Essens Trostpflaster zu Hartz IV

Zitat aus: www.derwesten.de/staedte/essen/teilhabe-karte-dgb-sieht-politik-am-zug …

essens_teilhabekarteDer Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Essen fordert von der Politik mehr Anstrengungen, um die Bekanntheit Verbreitung und der Teilhabe-Karte zu erhöhen. „Die Politik sollte im Interesse der Betroffenen darüber nachdenken, wie sich die Personenzahl erhöhen könnte“, sagte Dieter Hillebrand, DGB-Regionsgeschäftsführer. Den Vorschlag der Linken, die Teilhabe-Karte direkt bei der Antragsstellung für Hartz-IV-Leistungen an die Menschen mit auszugeben, hält der DGB für einen „guten und praktikablen Weg“.

Dietrich Keil, Sprecher des Essener Bündnis für alternative, unabhängige und fortschrittliche Kommunalpolitik ‚Essen steht AUF!‘ meint dazu:

Trostplaster

160528_nrzessen_lb_schroeders_gewaechs_mit_gruen_duenger_300 Teilhabe-Karte: Dass Rabatte für die gesellschaftliche Teilhabe von immer mehr armen Menschen eigentlich eine Bankrotterklärung eben dieser Gesellschaft sind, kommt der Politik gar nicht in den Sinn. Man wolle vielmehr mit der Rabattkarte den Armen das „Stigma“ ersparen, ihre Armut jeweils nachweisen zu müssen. Das Stigma hat einen Namen: Hartz IV. Und Verantwortliche dafür: Die Hartz-Gesetze mit Abschaffung der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung und Ersatz durch Sozialhilfe, mit Zwang zu Niedriglöhnen sind Schröders SPD-Gewächs mit GRÜN-Dünger! Das können Rabatt-Trostpflaster der gleichen Parteien nicht vergessen machen.
Dietrich Keil, ‚Essen steht AUF!‘

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DGB-Jugend zum Tag der deutschen Zukunft: Eure Zukunft endet hier! Dortmund bleibt demokratisch, tolerant, weltoffen

[Update 25.5.2016] Aktuelle Infos: https://dortmund.no-tddz.org/


DGB-Jugend zum Tag der deutschen Zukunft: Eure Zukunft endet hier!
Dortmund bleibt demokratisch, tolerant, weltoffen

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Eure Zukunft endet hier! –
Dortmund bleibt
demokratisch, tolerant, weltoffen

Die Dortmunder Neonazis rund um die Partei „Die Rechte“, die mehrheitlich aus dem verbotenen „Nationalen Widerstand Dortmund (NWDO) besteht mobilisieren zum 04.06.2016 zum sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ nach Dortmund. Und dies nicht nur bundesweit, sondern auch im europä-ischen Ausland. Ihr Ziel ist es Angst vor einer vermeintlichen „Überfremdung“ zu schüren.
Wie – nicht nur die Dortmunder – Neonazis sich die Zukunft Deutschlands vorstellen, zeigt nicht nur ein Blick in die Geschichtsbücher, sondern auch ihr politisches Auftreten. Erinnert sei nur an den Angriff auf das Dortmunder Rathaus am 25.04.2014, als mehrheitlich Anhänger der Partei „Die Rechte Dortmund“ bei dem Versuch, die Wahlparty zu stürmen ihr Gewaltpotential offenbarten.
Aber nicht nur in dieser Stadt ist es wichtig, sich den Nazis zu widersetzen. Auch die Wahlergebnisse der letzten Landtagswahlen und der sich zunehmende Rechtsruck in Deutschland und Europa zeigen, dass es mehr denn je wichtig ist, deutlich zu machen, dass dies nicht die Zukunft ist, die wir uns vorstellen!
Als Gewerkschafter_innen haben wir nicht nur die historische, sondern auch die politische und mensch-liche Pflicht uns diesem Aufruf der Neonazis entgegenzustellen. Daher rufen wir als DGB-Jugend NRW dazu auf an diesem Tag in Dortmund Gesicht zu zeigen. Wir rufen dazu auf, unsere Vorstellung einer solidarischen Zukunft deutlich zu machen, in der jeder Mensch die gleichen Rechte und das gleiche Ansehen genießt, unabhängig von Herkunft, sexueller Orientierung, Religion und Geschlecht.
Momentan ist es nicht möglich verlässliche Einschätzungen zur Situation am 4. Juni abzu-geben. Ihr könnt euch jedoch unter gegenrechts@dgb-jugend-nrw.de melden um zeitnah informiert zu werden. Weiterhin planen wir als Gewerkschaftsjugend eine Abendveranstal-tung am 3. Juni. Diese soll auch als Anlaufstelle dienen.

