8.12.2018 in Düsseldorf: Nein zum neuen Polizeigesetz NRW!

Beteiligt euch an den dezentralen Aktionen am 23. und 24.11.

Kommt am Samstag, 8.12 zur NRW Kundgebung in Düsseldorf


Weitere Infos: www.nopolgnrw.org und #NoPolGNRW

Zitiert nach nopolgnrw.org/?p=73


Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus.

Nach großem Widerstand in der Bevölkerung mit einer NRW-weiten Demo von 20.000 Menschen in Düsseldorf aus unterschiedlichsten Bereichen der Zivilgesellschaft und der Androhung von Verfassungsklagen von Bürgerrechtlern wurde die Abstimmung verschoben und eine Überarbeitung des Gesetztes angekündigt. Wie zu befürchten war, besteht diese Überarbeitung einzig in kosmetischen Änderungen, die nichts am antidemokratischen Charakter des Gesetztes ändern. Es bleibt eine Gefahr!

Das neue Polizeigesetz ermöglicht es, Menschen auch ohne konkreten Verdacht anzuhalten und zu durchsuchen, bis zu 2 Wochen in Präventivgewahrsam zu nehmen oder mit Hausarrest zu belegen und Staatstrojaner massiv einzusetzen. Der Staatstrojaner soll eingesetzt werden können um Messenger wie WhatsApp mitzulesen, bei sowohl vermeintlich verdächtigen Personen, als auch deren gesamten sozialem Umfeld. Zudem wird die Videoüberwachung des öffentlichen Raums sogar nochmals ausgeweitet.

Die drohende Gefahr wurde gestrichen, allerdings bleiben die schwammigen Vorgaben für die „drohende terroristische Gefahr“ in einigen Paragraphen bestehen und es gibt einen Straftaten-Katalog, nach welchem die Polizei mit viel Interpretationsspielraum präventiv eingreifen darf.

Kern des neuen Polizeigesetzes ist nach wie vor die Vorverlagerung der polizeilichen Befugnisse in einen Bereich der bloßen Vermutung einer Gefahr, in dem noch gar keine konkrete Gefahr droht.

All dies bedeutet: Unverdächtiges, grundrechtlich geschütztes Handeln wird verdächtig gemacht. Das hebt die Unschuldsvermutung auf. Menschen sollen zur Abwehr beliebiger „Straftaten“ für bis zu 28 Tage eingesperrt werden können. Bis zu 1 Woche Haft ist zur bloßen Identitätsfeststellung geplant.

Und wie willkürlich die Polizei sein kann, hat die Durchsuchung des Wiesencamps im Hambacher Forst gezeigt, welches ein Privatgrundstück ist und ohne richterlichen Beschluss wegen angeblicher Gefahr im Verzug durchkämmt wurde.

Strafbefugnisse im Polizeigesetz und der Eingriff bei Verdacht auch bei vermeintlich konkreter Gefahr verwischen die Grenze zwischen polizeilicher und geheimdienstlicher Tätigkeit und stellen auch die Gewaltenteilung insgesamt in Frage.

Betroffen von diesen Eingriffen in Grundrechte sind potentiell alle Menschen. Es reicht schon, zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein. Doch muss klar sein: manche wird es früher und härter treffen als andere – nämlich diejenigen, die bereits besonderes Ziel polizeilicher Eingriffe sind.

Durch den im Polizeigesetz vorgesehen Ausbau von Strategischen Fahndungen werden von Rassismus betroffene Menschen noch weit mehr als jetzt von „racial profiling“- Kontrollen getroffen werden. Auch Wohnunglose, psychisch Kranke, politisch Aktive,
Streikende, Fussballfans und viele weitere werden die Maßnahmen verstärkt zu spüren bekommen.

Die Polizei hat keinen Nachweis erbracht, dass die neuen Befugnisse überhaupt notwendig sind. 2017 hatte Deutschland die niedrigste Kriminaltitätsrate seit einem Vierteljahrhundert. Trotzdem sollen 2018 Verschärfungen der Polizeigesetze in NRW und mehreren Bundesländern durchgepeitscht werden. Dafür werden Ängste in der Bevölkerung bewusst geschürt. Auch bei der diesjährigen Konferenz der Innenminister der Bundesländer (IMK) ist die Einführung und Angleichung der Polizeigesetze eines der Hauptthemen. Das ist der Weg in den Polizei- und Überwachungsstaat!

Wir sagen deshalb – wie in vielen anderen Bundesländern auch – NEIN zum neuen
Polizeigesetz in NRW; NEIN zum massiven Eingriff in die Grundrechte von Millionen von Menschen und NEIN zu massenhafter Überwachung unter dem Deckmäntelchen von Sicherheit und Ordnung!

