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Leserbrief auf einen Leserbrief
Sich behaupten: Aber gegen die wirklichen Gefahren

Lieber Leser,

Sie sprechen davon, dass „rechtliche Regelungen moralisch unterlaufen“ werden, von einer
„Luxushaltung, die auf Grenzen, Konfrontation und Selbstbehauptung glaubt verzichten zu können“.

Die rechtlichen Regelungen, sind aber menschengemacht, nicht gottgegeben, und Moral und Menschenrechte sind kein Luxus. Aus Asylrecht ist längst Unrecht geworden, wie beispielhaft an Hikmet zu sehen ist, der heute in ein für ihn fremdes Land abgeschoben werden soll.
Hikmet, seine Eltern und Bruder leben seit 30 Jahren in Essen.

Genauso wird das neue NRW-Polizeigesetz, das Ende Juli in Kraft treten soll, der Polizei erlauben, ohne konkreten Verdacht anzuhalten, zu durchsuchen, und Menschen bis zu einen Monat in Präventivgewahrsam zu nehmen. Damit wird die Polizei eine Gefahr für die Demokratie, und jeder Polizist ein potentieller Gefährder der freiheitlich demokratischen Grundordnung.

Sich dagegen zu behaupten ist nötig.
Am 7.7.2018 wird in Düsseldorf bei der Großdemontration gegen die neuen Polizeigesetze die Gelegenheit dazu sein.

Olaf Swillus, Essen

Eine Dokumentation zu aktuellen Einsätzen von verdeckten Ermittlern in linken Bewegungen, die der Frage nachgeht, welche rechtsstaatlichen Grenzen solche Einsätze haben.

Filmvorführungen „Im inneren Kreis“

Freitag 29.06.2018, Uhrzeit: 19:00 Uhr
Ort: Unterhaus, Friedrich-Karl-Straße 4, 46045 Oberhausen (3 Minuten vom HBF)
Veranstalter: Rote Hilfe Oberhausen / westl. Ruhrgebiet

Dienstag 10.07.2018, Uhrzeit: 19:00 Uhr
Ort: Essen / Universität Duisburg-Essen

Weitere Termine: http://www.iminnerenkreis-doku.de/termine

Weitere Informationen: http://www.iminnerenkreis-doku.de/
Facebook: www.facebook.com/Im-inneren-Kreis-Doku…

„Streik an Uniklinik Düsseldorf: Belegschaft fordert mehr Personal
WDR 2 (11.10.2017)“ aus WDR 2 von Peter Hild.

Zitat aus:
https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/grosser-streik-2018-an-der-uniklinik-duesseldorf_aid-23418613

Hintergrund der Streikmaßnahmen ist die seit Monaten laufende Auseinandersetzung um einen Entlastungstarifvertrag, den Verdi an den Uni-Kliniken Essen und Düsseldorf aushandeln will. Die UKD-Leitung verweigert dies mit dem Hinweis, für solche Vereinbarungen sei die Tarifgemeinschaft der Länder zuständig. In einem offenen Brief forderte die Führungsebene der Klinik die Düsseldorfer Verdi-Geschäftsführerin Stephanie Peifer auf, keine Streiks auf dem Rücken von Patienten auszutragen und „zu Vernunft und Recht“ zurückzukehren. „Lassen Sie uns die Mediationsgespräche weiterführen.“ …

Zu diesem offenen Brief schreibt Stephanie Peifer von ver.di:
https://duessel-rhein-wupper.verdi.de/branchen-und-berufe/gesundheit-soziale-dienste-wohlfahrt-und-kirchen/++co++b9046f68-706f-11e8-b213-525400423e78

Uniklinikum Düsseldorf – Offener Brief: Streiks abwendbar durch ernsthafte Verhandlungen

Sehr geehrte Direktoren des Universitätsklinikums Düsseldorf,

erstaunt nehme ich Ihren Weg der Kontaktaufnahme mit mir über einen „offenen Brief“ in der Rheinischen Post zur Kenntnis. Wenn das der Umgang ist, den Sie auch mit den Beschäftigten am UKD pflegen, dann frage ich Sie: glauben Sie ernsthaft, dass man auf diesem Weg zueinanderkommen kann? Statt in Tarifverhandlungen über Entlastung mit ver.di einzusteigen und die eklatante Personalsituation an der Uniklinik zu verbessern, machen Sie mit dieser PR-Aktion Stimmung gegen die Beschäftigten des Uniklinikums Düsseldorf. Diese nehmen nichts Anderes als ihr verfassungsrechtlich verbrieftes Recht auf Streik in Anspruch, da sie sich weiterhin jeglicher Tarifverhandlung über Entlastung verweigern.

