Sonntag, 20. Mai um 14 Uhr (Einlass 13.30 Uhr)
Kultursaal Horster Mitte · Gelsenkirchen-Horst
Bericht – Diskussion – Kultur
Schmalhorststraße 1a, Eintritt: 3 Euro/2 Euro
Zitat aus dem Flugblatt-Text
Am Sonntag, 20. Mai, sind Sofia Roditi und Panagiotis Katsaros in Gelsenkirchen. Sie kommen als Vertreter und Aktivisten des Streiks von 400 griechischen Stahlarbeiter des Werkes von „Helloniki Halyvourgia“.
Die Arbeiter bestreiken ihr Werk im Athener Vorort Aspropyrgos seit dem 31.10.2011. Ihre Reise wird durch einen Einladerkreis unterstützt, der solidarisch ist mit den „streikenden griechischen Stahlarbeitern aus Aspropyrgos bei Athen. Ihre wertvollen Erfahrungen sollen (…) weitergegeben werden.
Damit wenden wir uns auch gegen die Verunglimpfung der Kämpfe und Menschen in Griechenland als ‘Pleitegriechen’ und Ähnliches in den deutschen Medien. Wir treten für die Solidarität mit ihrem Kampf gegen die Troika aus EU, IWF und EZB ein.“
Panagiotis Katsaros ist der Vorsitzende der Gewerkschaft in dem Stahlwerk. Sofia Roditi ist die Frau eines Stahlarbeiters und aktive Streikführerin und -organisatorin.
Eine ursprünglich vom 14. bis 20. Mai 2012 geplante Rundreise in Deutschland musste kurzfristig aufgrund aktueller Zuspitzungen in Aspropyrgos abgesagt werden. Um so mehr freuen wir uns über den kurzfristigen, nur wenige Stunden dauernden Aufenthalt am 20. Mai!!
Es findet nur diese eine öffentliche Solidaritätsveranstaltung statt.
Sonntag, 20. Mai um 14 Uhr (Einlass 13.30 Uhr)
Kultursaal Horster Mitte · Gelsenkirchen-Horst
Bericht – Diskussion – Kultur
Schmalhorststraße 1a, Eintritt: 3 Euro/2 Euro
Paul Schnittker (VVN-BdA) war 1950 mit 15 Jahren in Essen Mitglied der FDJ geworden. Bevor die FDJ 1951 in der BRD verboten wurde, war sie mit 800 Mitgliedern die stärkste Jugendorganisation in Essen, erzählte Paul Schnittker in seiner Rede zu Beginn der Demonstration am 12.5.2012 zum Gedenken an den gewaltsamen Tod von Philipp Müller:
Philipp Müller, der am 11.5.2012 von der Polizei erschossen worden ist, war ebenso Mitglied der FDJ. Drei Monate vor Gründung der FDJ in Ostdeutschland gab es schon die ersten FDJ-Gruppen in Westdeutschland:
Ihre wichtigsten Ziele beschrieb die FDJ in Ost und West so: Ein neues demokratisches Deutschland aufbauen, ohne Faschismus, ohne Militarismus und ohne Monopole, mit garantierten sozialen Rechten für Kinder und Jugendliche.
Die FDJ hatte 1950 in der Bundesrepublik Deutschland ca. 30.000 Mitglieder, vor allem in der Gewerkschaftsjugend.
Auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland setzte sich die FDJ gegen die Wiederbewaffnung ein und bereitete eine Volksbefragung vor. Am 24. April 1951 verbot die Bundesregierung durch Beschluss die Volksbefragung als verfassungswidrig, kurz darauf erfolgte das Verbot der FDJ.
Das Verbot der FDJ, sowie der KPD gehört endlich unmissverständlich aufgehoben, und die Opfer des Kalten Krieges müssen endlich rehabilitiert werden
Der kalte Krieg hat Auswirkungen bis heute
Einige Mitglieder der FDJ, die zur Demonstration am 12.5.2011 in Essen zum Gedenken an den gewaltsamen Tod von Philipp Müller gekommen waren, wurden von der Polizei gegen Ende der Demonstration wegen ihrer blauen Hemden festgenommen und zur Polizeiwache gebracht.
60 Jahre nach dem gewaltsamen Tod von Philipp Müller sind also blaue Hemden (mit FDJ-Abzeichen) immer noch ein rotes Tuch für die Essener Polizei.
Mitglieder der FDJ sangen und musizierten daraufhin zusammen mit weiteren Mitdemonstranten vor der Polizeiwache Essen-Mitte.
Dieser mutige und friedliche Protest war beeindruckend. Trotz ursprünglichem Verbot der Polizei konnte eine Filmaufführung der FDJ vor der Essener Philharmonie am gleichen Tag durchgeführt werden. Auch davon handelt dieser Film.