Wir fordern den Landtag NRW auf, die Gesetzesänderungen nicht zu beschließen.

Beteiligt euch an den dezentralen Aktionen am 23. und 24.11.

Kommt am 08.12 zur NRW Kundgebung in Düsseldorf

Wir wollen die Neuerungen im Polizeigesetz und die Auswirkungen, die daraus folgen, in der breiten Öffentlichkeit bekannt machen und werden dazu in vielen verschiedenen Städten NRWs Infoabende veranstalten – frag auch du bei uns für eine Veranstaltung in deiner Stadt an!

Auch wenn das Gesetz verabschiedet werden sollte, werden wir nicht aufhören dagegen aktiv zu sein – wir werden die Verschärfungen und Einschränkungen der Grundrechte aller nicht tatenlos hinnehmen!

Wir sind das Bündnis „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW“. Wir sind Menschen aus verschiedenen Gruppen aus Zivilgesellschaft und außerparlamentarischem Aktivismus; wir sind Einzelpersonen aus Verbänden und politischen Parteien. Auch wenn wir in einzelnen Positionen unserer alltäglichen Praxis nicht übereinstimmen, so kommen wir doch zusammen, um gegen das neue Polizeigesetz zu protestieren, weil es uns alle betrifft – im Alltag, auf der Straße, in Schule, Uni und Betrieb.


Weitere Infos: www.nopolgnrw.org und #NoPolGNRW

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Do, 15.11.2018: Bergbau-Stammtisch – Stadtgruppe Essen

Bergbau-Stammtisch Stadtgruppe Essen

Donnerstag, 15.11.18, 19 Uhr, im „Fünf Mädelhaus“, Hugenkamp 35, 45141 Essen (Stoppenberg)

Außergewöhnliche Veranstaltung zum Bergarbeiterstreik 1997
Rund 600 Besucher, über 50 Aussagen von Zeitzeugen, die meisten aktive und ehemalige Bergleute und Bergarbeiterfrauen, tolle Filmsequenzen aus dem Streik 1997, kleine Power-Point-Vorträge zur Geschichte der Bergarbeiterbewegung, bewegende Lieder, Musikbeiträge und szenische Darstellungen, ein ganzes Feuerwerk von abwechslungsreichen Argumenten, Berichten, Kulturbeiträgen, kleinen Sketchen in der über drei Stunden dauernden mitreißenden Revue mit fünf Jugendlichen und Stefan Engel als öffentlichem Sprecher des Vortriebs – das zog die Zuschauer in ihren Bann und hielt sie in Spannung!

Darum herum Stände mit Essen und Trinken, mit Büchern, Bergbauutensilien,Fotoausstellungen, einem vielseitigen Vorprogramm und zum Abschluss Tanz – das war die Veranstaltung zum großen Bergarbeiterstreik 1997 am 6. Oktober auf dem Parkplatz der Horster Mitte.

Das berichtet die Kollegenzeitung „Vortrieb“ für alle Schachtanlagen und weitere Bergbaubetriebe der Ruhrkohle AG (RAG) in ihrer aktuellen Ausgabe.

Viele Essener waren am 6. Oktober nicht nur dabei, sondern haben in der Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung wichtige Beiträge geleistet. Dafür allen herzlichen Dank!

Auf unserem nächsten Stammtisch wollen wir gemeinsam besprechen, was wir aus dieser einzigartigen Veranstaltung für die weitere Arbeit unserer Stadtgruppe von Kumpel für AUF mitnehmen können. Wer nicht dabei sein konnte, kann sich hier auf jeden Fall genauer informieren. Außerdem wollen wir besprechen, was wir in den nächsten Monaten machen. Ein Thema wird sicher sein, was wir bis Jahresende weiter gegen den Abgesang auf den Bergbau machen. Einige von uns werden am 3.11. bei der scheinheiligen
„Danke, Kumpel!“-Veranstaltung auf Zollverein auftreten und deutlich machen, dass mit der Schließung der letzten
Zechen der Kampf gegen die Hinterlassenschaften und Machenschaften der RAG noch lange nicht vorbei ist (Stichworte: Giftmüll unter Tage und Deputat-Klau).

Wir freuen uns auf viele Besucher unseres Stammtischs und eine lebhafte Diskussion.

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17.11.2018: Solidarität mit Rojava!

Solidarität mit Rojava!