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Könnes kämpft im WDR am 8. Juni gegen PCB-Belastungen

Aus: http://www.wdr.de/programmvorschau/wdrfernsehen/sendung/2016-06-08/4806316/koennes-kaempft.html

Mi, 08.06.2016, 21.00 – 21.45 Uhr | WDR Fernsehen
Do, 09.06.2016, 15.15 – 16.00 Uhr | WDR Fernsehen (Wiederholung)

PCB – Das Gift in der Nachbarschaft
Sie zählen zu den giftigsten Stoffen, die die Menschheit je erfunden hat: polychlorierte Biphenyle, kurz PCB. Sie stehen im Verdacht, krebserregend zu sein, schädigen das Erbgut und das Immunsystem. Seit 1989 ist PCB in Deutschland zwar offiziell verboten – gänzlich verschwunden ist das Gift aber bis heute nicht.

Dieter Könnes geht der Frage nach: Warum kann einer der giftigsten Stoffe – obwohl er verboten ist – noch immer Mensch und Umwelt in ganz NRW gefährden? … mehr in www.wdr.de/programmvorschau/…

Auch www.umwelttisch.de kündigt diesen Film an: Könnes kämpft im WDR am 8. Juni gegen PCB-Belastungen
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Und RF-News findet es auch erwähnenswert:

Essen: Gift-Schredder im Wohngebiet ist bald Thema im Fernsehen

 

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Fragen zu den Ursachen des Rechtsextremismus

Demokratie_Konferenz_2016_fragen_250[UPDATE 22.6.2016]
Im Einladungsflyer heißt es:

„In Deutschland ist der Rechtspopulismus lauter geworden. Er zeigt sich in dem Zuwachs, den die AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg verzeichnen konnte, oder in den PEGIDA-Demonstrationen bundesweit.“

Und daran werden dann Fragen geknüpft:

„Wurde das Phänomen des Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft zu lange für eine Randerscheinung gehalten? Oder plagt die Menschen heute ein Gefühl von Unsicherheit und Angst, aus Ratlosigkeit und Unverständnis gegenüber rasanten und komplexen Veränderungen? Resultiert daraus das Gefühl, diesen Veränderungen hilflos und ohnmächtig gegenüberzustehen?

Eine Frage, die fehlt, aber ist: Welche Rolle spielen die Medien?
Warum musste Phönix einen ganzen AfD-Parteitag übertragen, oder die WAZ titeln
„Wahlforscher rechnen mit AfD-Erfolgen im Ruhrgebiet, Rechte Partei könnte enttäuschte SPD-Wähler mobilisieren“

Welche Rolle spielen Behörden, wie das Bundesamt für Verfassungsschutz, das in Verbrechen der faschistischen Grupppe NSU verstrickt wurde? (https://www.nsu-watch.info/tag/verfassungsschutz/). Die ausufernde Berichterstattung über die AfD in vielen Massenmedien, steht ausserdem in einem seltsamen Gegensatz zum regelrechten Medienboykott gegenüber radikal linken Parteien

Woher kommt es, dass ein Richter, der aktives AfD-Mitglied ist, eine einstweilige Verfügung gegen die Veröffentlichung NPD-kritischer Gutachten anordnen kann?
https://www.rf-news.de/2016/kw20/npd-verbotsverfahren-afd-richter-verpasst-gutachter-einen-201emaulkorb201c Bestimmt sehr spannende Fragen.


Fragen zu den Ursachen des Rechtsextremismus

Demokratie_Konferenz_2016_einladung_320werden am Freitag, den 3. Juni in einer Demokratie-Konferenz aufgeworfen.
Hier zum Herunterladen der Einladungsflyer:
immigrantenverbund.de/ uploads/ media/ Demokratie-Konferenz_2016__2_.pdf


Fragen aus dem Einladungs-Flyer:

Demokratie_Konferenz_2016_fragen_400

aus dem Einladungsflyer

Ob das schon alle Fragen sind?
Wer noch andere Fragen zu dem Thema hat,
kann gerne an info@linksdiagonal.de schreiben.

Wir würden sie zur Diskussion stellen.