Ich habe selbst lange genug als Krankenschwester im Krankenhaus gearbeitet. Ich kenne die Situation der Kolleginnen und Kollegen. Ich weiß, was es heißt, ohne Pause zu arbeiten, ständig einzuspringen, früher zu kommen, später zu gehen – damit Menschen gut versorgt sind. Für die Beschäftigten am Uniklinikum steht das Wohl der Patientinnen und Patienten an oberster Stelle. Jeden Tag gehen sie über ihre Grenzen, um trotz der Personalnot die bestmögliche Pflege und Versorgung sicherzustellen. Haben Sie sich schon mal die Frage gestellt, warum Menschen, die diesen Beruf gerne machen, wieder aussteigen? Warum so viele Kolleg*innen in Teilzeit arbeiten? Reden Sie mit den Menschen, die Ihren Betrieb am Laufen halten?

Wie oft haben die Beschäftigten an Sie und die politisch Verantwortlichen appelliert, endlich für eine ausreichende Stellenbesetzung Sorge zu tragen? Ihre Antwort war eine Veränderung der Arbeitszeit, die die Beschäftigten 12 freie Tage im Jahr kostet. Entlastung ist nirgends am UKD zu spüren – im Gegenteil.

Der Streik führt auch gerade nicht zu einer Gefahr für Wohlergehen, Gesundheit und Leben von Patienten*innen. Sie wissen ganz genau: ver.di hat ihnen im Bewusstsein seiner Verantwortung für die Patientinnen und Patienten vor jedem Streik eine Notdienstvereinbarung vorgelegt. ver.di hat hierbei stets bereits bei Übersendung erklärt, diese Notdienstvereinbarung auch dann zu befolgen und hat dies auch getan, wenn kein Abschluss einer gemeinsamen Notdienstvereinbarung zustande gekommen ist.

ver.di hat zum Streik für einen Tarifvertrag „Entlastung“ aufgerufen, um durch die erforderliche Stellenbesetzung gerade auch den Gesundheitsschutz der Patientinnen und Patienten sicher zu stellen. Denn nicht ein Streik gefährdet die Patientinnen und Patienten, sondern die tägliche Überlastung als Normalzustand!

Sie schreiben, dass der Personalrat „Einstellungen behindere“. Die Wahrheit ist, dass der Personalrat das Verwaltungsgericht wegen der Missachtung der betrieblichen Mitbestimmung anrufen musste. Sie behaupten, dass die Tarifgemeinschaft der Länder für die Verhandlungen zuständig sei und Sie nicht verhandeln dürften. In der Rechtsverordnung des Landes NRW für die Uniklinika heißt es in §13 Absatz (1) unmissverständlich: „Der Aufsichtsrat trifft für die Mitglieder des Vorstands, die Kaufmännische Direktorin oder der Kaufmännische Direktor für die Beschäftigten des Universitätsklinikums die arbeits- und tarifrechtlichen Entscheidungen.“ Entlastung ist kein Bestandteil der bestehenden Tarifverträge. Damit sind Sie der Ansprechpartner für ver.di, wenn es um die betriebliche Personalbemessung geht. Warum ist an der Uniklinik Düsseldorf nicht möglich, was an der Charité und anderen Häusern möglich war und ist?

Solange Sie Verhandlungen blockieren, werden die Beschäftigten an der Uniklinik ihr Grundrecht auf Streik wahrnehmen. Die Versorgung von Menschen in Notsituationen ist durch unsere Notdienstvereinbarung – an die wir uns in allen Auseinandersetzungen halten – jederzeit gewährleistet. Ich finde es sehr widersprüchlich, wenn Sie Unterbesetzungen im Klinikalltag tolerieren, aber wenn ein Streik droht plötzlich feststellen, dass es ein Problem gibt.

Wirtschaftliches Handeln schließt die beste Versorgung mit ausreichend Personal ein! Reden Sie sich nicht länger heraus und beginnen Sie ernsthafte Verhandlungen mit ver.di über einen Tarifvertrag zur Entlastung. Kommen Sie ihrer Verantwortung uns allen gegenüber nach. Die Solidarität mit den streikenden Kolleginnen und Kollegen ist groß: bei ver.di und in der Düsseldorfer Stadtgesellschaft.

