DKP-Essen: Mahnwache gegen Zentrale Ausländerbehörde

Aus einem Flugblatt der DKP, das am vergangenen Samstag in Essen-Holsterhausen verteilt wurde:

Flugblatt


Dazu auch in der Sommerausgabe Rotlicht:

http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2018/07/sommer-ausgabe-des-rotlichts/

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24. August 2018: Sommer, Sonne, Giftmüll unter Tage

umweltgewerkschaft.org/de/d-f/essen/…24-august-2018-sommer-sonne-giftmuell-unter-tage.html

180824_sommer_sonne_giftmuell.pdf

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Pflegeaufstand: Essener Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus

http://pflegeaufstand.de/

Bündnis hatte sich am 28.7.2018 gegründet.
https://pflegeaufstand.de/buendnis-gruendet-sich-in-der-villa-rue/
25 Menschen nahmen an der Gründungsveranstaltung des Bündnisses am Samstag den 28. Juli teil. Auslöser der Gründung war der Streik am Uni-Klinikum Essen, der am Montag weitergeführt werden soll. Das Bündnis hat sich zum Ziel gesetzt, die Öffentlichkeit stärker über die Vorgänge und den Personalmangel an allen Essener Krankenhäusern zu informieren. Bereit für Montag hat das Bündnis den Besuch der Streikenden angekündigt für 11 Uhr angekündigt.

Es sollen Aktionen in den Stadtteilen, aber auch die Unterstützung von Streikenden folgen. Das Bündnis versteht sich explizit nicht als Parteienbündnis, sondern als ein Bündnis von Einzelpersonen sowie Organisationen der Essener Stadtgesellschaft.

Auf der Website https://pflegeaufstand.de/…/ ist der Aufruf einsehbar und es gibt die Möglichkeit mitzumachen.


https://www.krankenhaus-statt-fabrik.de/196

https://care-revolution.org/aktuelles/pflege-darf-kein-profitgeschaeft-sein/

https://www.duesseldorfer-buendnis-fuer-mehr-personal-im-krankenhaus.de/

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Ver.Di: Menschen zu retten, darf kein Verbrechen sein

https://publik.verdi.de/2018/ausgabe-05/gesellschaft/meinung/seite-15/menschen-zu-retten-darf-kein-verbrechen-sein

Resolution des ver.di Gewerkschaftsrates, 28. Juni 2018

Menschen zu retten, darf kein Verbrechen sein

In den vergangenen Tagen hat uns die Situation der Flüchtlinge auf dem Schiff Lifeline in Atem gehalten. 233 Flüchtlinge wurden von der Besatzung der Lifeline vor dem Ertrinken im Mittelmeer gerettet, darunter viele Frauen und Babys.

Trotz der sich verschärfenden hygienischen Bedingungen an Bord, wurde dem Schiff tagelang die Einfahrt in einen sicheren euro­päischen Hafen verweigert, bis Malta endlich die Genehmigung zum Einlaufen erteilt hat. Jetzt sollen die Menschen auf verschiedene europäische Länder verteilt werden.

Obwohl sich auch in Deutschland Bundesländer wie Berlin, Branden­burg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein offiziell bereit erklärt haben, Flüchtlinge aus humanitären Gründen solidarisch aufzu­nehmen, blockiert der zuständige Bundesinnenminister Horst See­hofer die Aufnahme der Menschen.

Stattdessen forderte er im Innenausschuss des Bundestags, das Schiff zu beschlagnahmen und die Besatzung strafrechtlich zu verfolgen.

In welcher Welt leben wir, in der das Retten von Menschenleben zur Straftat erklärt wird?

Die Äußerungen von Horst Seehofer zur Lifeline zeigen, dass die rechtspopulistische Stimmungsmache gegen Migrant/innen und Flüchtlinge im Zentrum der Politik angekommen ist. Doch das Leben einzelner Schutzsuchender darf nicht zum Spielball des Gerangels in der großen Politik werden. Das Recht auf Leben gilt auch auf hoher See!

Wir stehen als Gewerkschafter/innen für den Schutz der Menschen­rechte und für Solidarität – auch mit den Schwächsten der Gesell­schaft. Unsere Kolleginnen und Kollegen setzen sich in ihrer Arbeit jeden Tag für eine soziale, gerechte und lebenswerte Welt ein.

Wir fordern zusammen mit dem Europäischen Gewerkschaftsbund, dass die gemeinsamen europäischen Werte wie die Einhaltung der Menschenrechte, die Solidarität und die Humanität geachtet und eingehalten werden.

Wir verurteilen die Haltung des Bundesinnenministers und unter­stützen die solidarische Aufnahme von Schutzsuchenden und Flüchtlingen auch in Deutschland.