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29.5.2016: Essener Parteienkarussell: Abgedreht und perspektivlos

Politische Diskussionsveranstaltung mit Frühstück gegen Spende,
Sonntag, 29. Mai, 11.00-13.00 Uhr, im Courage-Zentrum, Goldschmidtstr. 3, Essen-Ostviertel

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Essener Parteienkarussell: Abgedreht und perspektivlos

Der Abgang des Ratsherrn Guido Reil aus der SPD ist symptomatisch für die Krise dieser Partei.
Mit Hilfe einiger Medien ließ er sich zum Volkstribun und Arbeiterführer hochschreiben,
weil hier angeblich mal einer Klartext in der Flüchtlingsfrage rede.
Dabei machte er nur Stimmung gegen Flüchtlinge und Migranten.
Mit seiner Anbiederung an die rechten Parolen von AfD und Co. konnte
Reil vor kurzem doch keinen Vorstandsposten bei der Essener SPD ergattern und trat beleidigt aus.

Welche Zukunft haben die selbsternannten „Volksparteien“ angesichts ihrer perspektivlosen Politik, die immer mehr Widerspruch hervorruft? Was steckt hinter den Aus- und Übertritten ind Essener Ratsfraktionen und -gruppen? Wodurch zeichnet sich eine wirklich alternative Politik insbesondere auf kommunaler Ebene aus? Über diese und andere Fragen wollen wir auf unserem nächsten kommunalpolitischen Frühstück diskutieren.

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Proteste in der Lausitz: „Arbeiter- und Umweltbewegung müssen zusammenkommen“

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UG_Einladung_Gespraechsrunde_Cottbus2016_640

UG_Demobeteiligung_Lausitz_Mai2016_2_640

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aus: www.umweltgewerkschaft.org/…/aktuelles/ kohleverbrennung/ 778-flugbatt zu ende gelaende vattenfall braunkohle verkauf

Zitat aus: www.rf-news.de/ 2016/ kw20/ proteste in der lausitz arbeiter und umweltbewegung muessen zusammenkommen

„Die große Masse waren junge Leute zwischen 18 und 30. Die Widerstandsaktionen von Pfingsten waren ein wichtiges Signal gegen die fossile Verbrennung. Hut ab vor der Organisation des Camps! Hygiene, Verpflegung, alles hervorragend organisiert mit ehrenamtlicher Arbeit. Am Freitag ging die Besetzung los, in drei Marschsäulen. …

Parallel zur Besetzung gab es am Samstag eine große Demonstration durch die Dörfer und über Land. Die Aktivisten wandten sich aber zu wenig an die Bevölkerung, unter der es viele Vattenfall-Beschäftigte und ehemalige Bergarbeiter gibt. Die Sorge um ihre Arbeitsplätze treibt sie um. Ein Kollege gab mir ein Flugblatt, da stand das Steigerlied drauf. Sonst nichts. Die Auseinandersetzung mit den Bergarbeitern war zum Teil ‚hartes Brot‘.

Sie sind zurecht stolz auf ihre Berufserfahrung und ihre Leistung. … Da lagen wir von der Umweltgewerkschaft mit dem eigens erstellten Flugblatt und den Gesprächen mit der Bevölkerung vor Ort genau richtig. Der Umstieg von der fossilen Verbrennung auf erneuerbare Energien kann und darf nicht auf Kosten der Beschäftigten erfolgen. Arbeiter- und Umweltbewegung müssen zusammenkommen, beide zusammen sind eine geballte Kraft. Auf Kosten des Profits der internationalen Energie-Monopole müssen Ersatzarbeitsplätze erkämpft werden!

Kräfte eines Vereins namens ‚Kommunales Bündnis der Lausitz‘ traten ganz spalterisch mit Plakaten auf, die den Widerstand gegen den Tagebau diffamierten und Bevölkerung und Arbeiter verunsicherten. Dabei gibt es ja bereits Initiativen vor Ort, wo Umweltaktivisten und Energie-Wirtschaft-Beschäftigte gemeinsam organisiert sind.“

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aus: www.umweltgewerkschaft.org/ index.php/de/aktuelles/kohleverbrennung/ 778-flugbatt-zu-ende-gelaende-vattenfall-braunkohle-verkauf

 

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UN-Klimakonferenz von 2015: Viel Lärm um nichts?

Vortrag und Diskussion: UN-Klimakonferenz von 2015: Viel Lärm um nichts?
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Beuthstraße 21, 44147 Dortmund

am Donnerstag (Fronleichnam)
26. Mai 2016 um 15:15 Uhr

Umweltgewerkschaft Ortsgruppe Dortmund
Eintritt 2 Euro, ermäßigt 1 Euro


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Rebellisches Musikfestival für und mit Flüchtlingen gestartet!

[Update] aus einer Pressemitteilung, 14.05. 2016 von presse(at)rebellischesfestival.de

Bewegend war der Auftritt des Musikers Aemad Ahmed, der Lieder aus seiner Zeit im palästinensischen Viertel Jarmuk auf dem Piano spielte und sang. Viele der über 1300 Besucher des Musikfestivals lauschten gebannt.