In einen Zeitungsartikel der Essener Lokalausgabe der Westdeutschen Zeitung (WAZ) hieß es, dass Personalien festgestellt worden wären, weil “möglicherweise verbotene” FDJ-Abzeichen getragen worden seien.
Die Personalienfeststellung der FDJ’ler scheint jedoch reine Schikane gewesen zu sein, denn sowohl am Tag zuvor auf der Rüttenscheider Brücke, als auch danach bei der Filmvorführung an der Philharmonie, hatte es keinen Polizisten interessiert, dass FDJ-Hemden getragen worden sind.
Tatsächlich hat die FDJ, obwohl 1951 verboten, seit dem Einigungs- (oder 2+4-)Vertrag, den Status einer nicht verbotenen Organisation. Jedenfalls in den fünf Ländern, die einst zum Gebiet der DDR gehörten.
Das ist eine Kuriosität: Während auf dem Gebiet der ehemaligen BRD die FDJ bis heute verboten zu sein scheint, steht im Einigungsvertrag unzweideutig, daß alle Parteien und Organisationen, welche bis zum 2.10.1990 auf dem Gebiet der DDR Bestand hatten, auch im vereinigten Deutschland auf dem Territorium der Fünf neuen Länder als zugelassene Organisationen gelten.
Das führt in Berlin zu dem sehr kuriosen Umstand, dass dem Flohmarkthändler in Westberlin das öffentliche Präsentieren des FDJ-Hemdes verboten ist während sein Kollege im ehemaligen Sowjetsektor das ganz legal tun darf. Es lebe die Deutsche Einheit!
Nach Recht und Gesetz?
War es nach Recht und Gesetz Mitglieder einer erlaubten Organisation wegen ihres Abzeichens zu schikanieren und festzusetzen? Das sollte nun geklärt werden!
Rückblick 9. November 2011: Fackeln am Weberplatz
Die Essener Polizei erlaubte am 9. November 2011 einen symbolträchtigen Fackelaufmarsch der Nazis auf dem Weberplatz, mit der Begründung, dass sie nach Recht und Gesetz dazu verplichtet sei.
Und WAZ-Journalist Frank Stenglein überschrieb am 13.12.2011 in der WAZ-Essen seinen Kommentar zur Kritik an der Polizei mit dem Titel: “nach Recht und Gesetz – und sonst gar nichts “
Im Zusammenhang mit dem Vorgehen der Polizei gegen Mitglieder der FDJ am 12.5.2012 stellt sich aber die Frage:
Muss Recht und Gesetz nur dann beachtet werden, wenn es um das Demonstrationsrecht von Neonazis geht?
Essen, 9.11.2011 am Weberplatz: Polizei erlaubte Nazis mit Fackeln eine Kundgebung auf dem Weberplatz zu halten
Möglicherweise gibt es bald in Essen-Rüttenscheid eine Philipp Müller Brücke. Das sagte Ralf Fischer von den Essener LINKEN anläßlich einer Demonstration zum Gedenken des gewaltsamen Todes von Philipp Müller in Essen vor 60 Jahren.
Donnerstag, 10. Mai 2012, (heute !), lädt die Bürgerliste Nord zur Bürgerversammlung um 19 Uhr in die Zeche Helene, Twentmannstraße 125.
Dabei wird es nicht nur um das drohende Aus für den Standort Stoppenberg gehen, sondern auch um Kray und Holsterhausen
Bürgerbegehren geplant
Informiert wird auch über das sehr wahrscheinliche Bürgerbegehren gegen die Schließung – schon in zwei Wochen sollen die ersten Unterschriften gesammelt werden. „Zu 99,9 Prozent“, kündigt Organisator Patrick Köbele (BL Nord) an, werde das Bürgerbegehren in Angriff genommen.
Breite Unterstützung bereits angekündigt:
Michael Zühlke am 28.4 in Essen Kray:
Thema Bildung: Wie stellt sich eine Stadtgesellschaft dazu: Heute in der WAZ zu lesen – wahrscheinlich auch in der NRZ: Die Stadt Essen plant wahrscheinlich drei Stadtteilbibliotheken zu schließen und eine ist unter anderem hier in Kray. Wenn das die Antwort der Stadtgesellschaft ist, auf Bildung, auf Teilhabe – ja dann weiß ich auch nicht mehr, was ich dazu sagen soll. Da bitte ich Sie auch mit uns zu stehen, dagegen zu stehen. (Quelle:ESSQ )
Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ begrüßt ausdrücklich die Senkung von 20 auf 10 Prozent beim Quorum, das für den Erfolg eines Bürgerentscheids erreicht werden muss. Das sei nunmehr nahe der Größenordnung des Stimmenanteils der großen Parteien bei Kommunalwahlen und damit allemal demokratischer als bisher.