Solidaritätsveranstaltung zur Finanzierung einer Solaranlage im ICOR ­Gesundheitszentrum in Kobane/Rojava (Demokratische Selbstverwaltung Nordsyrien)

Samstag, 17. November 18.00 Uhr
Deutsch­kurdischer Solidaritätsverein,
Am Freistein 50, 45141 Essen

Es laden ein: Internationalistisches Bündnis Essen / Mülheim
und die Inititative „Medizin für Rojava“

Die Ärztin Kyra Weil von „Medizin für Rojava“ und weitere Aktivisten zeigen aktuelle Bilder vom Gesundheitszentrum in Kobane und berichten vom Wiederaufbau der Stadt. Über zehntausend Babys wurden dort bereits geboren! Zur Fertigstellung einer unabhängigen, ökologischen Stromversorgung fehlen noch etwa 30.000 €. Jede Spende ist ein wichtiger Beitrag für Frieden undDemokratie. Der Erlös der Veranstaltung geht an das Gesundheitszentrum.

Kontakt:
ib­essen@gmx.de, Sigrid Agbeley,
Telefon 0201/290597, www.inter­buendnis.de
Medizin für Rojava: Dr. Willi Mast, Telefon 0209/139848,

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8.11.2018 Film: „Der marktgerechte Patient“ in der Krankenhausfabrik

„Der marktgerechte Patient“ in der Krankenhausfabrik.

Film: Donnerstag, 8.11.2018 um 19 Uhr
Volkshochschule Essen, Burgplatz 1
Eintritt frei

www.der-marktgerechte-patient.org/

filmbiznews.de/kinofilme-der/der-marktgerechte-patient-ds2018/

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Das neue Polizeigesetz NRW: Vortrag

[Update 23.10.2018]
aus: https://www.rf-news.de/2018/kw42/wie-kaempfende-arbeiter-als-terroristen-kriminalisiert-werden-sollen

„Der seit dem 10. Oktober vorliegende Änderungsantrag nimmt vordergründig einige kosmetische Änderungen bezüglich der in der öffentlichen Diskussion umstrittenen und kritisierten Einführung der Begrifflichkeit der ‚drohenden Gefahr‘ bzw. der ‚drohenden terroristischen Gefahr‘ vor und ersetzt diese durch eine Regelung, die im Kern noch eine Ausweitung der polizeilichen Eingriffsmöglichkeiten gegenüber dem ursprünglichen Gesetzentwurf bedeutet.“

aus: https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/2018/10/10/pressemitteilung-von-digitalcorurage-polizeigesetz-kaum-entschaerft-nrw-weiter-auf-ueberwachungskurs/

Entschärfungen sind minimal
Presseberichten zufolge sollen alle Überwachungs- und Repressionsmaßnahmen des Entwurfs auch nach dem Änderungsantrag erhalten bleiben, darunter elektronische Fußfesseln und Schleierfahndung. Ebenso soll die Videoüberwachung ausgeweitet werden, obwohl sie Studien zufolge gegen Gewalt und Terror wirkungslos ist. Auch Staatstrojaner zur Quellen-TKÜ und die hochinvasiven Onlinedurchsuchung sind weiterhin vorgesehen. Kritiker.innen warnen vor dem Einsatz von Staatstrojanern. Denn Staatstrojaner sind Schadsoftware, die über Sicherheitslücken in Geräte eingeschleust wird. Die IT-Sicherheitslücken können auch von Geheimdiensten und Kriminellen ausgenutzt werden. Digitalcourage hat im August Verfassungsbeschwerde gegen den Staatstrojaner eingereicht


Mo., 22.10.2018 KÖLN – Vortrag von RA Christian Mertens: Das neue Polizeigesetz NRW um 18:30 Uhr an der Uni Köln, Hörsaal A2, Albertus-Magnus-Platz. Veranstaltet von Alternative Liste

Hier ein früherer Vortrag von Christian Mertens (Mai 2018):
Das_neue_Polizeigesetz_NRW (Mai 2018)

WDR RheinBlick | 12.10.2018: Das neue NRW-Polizeigesetz

Die überarbeitete Fassung des neuen Polizeigesetzes liegt vor. Christoph Ullrich diskutiert mit Bettina Altenkamp und Torsten Reschke unter anderem darüber, ob das Gesetz immer noch ein Verstoß gegen die Verfassung sein könnte. „Wenn Sie Fragen/Anregungen/Kritik haben – schreiben Sie uns eine Mail an rheinblick(at)wdr.de.“ wdr.de/mediathek

Die Proteste gegen das Polizeigesetz werden „verhaltener“ werden, und nicht mehr so stark sein, meinten übereinstimmend die Diskussionsteilnehmer, obwohl die überarbeitete Fassung nur kosmetische Änderungen enthält. Woher kommt diese Vermutung?