Mit freundlichen Grüßen

Stephanie Peifer
Geschäftsführerin

[Update 20.6.2018]
Auch die Fanclubs anderer Fußballvereine mobilisieren jetzt.

Aufruf zitiert aus http://wh96.de/start.html

15. Juni 2018
Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Alle zur Demo nach Düsseldorf am 07.07.!
Nachdem Bayern schon vorgelegt hat, plant nun auch die NRW-Landesregierung eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus. Das neue Polizeigesetz soll der Polizei u.a. ermöglichen, Menschen auch ohne konkreten Verdacht anzuhalten und zu durchsuchen, bis zu einen Monat in Präventivgewahrsam zu nehmen oder mit Hausarrest zu belegen. Sie soll Smartphones hacken dürfen, um Messenger wie WhatsApp mitzulesen – nicht nur von vermeintlich verdächtigen Personen, sondern auch in deren sozialem Umfeld. Darüber hinaus sollen „Taser“ als neue Waffe eingeführt, die Videoüberwachung an öffentlichen Orten erweitert und Fußfesseln eingesetzt werden.

Die Fußballfans hierzulande sind es schon gewohnt die Versuchskaninchen für Politiker, Polizeilobbyisten und Sicherheitsbehörden zu spielen. Nun müssen wir abermals unseren Kopf für abstruse Ideen von Hardlinern herhalten. Eins ist sicher: Auch in diesem Fall wären wir Fußballfans die ersten, die in der Praxis von so einem Gesetz betroffen wären. Gerade die Kölner Fanszene kann ein Lied davon singen, dass der Besuch eines Fußballspiels in manchen Fällen schon für überzogene Maßnahmen der Polizei ausreicht. Wer die Bilder vom letzten Auswärtsspiel in Wolfsburg im Kopf hat weiß wovon wir sprechen.

Ihr wollt uns ohne konkreten Verdacht überwachen, kontrollieren, wegsperren, durchsuchen, beobachten???

NICHT MIT UNS!

Daher rufen wir alle FC-Fans dazu auf, mit uns am 07.07.2018 nach Düsseldorf zu fahren um gegen diese Einschränkung der Bürgerrechte und Angriff auf die Freiheit zu protestieren! Es ist unsere verdammte Pflicht dort ein Zeichen zu setzen! Als Fußballfan, als Bürger oder einfach als Menschen die keine Lust haben irgendwann in einem Polizeistaat zu leben!

Wir werden gemeinsam nach Düsseldorf reisen und hierzu noch einen Treffpunkt mit Uhrzeit, sowie weitere Infos zum Ablauf an dem Tag veröffentlichen. Wie auch bei allen anderen Veranstaltungen dieser Art, gibt es gewisse Spielregeln, an die sich alle FC-Fans die sich uns an dem Tag anschließen zu halten haben.

Infos zur Demonstration und dem geplanten Gesetz gibt es auf http://www.no-polizeigesetz-nrw.de

Alle FC-Fans zur Demo nach Düsseldorf am 07.07.2018!

[Update] Weitere Kundgebungen gegen das neue Polizeigesetz:
www.no-polizeigesetz-nrw.de/termine/

„Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Verteidigen wir unsere demokratischen Rechte und Freiheiten!“

Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll dieses ohne große Diskussion verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus.

Übersicht über die geplanten Änderungen:

• Einführung des Begriffs der sogenannten „drohenden (terroristischen) Gefahr“
• Einführung von Tasern als neue Waffe (Amnesty: „Ein gescheitertes Experiment“)
• Schleierfahndung mit Anhalte- und Sichtkontrollen ….
• Ausweitung der Videoüberwachung an öffentlichen Orten
• Einführung von Staatstrojanern, d.h. der Möglichkeit die Geräte von Menschen zu hacken, um verschlüsselte Kommunikation mitzulesen und Inhalte zu protokollieren (org: „Verfassungswidrig und gefährlich“)
• Anordnung von Aufenthaltsbeschränkungen und Kontaktverboten als präventiv-polizeiliche Maßnahme
• Überwachung durch Fußfesseln u.a. zur Einhaltung der Anordnungen
• Verlängerung der Ingewahrsamnahme, z.B. zur Identitätsfeststellung auf 7 Tage und bei terroristischen Gefahren auf Monat“ ( Bündnis „ Nein zum neuen Polizeigesetz NRW“ )

Gegen diesen gravierenden Angriff auf unsere demokratischen Rechte hat ein Bündnis von über 100 Organisationen zum Widerstand aufgerufen! Am 7.Juli soll in Düsseldorf eine zentrale Großdemonstration dagegen stattfinden. Bis dahin finden in verschiedenen Städten dezentrale Aktionen statt.