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Stoppt das Ertrinken im Mittelmeer – Seebrücke – schafft sichere Häfen! – Seenotrettung jetzt!

Ab 18 Uhr startete am Willy-Brandt-Platz in Essen eine Demo:

„Stoppt das Ertrinken im Mittelmeer – Seebrücke – schafft sichere Häfen! – Seenotrettung jetzt!“

Aus dem Aufruf dazu :

„In diesen Minuten, Stunden, und Tagen laufen weiterhin Boote mit Menschen aus den Häfen Libyens aus und die Menschen darauf werden keine Hilfe erhalten. Alle Rettungsschiffe wurden festgesetzt, kein einziges ist mehr auf dem Mittelmeer. Das heißt: Jeden Tag sterben hunderte Menschen auf dem Weg nach Europa. Das ist eine unfassbare humanitäre Katastrophe, die verhindert werden muss. Wir alle sind Teil dieses Systems, wenn wir stumm bleiben! Lasst uns Widerstand leisten! Das alles geschieht nicht in unserem Namen! Menschenleben retten! Wir sind viele! Wir sind laut! Demonstration Freitag, 13.07.2018 // 18:00 Uhr // Essen: Willy-Brandt-Platz

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Sa, 30.6: Day of Song: Ruhrchor am Samstag in der City

Update 3.7.2018: Bilder vom Day of Song 2018


Sa, 30.6: Day of Song: Ruhrchor am Samstag in der City

Am Samstag, 30. Juni von 11 bis 15 Uhr ist der Ruhrchor wie bisher an jedem Day of Song an seinem „Stammplatz“ vor der Lichtburg, Kettwiger Straße, in Essen zu sehen und zu hören.

Day of Song
Ruhrchor am Samstag in der City

Im Kulturhauptstadt-Jahr 2010 wurde der „Day of Song“ erstmals veranstaltet. Obwohl dieses Kulturereignis sehr beliebt war, wurde es nach nur zwei Wiederholungen eingestellt, weil der Ruhr Tourismus GmbH als Veranstalter die „überregionale Ausstrahlung“ fehlte. Nach vier Jahren Pause findet der „Day of Song“ dieses Jahr nun wieder statt. Der „Ruhrchor“ war von Anfang an dabei und kündigt seine Teilnahme mit der der folgenden Pressemitteilung an:

Der Ruhrchor vor der Lichtburg

Am Samstag, 30. Juni von 11 bis 15 Uhr ist der Ruhrchor wie bisher an jedem Day of Song an seinem „Stammplatz“ vor der Lichtburg, Kettwiger Straße, in Essen zu sehen und zu hören.
War der Day of Song bis 2014 ein Volksfest, wo an allen Ecken und Enden im Revier begeistert gesungen wurde, ist er diesmal auf elf Spielorte reduziert, in Essen nur auf Zeche
Carl.

Und er soll für den „Abgesang“ auf den Steinkohlebergbau missbraucht werden. Den wird der Ruhrchor nicht anstimmen, da er für den Erhalt des Bergbaus steht, nicht nur wegen
der Arbeits- und Ausbildungsplätze, sondern auch um die Flutung der Zechen nach 2018 zu verhindern, wodurch dort gelagerter Giftmüll und hochgiftiges PCB in die Oberflächengewässer bis ins Trinkwasser gelangen könnte – eine Bedrohung für fünf Mio Menschen.

Schluss mit umweltschädlicher Kohleverbrennung ja, aber der Zugang zum wertvollen Rohstoff Kohle darf nicht für immer versperrt werden. Der Ruhrchor unterstützt die Initiative der Bergarbeiterbewegung „Kumpel für AUF“ gegen die Schließung des deutschen Steinkohlebergbaus, hält die kulturelle Tradition der Bergleute im Ruhrgebiet hoch und wird selbstverständlich um 12.10 Uhr das „Steigerlied“ anstimmen.

Neben Liedern vom Bergbau sind antifaschistische und Lieder gegen den Krieg zu hören und solche, die Lust auf bessere Verhältnisse machen. Der Chor lädt dazu ein mitzusingen, Liedtexte stehen bereit.


