre Gemeinsamkeiten, etwa bei den Themen Tarifkampf und ökologische »Verkehrswende«

Auch die Essener Umweltgewerkschaft
meldet Interesse an, bei den Vorbereitungen mit dabei zu sein. „Wir sollten uns gegenseitig stärken.“, sagt Olaf Swillus von der Umweltgewerkschaft in Essen.

Die Umweltgewerkschaft sowohl in Essen, als auch bundesweit, hat sich schon zum Thema Nahverkehr positioniert:

Nur zum Beispiel:

https://www.umweltgewerkschaft.org/de/d-f/essen/1003-pressemitteilung-gebuehrenfreier-nahverkehr-ist-fnanzierbar-bundesweit-fuer-alle-staedte.html

https://www.umweltgewerkschaft.org/de/177-de/themen/transport-verkehr/995-wir-brauchen-einen-flaechendeckenden-kostenlosen-nahverkehr-und-zwar-sofort.html

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Linke verurteilen die Hasskampagne gegen das Antirassismustelefon

Die LINKE Essen erklärt sich soldarisch mit dem Antirassimustelefon und verurteilt die Hasskampagne im Netz!

NRZ Essen

Seit einer Woche hagelt es Beleidigungen und Drohungen gegen das Team des Antirassismustelefons (ART). Auslöser ist ein Brief des ART an die Eisdiele Mörchens in Rüttenscheid. In dem Brief bittet das ART den Betreiber von Mörchens Eis, zwei Namen in der Speisekarte zu ändern, weil sie als rassistisch wahrgenommen werden. Dieser Brief ist nun in der vergangenen Woche illegal veröffentlicht worden – gegen den Willen des ART und des Betreibers der Eisdiele. Wer hinter der Veröffentlichung steckt, ist unklar.
Die Auseinandersetzung um die Verwendung des M-Worts für Lebensmittel mit Schokolade in Deutschland ist nicht neu. Antirassistische Initiativen haben im Lauf der Jahre erreicht, dass beispielsweise der Schokokuss seinen alten rassistischen Namen losgeworden ist. Auch der Schokoladenhersteller Sarotti verzichtet mittlerweile auf seine rassistischen Benennungen der Vergangenheit. Die Umbenennung eines Eisbechers in Essen ist somit weder eine Sensation noch ein Skandal, sondern eine angemessene Folge gesellschaftlicher Debatte.
„Das Vorgehen des Antirassismustelefons war vollkommen richtig“, findet Theresa Brücker, unsere Spitzenkandidatin zur kommenden Kommunalwahl. „Auch wenn der Name der Eisbecher auf die Besitzerin zurückgehen mag, sieht er erstmal rassistisch aus. Und ein rassistischer Begriff bleibt ein rassistischer Begriff, egal wie er gemeint ist. Da der Betreiber von Mörchens Eis schon einer Umbenennung zugestimmt hat, sollte man eigentlich meinen, der Konflikt sei aus der Welt geschafft.“ Stattdessen: Einseitige Berichterstattung in den Medien, ein Shitstorm auf Facebook, Drohungen, Beleidungen und Telefonterror. Menschen, die sich gegen Rassismus einsetzen und Betroffenen helfen, verdienen unseren Respekt und nicht die Häme, die sie jetzt abkriegen. Als Partei stehen wir an der Seite des Antirassismustelefons, das ist völlig klar.

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Kommunalwahl-Kampagne gegen die AfD in den Startlöchern

Solidarität mit dem Antirassismus-Telefon

Kommunalwahl-Kampagne gegen die AfD in den Startlöchern

Seit Tagen befindet sich das Antirassismus-Telefon (ART) unter Beschuss rechter Hetze, Beschimpfungen und Anfeindungen. Nun springt auch die Essener AfD auf den Zug auf. Sie versucht mit ihren Äußerungen Stimmung zu machen und Hass zu schüren.

Auslöser ist ein Brief, den das ART im Namen von Betroffenen an die Rüttenscheider Eisdiele „Mörchens“ verschickt hatte. Die von Rassismus Betroffenen fühlten sich durch die Bezeichnungen der zwei Eissorten „Mohren-Kuller“ und „Mohren-Birne“ verletzt und entwürdigt. Der Inhaber Dirk Hermanski zeigte sich einsichtig, verstand die negative Konnotation der Fremdbezeichnung, die Betroffene nicht selbst gewählt haben und deren Wurzel im deutschen Kolonialismus entspringt.

Kurz nachdem der Brief an die Eisdiele verschickt wurde, wurde er durch eine unbekannte Person veröffentlicht und verbreitete sich dann in Windeseile in rechten Kreisen in den Sozialen Netzwerken, z.B. bei den sogenannten „Steeler Jungs“ oder der Düsseldorfer „Bruderschaft Deutschland“.

Seitdem stehen die Telefonleitungen nicht mehr still, quillt das Mail-Postfach des ART über. Die AfD findet die Arbeit des Antirassismus-Telefon „überflüssig“ und fordert die „Selbstauflösung“ des Vereins.

Dazu erklärt Aufstehen gegen Rassismus Essen:

Die AfD fühlt sich, sobald eine längst überfällige Diskussion über Rassismus stattfindet, in ihrer angeblich „freiheitlichen Denkweise“ und Sprachanwendung eingeschränkt. Ihre Reaktion macht deutlich, dass sie nicht mit Widerrede umgehen kann. Es ist nicht mehr als der Versuch, die eigenen rassistischen Positionen zu legitimieren und normalisieren. Für die AfD und ihre Mitglieder stellt es kein Problem dar eine Eissorte mit einem nicht mehr zeitgemäßen Namen zu versehen. Dies zeugt nicht von freiem Denken, sondern von einer geistigen Verschlossenheit, die ihresgleichen sucht. Seit über 25 Jahren ist das ART eine wichtige Anlaufstelle für Menschen, die von Rassismus betroffen sind. Der Verein kassiert im Gegensatz zur AfD keine Steuergelder, sondern ist spendenfinanziert. Der Verein leistet mit seinen hauptsächlich ehrenamtlich Tätigen einen unermesslichen Beitrag für Betroffene und für eine demokratische Gesellschaft. Die unreflektierten Reaktionen von Seiten der AfD als auch die undifferenzierte Berichterstattung der WAZ zeigen, wie unentbehrlich die Arbeit des ART ist.

Wir fragen uns: Wer finanziert eigentlich eine solch offen rassistische Partei? Wird auch der anstehende Kommunalwahlkampf der AfD wieder durch ominöse Vereine unterstützt?

Wer mit emotional aufgeladenen Worten wie „Gesinnungsschnüffelei“, „Tugendwächtern“ und „Bevormundung“ den anstehenden kommunalen Wahlkampf einläutet, zeigt die Verzweiflung einer Partei, die außer heißer Luft und rassistischer Parolen nichts zu bieten hat.

Wir werden der AfD im anstehenden Wahlkampf keine Ruhe lassen und die Rote Linie der Ächtung neu ziehen. Wir werden deutlich machen: Rassist:innen und Faschist:innen sind keine Alternative, mit der man sich gemein machen sollte.

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