„Wenn Thomas Kufen, CDU-Chef des Viererbündnisses im Essener Rat, nun befürchtet, das könne die Politik gewählter Parteien torpedieren, ist sein Demokratieverständnis zu hinterfragen“, stellt AUF-Ratsherr Dietrich Keil fest, „zumal die Politik seines Bündnisses immer mehr aus taktischen Machtspielchen besteht.“
Als „Aushebeln des Gemeinwohls“ zu bezeichnen, dass sich Bürgerwille heute erfolgreicher etwa gegen die Schließung von Essens einzigem Familienbad „Oase“ oder gegen geplante Büchereischließungen mit einem Bürgerentscheid manifestieren könnte, hält Keil für bedenklich. Beim Messeausbau für 130 und wahrscheinlich viel mehr Millionen, die ja anderswo fehlen, zeige sich, dass das Viererbündnis und die SPD nun wirklich nicht das „Gemeinwohl“ gepachtet hätten.
Mit der Bitte um Berücksichtigung in der Berichterstattung
und freundlichen Grüßen
Die Ratsfraktion DIE LINKE aus Essen zieht in einer Pressemitteilung Bilanz zu der Entscheidung der Stadt Essen “Optionskommune” zu werden.
“Optionskommune” – was ist das?
In einer Bundestagsdebatte vor Verabschiedung des Gesetzes, das die Möglichkeit vorsieht, “Optionskommune” zu werden, begründete Katja Kipping warum DIE LINKE den gemeinsamen Gesetzentwurf von SPD, FDP und Union, einer Ausweitung der sogenannten “Optionskommunen” ablehnte. Optionskommunen sind Gemeinden, die die Betreuung der Langzeiterwerbslosen in Eigenregie übernommen haben. DIE LINKE trug das auch auf Bundesebene nicht mit. Nun ist die Stadt Essen inzwischen eine solche Optionskommune geworden.
Zum Videobeitrag (06.05.2010): – Der gemeinsame Gesetzentwurf von SPD, FDP und Union sieht eine Ausweitung der Optionskommunen vor, also jener Gemeinden, die die Betreuung der Langzeiterwerbslosen in Eigenregie übernommen haben. Das trägt DIE LINKE nicht mit: Die Kommunalpolitiker vor Ort sind in der misslichen Situation, die Suppe auszulöffeln, die ihnen beispielsweise im Zuge der Hartz-Gesetze eingebrockt worden ist, die dazu geführt haben, dass wir mit einer Bundesagentur für Arbeit konfrontiert sind, die ausschließlich nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten agiert. Die Bundespolitik hat die Verantwortung, der Bundesagentur endlich wieder einen sozialpolitischen Auftrag zu geben.
Nun sieht sich Die Ratsfraktion DIE LINKE aufgrund der aktuell vermeldeten „Statistikprobleme“ des JobCenters Essen in ihrer Kritik an der Ende 2010 getroffenen Entscheidung für die Optionskommune bestätigt. Hartz4-Berechtigte und die MitarbeiterInnen des JobCenters stehen gleichermaßen als VerliererInnen dieser Entscheidung fest. DIE LINKEN waren neben „Essen steht AUF“ die einzigen, die gegen die Optionskommune gestimmt hatten.
Dietrich Keil, (Ratsmensch von „Essen steht AUF“) über Optionskommunen, und Optionen der Montagsdemo…
Ratsfrau Gabriele Giesecke, Mitglied im Sozialausschuss: „Leider ist die Zahl der Arbeitslosen beim JobCenter Essen gestiegen, während es bei der Agentur für Arbeit weniger Arbeitslose gibt. Die vollmundigen Versprechen Essens, die Langzeitarbeitslosigkeit besser bekämpfen zu können, verpuffen bisher im Umstellungschaos des Jobcenters. Essens Hartz-IV-Berechtigte sind hier die Leidtragenden.“
Auf die Fragen der Linken hinsichtlich möglicher Umstellungsprobleme hatte Sozialdezernent Renzel stets beteuert, dass diese nur vorübergehender Natur seien. Nun heißt es, dass Statistikprobleme bis zum Spätsommer, somit absehbar neun Monate, dauern – aus Sicht der Linken nicht hinnehmbar. Wo bleibt der angepriesene Vorteil einer kommunalen Steuerung, wenn für einen derart langen Zeitraum keine validen Daten für die Arbeitslosenstatistik zugrunde gelegt werden können?
Abgesehen von diesen „statistischen Unschärfen“, die durch die Umstellung entstanden sind, kommt es für die Hartz4-Berechtigten massenweise zu deutlichen Verzögerungen bei der Auszahlung ihrer Gelder, u.a. weil die Beschäftigten des Jobcenters völlig überlastet sind.