Die Essener Montagsdemonstration ruft zur Kundgebung am 18.06. um 18 Uhr, Porschekanzel (vor der Marktkirche) auf. Beteiligen Sie sich am Protest, machen Sie den Angriff auf unsere Rechte bekannt, leisten Sie Widerstand, kommen Sie zur Montagsdemonstration und rufen auch Sie dazu auf!

Samstag, 11. August ab 15.00 Uhr Kleingartenverein „Auf der Heide“,
Emscherstr. 191, 45329 Essen
(Altenessen-Nord)

Als 2003 die volksfeindliche Schröder-Politik der „Agenda 2010“ hohe Wellen schlug, und im Jahr darauf bei den Montagsdemonstrationen Hunderttausende bundesweit gegen die Hartz-Gesetze auf die Straße gingen, schlug die Geburtsstunde von „Essen steht AUF“.

Im August 2004 gehörten wir zu den Inititatoren der Essener Montags-Demonstraion. Der Widerstand gegen die den Menschen aufgezwungenen Lebensverhältnisse brauchte ein überparteiliches solidarisches Sprachrohr in der Kommunalpolitik. Und braucht es bis heute für den gemeinsamen Kampf.

Zehn Jahre waren wir im Rat vertreten, mit Kritik, Enthüllungen und Vorschlägen. Als wirklich radikale Opposition gegen die oft ausgemauschelte Politik, gegen Verschwendung und Veternwirtschaft.

Im Stadteil organisierten wir den Widerstand wie gegen die „Oase-Schließung“ oder die PCB-Vergiftung in Kray, waren beim erfolgreichen Messe-Bürgerentscheid dabei, bei antifaschisischen Protesten, in Mieterinitiativen und anderen Bürgerinitiativen.

Wir meinen: 15 Jahre „Essen steht AUF“ sind ein Grund zu feiern.

Dazu laden wir alle Leser ganz herzlich zu unserem Sommerfest ein:

Samstag, 11. August ab 15.00 Uhr Kleingartenverein „Auf der Heide“,
Emscherstr. 191, 45329 Essen
(Altenessen-Nord)

Jana Pinka zu einer ganz anderen Sammlungsbewegung in Freiberg Sachsen:
Diskussionsbeitrag auf dem Leipziger Parteitag

Und diese linke Haltung, ehrlich gesagt, ich bin dafür bespuckt worden, beschimpft worden, ich habe Hassmails gekriegt, das muss man erst mal ertragen, da könnt ihr da oben euch streiten wie ihr wollt, aber wir unten, wir müssen nämlich die linke Haltung auf der Straße zeigen. Und da gibt es ja eine Erwartungshaltung. Und da gibt es eine linke Sammelbewegung für die müssen wir da sein. Und es kann doch nicht sein, dass mich meine Freunde aus dem Verein Freiberg.Grenzenlos fragen: Ja für wen stehst du jetzt. Bist du jetzt eher Katja-Freundin oder bist du jetzt eher Sahra-Freundin. Da wird mir ganz schlecht. Ich möchte mich überhaupt nicht zwischen den zwei Frauen entscheiden wollen. Liebe Sahra, wenn Du das wirklich ernst meinst mit der linken Sammlungsbewegung: Ich habe in Freiberg einen Verein mitgegründet: Freiberg Grenzenlos. Ich habe in Freiberg eine linke Sammelbewegung initiiert, die jetzt im Moment den Menschen, die nämlich sprachlos sind weil sie vielleicht eine andere Haltung haben und sofort in einer Ecke verortet werden, überhaupt nicht mehr miteinander reden. Das geht ja bis in die Familien hinein, und jeder wird stigmatisiert. Das kann doch nicht unsere Aufgabe sein das noch zu bedienen. Wir müssen doch diejenigen sein, die tatsächlich das linke Lager sammeln
und zwar auch vor Ort, und da brauch ich eure Unterstützung und nicht so ’n Gezerre, das nervt.

[Update: 16.6.2018]
Suppe wird gekocht:

Die von der Umweltgewerkschaft kamen auf die Idee sich daran zu beteiligen, denn sie haben erste Erfahrungen mit dem Suppen kochen gemacht.