Flugblatt zum Day of Song:

Flugblatt zum Day of Song

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23.6.2018: Podiumsdiskussion: Gegen die Rechtsentwicklung der neuen Regierung

Samstag, 23.6.2018, von 16 bis 19 Uhr
im Kultursaal der Horster Mitte
Schmalhorststr. 1a, 45899 Gelsenkirchen
Eintritt: 4/2 Euro

Zitat aus: https://www.rf-news.de/2018/kw24/gegen-die-rechtsentwicklung-der-neuen-regierung

Dazu diskutieren auf dem Podium mit dem Publikum:

  • Ufuk Ali / ATIK – Konföderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in Europa
  • Henning von Stolzenberg / Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe
  • Stefan Engel / Leiter des theoretischen Organs und langjähriger Vorsitzender der MLPD – Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
  • Ayten Kaplan / NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland
  • Markus Stockert / Stahlarbeiter, Betriebsrat und IG Metall-Vertrauensmann bei Thyssenkrupp Steel, Duisburg
  • Anna Vöhringer / Vorsitzende des Jugendverbands REBELL

Erweitert wird dieses kompetente und vielfältige Spektrum jetzt noch durch einen profilierten Vertreter der kämpferischen Flüchtlingsbewegung.

Übrgens: Erst vor drei Tagen (am 20.6.2018) wurde in einer überfallartigen Nacht- und Nebelaktion ein Aktivist der organisierten Flüchtlingssolidarität durch die Polizei aus der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen verschleppt und nach Italien abgeschoben.

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LINKE: „Essen stellt sich quer“ stärken statt schwächen

aus: www.linksfraktion-essen.de: „Essen stellt sich quer“ stärken statt schwächen

DIE LINKE hält es für bedenklich, dass der SPD-Ortsverein Altenessen und SPD-Vize Karlheinz Endruschat die Zusammenarbeit mit dem antifaschistischen Bündnis „Essen stellt sich quer“ auf den Prüfstand stellen wollen. Damit würde die SPD eine Grundlinie sozialdemokratischer Politik verlassen, gegen rechtsradikale Kräfte breite gesellschaftliche Bündnisse einzugehen. Außerdem wäre es eine Schwächung der notwendigen Gegenwehr gegen eine zunehmende undemokratische Entwicklung.

„Es ist doch wichtiger, Bündnisse wie ,Essen stellt sich quer‘ in diesen Zeiten zu stärken statt zu schwächen, denn Ausgrenzung, Menschenverachtung und Rassismus nehmen fast täglich zu“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Es ist der Verdienst von ,Essen stellt sich quer‘ breite gesellschaftliche Bündnisse und Demonstrationen dagegen auf die Beine zu stellen. Dabei haben sich die Verantwortlichen von ,Essen stellt sich quer‘ immer eindeutig von Gewalt distanziert und zu friedlichen Protestaktionen aufgerufen. Es ist eine infame Unterstellung, das Bündnis mit der unsäglichen Farbaktion gegen die Essener Tafel oder dem Anschlag auf das CDU-Büro in Verbindung zu bringen.“

An den Demonstrationen haben Bürgerinnen und Bürger aus den verschiedensten gesellschaftlichen und politischen Lagern teilgenommen. Es ist in vielen Städten selbstverständlich, dass es zu so breiten gesellschaftlichen Bündnissen gegen Rassismus kommt wie in Essen, aber leider längst nicht in allen. Dabei sind solche Bündnisse wichtig, gerade in Erinnerung an die verhängnisvolle Spaltung der Nazigegner in der Weimarer Zeit.

„Das darf nicht leichtfertig aufgegeben werden“, so Kreissprecher Daniel Gerekes abschließend. „Deshalb begrüßen wir es, dass die Antragskommission der SPD die Ablehnung dieses Antrages empfohlen hat. In Zeiten, in denen die politische Gewalt von rechts drastisch steigt, ist die Gleichsetzung von rechts und links durch Karlheinz Endruschat ein Zeichen von politischer Verantwortungslosigkeit. Damit ist die SPD geschichtlich schon einmal gescheitert.“

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Essener Antirassismustelefon möchte dass SPD das Bündnis ESSQ unterstützt statt bekämpft

Betreff: Pressemitteilung

Seit Gründung von „Essen stellt sich quer“ (damals noch „Runder Tisch für Menschenrechte“) im Jahr 2000 unterstützt das Anti-Rassismus-Telefon diese Initiative nach besten Kräften.

„Essen stellt sich quer“ versteht sich als Forum für alle, die sich friedlich gegen Nazis, Neonazis und Fremdenhass stellen. Neben der Gedenk- und Erinnerungsarbeit geht es darum, dass in unserer Stadt kein Aufmarsch der Nazis und menschenverachtenden Rechtspopulisten unwidersprochen stattfinden kann.

„Essen stellt sich quer“ schafft es beständig, über Konfessionen und Parteigrenzen hinweg, dass wir gemeinsam zusammen stehen – durchaus mit Erfolg. Das geschieht in anderen Nachbarstädten des Ruhrgebiets leider nicht so gut.