Als Festival-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer Flüchtlinge abholen und zum Festival mitnehmen wollten, erklärte eine Verantwortliche in der Flüchtlingsunterbringung Suhl, die Teilnahme am Festival sei nicht möglich; sie könnten einen Antrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stellen. Die zuständige Stelle öffnet wieder am Dienstag seine Tore!

„Das lassen wir uns nicht bieten! Wir gehen deshalb mit Anwalt hin, um sie zum Festival abzuholen.“ sagte Lisa Gärtner von der Festivalleitung. Einstimmig unterstützten alle Anwesenden – Zuhörer wie Musiker – diesen Vorschlag.

Gesagt, getan. Kurz vor 12 Uhr war eine Gruppe von Teilnehmerinnen und Teilnehmern zusammen mit einem Rechtsanwalt in Suhl. Und um 15 Uhr konnte das Festival einen großartigen Erfolg feiern: Auf der Wiesenbühne wurden 51 Flüchtlinge aus dem Aufnahmelager Suhl begeistert begrüßt.


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Rebellisches Musikfestival für und mit Flüchtlingen gestartet!

Auf dem Rebellischen Musikfestival in Truckenthal, Landkreis Sonneberg (Thüringen) trat am gestrigen Freitagabend die Band Strom und Wasser auf. Die Band des Liedermachers Heinz Ratz hatte zwei Flüchtlinge mitgebracht, die gemeinsam musizierten. Mit tanzwütigem Polka der Berliner Band Polkageist, der lokalen Band Noihaus aus Neuhaus wurde die Waldbühne zum Beben gebracht. Frauenpower brachten die Bands Revolution Eve aus Frankfurt und Far or Near auf die Bühne. Die Frontfrau von Far or Near berichtet von einem Chor, den sie mit Leipzigern und Flüchtlingsfrauen organisiert.

Bands und Zuschauer waren empört, dass geflüchteten Menschen aus der Aufnahmeeinrichtung in Suhl verboten werden soll, auf das Rebellische Musikfestival zu kommen. Diese Einschränkung ihrer demokratischen Rechte und Freiheiten wird vom Rebellischen Musikfestival nicht hingenommen. Wir stehen für die Verbrüderung mit den Flüchtlingen, dafür dass sie sich am politischen und kulturellen Leben hier beteiligen können und nicht wie Menschen zweiter Klasse in ihren Flüchtlingsunterkünften isoliert werden. Der Jugendverband REBELL und das Rebellische Musikfestival haben alle Hebel in Bewegung gesetzt und wir sind uns sicher: Auch heute feiern wir gemeinsam mit Flüchtlingen und es werden mehr sein!

Heute steht im Zentrum der Benefizcharakter des Festivals mit der Flüchtlingsunterkunft „Haus der Solidarität“. Der Ideengeber Stefan Engel und die Objektleiterin Dagmar Kolkmann-Lutz werden das Projekt vorstellen. Spielen wird der Pianist Aemed Ahmad, dessen Foto als Pianist inmitten der Ruinen des Kriegs in Syrien um die Welt ging.

Wir erwarten einen wundervollen Tag, Tagesgäste können vor Ort Karten für 18,- € erwerben. Auch Zelten ist noch möglich. Flüchtlinge zahlen für eine Tageskarte Samstag 4€, Sonntag 5€, die Abendveranstaltungen kosten 2€.

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Unterwegs nach Ende Gelände

Do you experience an overwhelming sadness when thinking about climate change?
Do you feel that sorting your trash isn’t quite doing the job?
Do you havee the feeling that there is a great fight to be fought,
but you do not know where and when and how?

THIS IS FOR YOU.

Pack your bag. Bring a sleeping mat ande a sleeping bag, an overheas plastic
sheet, 75 euros in cash, 4 pairs of underwear, sturdy shoes, a raincoat,
an umbrella, sunscreen, a musical instrument if you can play it, two small
water bottles, a first aid kid, a dust mask, a flashlight, your toiletries.

Meet us at Bio Rio in Stockholm at 16:00 on the 11th of May

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Wir sind eine Gruppe, die nach Ende Gelände will, die Besetzung von Vattenfalls Gruben in Deutschland. Folge uns auf www.revolutiontelevised.live

http://www.revolutiontelevised.live/

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Am ersten Mai, mit dabei: BUND und Umweltgewerkschaft

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umweltgewerkschaft.org/index.php/de/d-f/essen/770-am-1-mai-mit-dabei

www.bund-essen.de/

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