Von dem rebellischen Musikfestival in Truckenthal berichten sie:

Und da soviel Solidarität natürlich auch hungrig macht, haben wir von der Umweltgewerkschaft uns an der Verpflegung der Teilnehmer beteiligt, indem wir eine leckere Gemüsesuppe zubereiteten. Das vorherige Gemüseschnippeln in Gemeinschaft und mit viel Musik sorgte für hervorragende Stimmung und auch das Ergebnis konnte sich sehen lassen – unsere Gemüsesuppe, total vegan, kam super an und wurde sehr gelobt. …weiter

Und die Essener wollen es wiederholen. Vielleicht wird es diesmal eine Linsensuppe:

Ein Lob auf Linse Bohne-und Co …

die neu gegründete Stadtgruppe Essen der Bergarbeiterbewegung „Kumpel für AUF“ lädt zu ihrem zweiten Bergbau-Stammtisch ins „Fünf Mädelhaus“ (Essen-Stoppenberg, Hugenkamp 35) ein. Im Einladungsflyer heißt es:

Am 28.5. zitierte die NRZ einen jungen Bergmann auf Prosper-Haniel in Bottrop mit den Worten: „Keiner möchte das Ende des Steinkohlenbergbaus wirklich haben.“ Das ist auch unsere Erfahrung, dass nicht nur die Bergleute selbst, sondern die Mehrheit der Menschen im Revier die Stilllegung der letzten beiden Steinkohlenzechen zum Jahresende nicht akzeptiert. Gibt es noch Chancen vom Widerspruch zum Widerstand gegen diese Pläne zu kommen?

Dazu heißt es in einer Pressemitteilung der bundesweiten Bergarbeiter-Initiative „Kumpel für AUF“ vom 12.5.18:

„Der Protest gegen die geplante Schließung der letzten Steinkohlezechen in Deutschland – Prosper und Ibbenbüren entwickelt sich“ – so Christian Link, öffentlicher Sprecher der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF. Innerhalb kurzer Zeit wurden hunderte Protestunterschriften in den Bergbaustädten des Ruhrgebiets gesammelt. Es geht dabei nicht nur um den Erhalt der Arbeits- und Ausbildungsplätze, sondern auch um die Frage: was passiert nach der Schließung? Aus reiner Profitgier, um die Ausgaben für die sogenannten Ewigkeitskosten gering zu halten, werden stillgelegte Zechen geflutet, obwohl bekannt ist, dass 1,6 Millionen Tonnen Giftmüll und zehntausende Tonnen hochgiftiges PCB unter Tage lagern. „Daher geht der Kampf gegen die Schließung der Zechen alle an: die Arbeiter, Familien und Jugendlichen die Arbeits- und Ausbildungsplätze brauchen und diejenigen, die für Umweltschutz kämpfen“ – so das Fazit von Christian Link, Bergmann aus Gelsenkirchen.

Auch in Essen haben wir mit dem 1. Mai begonnen Protestunterschriften zu sammeln und sind dabei auf große Zustimmung gestoßen.

Wir – das sind ehemalige und noch aktive Bergleute, Angehörige von Bergleuten, EVONIK-Kollegen aus Essen und Esserinnen und Essener, die dem Bergbau bzw. den Bergarbeitern und ihrer kämpferischen Tradition verbunden sind. Deshalb haben wir nun auch in der ehemals größten Bergbaustadt Europas im April eine Gruppe von „Kumpel für AUF“ ins Leben gerufen.

Auf unserem zweiten Bergbau-Stammtisch am 21.6. wollen wir uns genauer damit beschäftigen, wie wir den Protest gegen die Stilllegung der letzten Zechen auch in Essen voranbringen können und unsere Stadtgruppe dabei weiter aufbauen. Dazu sind alle Interessierten um 19 Uhr herzlich eingeladen ins „Fünf Mädelhaus“, Hugenkamp 35 in Essen-Stoppenberg).

Zur Einstimmung wollen wir am Samstag, den 16. Juni Uhr gemeinsam die Ausstellung „Das Zeitalter der Kohle“ in der Kokerei Zollverein besuchen. Bitte melden, wer mitkommen will (Bodo Urbat, Tel. 323800 oder vorstand@essen-steht-auf.de), damit wir einen günstigen Gruppentarif vereinbaren können.
Treffpunkt: 15 Uhr am Wiegeturm (bei Parkplatz C), von wo es mit der Standseilbahn in die Mischanlage geht.