Auch die SPD Essen mit ihren Unterorganisationen war und ist laufend aktiver Partner des Bündnisses. Wir sind verwundert, dass hier ein parteiinternes Störfeuer nun all dies in Frage stellen soll.

Momentan greift der Ausländerhass weiter um sich.
Gerade jetzt wünschen wir uns, dass diese zivilgesellschaftlich so notwendige Initiative von Seiten der SPD Essen eher ausdrücklich unterstützt und nicht bekämpft wird.

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MLPD zum SPD-Antrag zu ESSQ: Nichts aus der Geschichte gelernt?

Nichts aus der Geschichte gelernt?

Stellungnahme der MLPD Essen-Mülheim zur Debatte um den Antrag von Endrutschat/SPD zu Essen-stellt-sich-quer

Karlheinz Endruschat, stellv. Vorsitzender der Essener SPD, fordert vom Unterbezirksparteitag, die SPD möge die weitere Zusammenarbeit mit Essen-stellt-sich-quer (ESSQ) prüfen. Seine Behauptung, das Bündnis würde ein „Klima der Angst“ produzieren, ist eine (bewusste?) Provokation und stellt die Tatsachen auf den Kopf. Im Gegenteil fühlen sich Ultrarechte und Faschisten im Schutz der Rechtsentwicklung der Regierungsparteien zu Angriffen auf Ausländer, Flüchtlinge und Linke ermuntert.

Um dieser Entwicklung entgegenzutreten, brauchen wir starke antifaschistische Bündnisse.

Essen kann stolz sein, ein Bündnis wie ESSQ zu haben, in dem überparteilich und auf Augenhöhe gegen Rassismus und Faschismus zusammengearbeitet wird, ausdrücklich auch gegen Ausgrenzung von Marxisten-Leninisten. Seine Anziehungskraft und sein Erfolg resultiert gerade daraus, dass man sich nicht spalten lässt, auch wenn man in anderen Fragen unterschiedlicher Meinung ist. Das ist eine der bittersten Lehre der deutschen Geschichte. Schließlich fanden sich Sozialdemokratien und Kommunisten später „vereint“ im KZ wieder, nachdem sie es nicht vermochten, mit einem gemeinsamen Widerstand den Hilter-Faschismus zu verhindern.

Pfarrer Martin Niemöller mahnt uns in seinem Gedicht „Als sie die Nazis die Kommunisten holten…“ eindrücklich.

WAZ-Kommentator Frank Stenglein ist offensichtlich genau das ein Dorn im Auge, wenn er schreibt: „Bei Veranstaltungen von Essen-stellt-sich-quer fanden sich schon Kirchenmänner neben Fahnen der MLPD…“.

Und sogleich schwingt Stenglein die „Extremismus“-Keule.

„Extrem“ und strukturell gewalttätig ist doch dieses kapitalistische System, in dem einige wenige Superreiche immer mehr Menschen in Armut stürzen, das Mauern um Europa baut, tausende Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken lässt, in Elend und Kriegsgebiete abschiebt, Nazikonzerte und -aufmärsche weitgehend ungehindert duldet und mit Gesinnungsjustiz Antifaschisten und Kommunisten mit Berufsverboten belegt oder gar einsperrt, ohne dass diese Straftaten verübt hätten. Das ist reale Gewalt (nicht verbal) gegen Menschen (nicht Sachen).

Solche Zustände will die MLPD grundsätzlich beseitigen. Die Geschichte hat bewiesen, dass die Herrschenden in aller Regel Gewalt einsetzen, wenn sie sich in ihrer Macht bedroht fühlen. Dann ist es das demokratische Recht der Arbeiter und Volksmassen, sich zu schützen und dem ein Ende zu setzen. „Revolution ist kein Verbrechen!“ ist darum eine Losung der MLPD.

Warum sollen gerade dieser Tage neue Polizeigesetze verabschiedet werden, die elementare Grundrechte ausschalten? Der breite Protest dagegen hat mit der Verschiebung der Beschlussfassung in NRW einen Punktsieg errungen. Das gibt der breiten Aktionseinheit für die Demonstration am 7. Juli in Düsseldorf Aufwind. Wehret den Anfängen!

Im antirassistischen und antifaschistischen Kampf, in der Aufklärung und Bildungsarbeit als Auftrag gerade deutscher Geschichte bleibt die einende Losung: Keinen Fussbreit den Faschisten!

MLPD, Member of ICOR, Kreisverband, Essen-Mülheim
TELEFON +49(0)201 29 05 97
MOBIL +49(0)177 / 31 64 015
E-MAIL essen-muelheim@mlpd.de
WEB www.mlpd-essen.de

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