Jedenfalls ist das nächste Bündnistreffen „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW“ am Samstag, 20.10.2018 um 14 Uhr im ZAKK in Düsseldorf (Fichtenstraße 40)
siehe auch: www.no-polizeigesetz-nrw.de/termine/

https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/gesetz/

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Do., 18.10.2018: Ankerzentren und Essener ZAB

Ankerzentren und Essener ZAB

Wie Geflüchteten ihre Rechte genommen werden

Heinz Drucks
Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen

und ein Erfahrungsbericht eines Betroffenen

Donnerstag, 18.10.2018
19:00 Uhr

ESG-Saal im ev. Studierendenzentrum „die BRÜCKE“
Universitätsstr. 19 45141 Essen

eine Veranstaltung von
Essen gegen Abschiebungen

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Verfassungsbruch: Das neue NRW-Polizeigesetz

https://www1.wdr.de/mediathek/audio/rheinblick/audio-verfassungsbruch-oder-sicherheitsgarant-das-neue-nrw-polizeigesetz-100.html

https://www.rf-news.de/2018/kw25/neuer-punktsieg-im-kampf-gegen-die-rechtsentwicklung-der-regierung

nächstes Bündnistreffen „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW“

am Samstag, 20.10.2018 um 14 Uhr im ZAKK in Düsseldorf (Fichtenstraße 40)
siehe auch:
www.no-polizeigesetz-nrw.de/termine/

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Verteidigt den Hambacher Wald!

[Update] jW 27.9.2019: Streitpunkt Hambacher Forst: Bäume fällen für Kohleabbau: Mehrheit dagegen, Staatsgewalt dafür


Verteidigt den Hambacher Wald!

Die gewaltsame Räumung der Baumhäuser im „Hambacher Forst” mit Hilfe eines riesigen
Polizeiaufgebots stößt bundesweit auf Unverständnis, Ablehnung und Empörung! Der Energiekonzern RWE hat für Montag 15.10. den Beginn der Abholzung des restlichen Waldes für die weitere Braunkohleförderung angekündigt – eine Provokation angesichts der immer bedrohlicher heraufziehenden Klimakatastrophe!

RWE sucht die MACHTPROBE mit der ganzen Umweltbewegung, und wird dabei gedeckt durch die Landes- und Bundesregierung! Tragen wir diese Machtprobe zugunsten von Mensch & Natur aus: „Hambi” bleibt!

Wir rufen deshalb auf: Beteiligt euch von überall her am „Waldschutz”! An einzelnen Tagen, über mehrere Tage oder im täglichen Wechsel, je nach den persönlichen Möglichkeiten – jeder Mensch vor Ort ist wichtig! Nehmt Freunde, Bekannte und Arbeitskollegen mit! Klärt an euren Orten über diese Machtprobe auf und tretet der Herabwürdigung der Waldschützer als „Spinner”, „Chaoten” oder gar „Terroristen” entgegen! Umweltnützliche Ersatzarbeitsplätze für die RWE-Beschäftigten auf Kosten der RWE-Profite sind gefordert – allein die gründliche „Renaturierung” der riesigen Braunkohle-Löcher bedeutet Arbeit auf Jahrzehnte.

Höhepunkte werden große Demonstrationen und Massen-Blockaden vor Ort sein, besonders am Samstag, 6.10. und Sonntag, 14.10. – und danach. Beteiligt euch und mobilisiert massenhaft!

Uns allen viel Erfolg!
www.umweltgewerkschaft.org

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Mi, 26.9: Infoveranstaltung: Erweiterung Zentraldeponie Emscherbruch

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Ausstellung: Ein Ort. Irgendwo.

Eröffnung der Ausstellung „Ein Ort. Irgendwo“
Dienstag der 18. September 2018 18:00 Uhr
Exile Kulturkoordination e. V. und ProAsyl/Flüchtlingsrat Essen laden herzlich zur Eröffnung der Karikaturen-Ausstellung „Ein
Ort. Irgendwo“ ein. Die Ausstellung zeigt die Kunstwerke 83 internationaler Künstler*innen, die sich mit dem Thema Flucht und Migration beschäftigt haben. Sie illustrieren ein breites Spektrum der Eindrücke, Sichtweisen und Erfahrungen der Künstler*innen und die Schwierigkeiten der Flucht, aber auch die Hoffnung auf eine neue und sichere Zukunft.

Die Ausstellung möchte somit für Denkanstöße Sorgen und den Diskurs zum Thema Flucht und Migration antreiben.

In Begleitung zur Eröffnung findet ein World-Café statt. Hier stellen die Seebrücke, Resqship sowie ProAsyl/Flüchtlingsrat Essen ihre Arbeit vor, informieren über ihre Ziele und Einstellungen zu Menschenrechten und den Schutz von Geflüchteten in Deutschland und Europa.

Veranstaltungsort:
Volkshochschule Essen
Burgplatz 1
45127 Essen

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