Waltraut Steuer, stellvertretendes Mitglied im Sozialausschuss: „Ich habe in den vergangenen Jahren selten derart überfüllte JobCenter gesehen, wie in diesen Tagen. Um zwei Monate und mehr verspätete Auszahlungen der Hartz4-Gelder sind – entgegen der Äußerungen des Dezernenten – leider keine Einzelfälle. Dies alles geschieht auf dem Rücken von Menschen, die keinerlei finanzielle Reserven haben. Die Widersprüche der Betroffenen werden laut Auskunft der Anwälte, die für uns beratend tätig sind, ebenfalls nicht mehr bearbeitet. Offenbar sind die JobCenter-MitarbeiterInnen durch die Umstellung auf die Optionskommune an allen Fronten hoffnungslos überfordert“
Update: 06.05.2012, 17:52 Kommentar aus forum.derwesten.de
Im Grunde ist die Sozialspionage ein Ausfluss der Sozialen Heuchelei die sich in dieser Gesellschaft festgefressen hat. Die gesamte Gesellschaft ist von korruption, Vetternwirtschaft, Kriminalität (organisiert wie auch unorganisiert) und sozialen, politischen wie auch wirtschaftlichen Spannungsfeldern gekennzeichnet. Und gerade von den Hartz IV – Empfängern erwartet man, frei von alledem zu sein? Das ist schlichtweg eine bigotte Moral …
Im Hintergrund immer dabei, wenn sich die Essener Montagsdemo versammelt: Alfred Krupp (1812 - 1887)
Dass Bewohner der Stadt Essen sich mit Krupp beschäftigen müssen, wenn sie die Entwicklung ihrer Stadt verstehen wollen, versteht sich von selbst. Ohne Krupp wäre Essen nicht die Großstadt, die es heute ist. Auch wenn Essen heute nicht mehr als „Krupp-Stadt“ bezeichnet werden kann, hat z. B. die Krupp-Stiftung immer noch großen Einfluss in Essen. Nach den Jubelfeiern 2011 geht es 2012 weiter. Geradezu penetrant wird dabei der angebliche „Mythos Krupp“ beschworen, diesmal im Titel einer Ausstellung, die jetzt im Ruhrmuseum zu sehen ist.
Essen Steht AUF lädt am Sonntag, den 6. Mai 10 Uhr zu einem Besuch des Ruhrmuseums ein, um sich diese Ausstellung einmal gemeinsam anzuschauen: Treffpunkt in der Eingangshalle, 10 Uhr.
— Nach der Besichtigung wird an dieser Stelle noch ein Bericht folgen
—
(Hier stand: “Update geplant”. Leider hatte LinksDiagonal versäumt den Stand aufzusuchen. Gegebenenfalls wird aber dennoch versucht, diese Ankündigung durch weitere Hintergrund-Infos noch zu ergänzen )
Initiativen sehen sich in Skepsis bestätigt
Am Samstag, den 5. Mai 2012 informiert die Essener Hartz4-Initiative BG45 von 10.00 bis 16.00 Uhr im Rahmen eines landesweiten Aktionstages mit einem Infostand in der Essener Innenstadt (Kettwiger Straße, Höhe primark) über das Sozialticket NRW.
Die Sozialticket-Initiativen in NRW sehen sich in ihrer Skepsis gegenüber dem VRR-Pilotprojekt bestätigt: Bislang wurden in der ersten vier Monaten nach Einführung zusammengenommen rund 153.000 ermäßigte Tickets im gesamten VRR-Gebiet verkauft. Das entspricht gut 5% des Berechtigtenkreises. Zuvor waren Experten des VRR von einer Beteiligung von 14% ausgegangen.
Hierzu Waltraut Steuer, Vorsitzende der Essener Hartz4-Initiative BG45: „Wir hatten von vorneherein gewarnt, dass ein Ticket zum Preis von 30,- Euro für den Großteil der Berechtigten nicht bezahlbar ist. Im Hartz4-Regelsatz sind rund 15,- Euro monatlich für Mobilität vorgesehen – hieran hätte sich der VRR orientieren müssen.“
Die NRW-Sozialticket-Initiativen sehen sich deshalb in ihrer Kritik bestätigt, dass ein „Sozialticket“ zum Preis von 30,- Euro an den Möglichkeiten undBedürfnissen der Berechtigten vorbei geht. Hinzu kommt, dass die KäuferInnen eines Sozialtickets stigmatisiert werden: Auf der Monatskarte ist in fetten Buchstaben „SozialTicket“ aufgedruckt – eine völlig unnötige Stigmatisierung. Ferner sind die zu geringe Reichweite (Preisstufe A) und die verhinderte Mitnahmemöglichkeit Kritikpunkte der NRW-Sozialticket-Initiativen.
Steuer abschließend: „Wir fordern die Städte und Gemeinden auf, sich endlich für ein Sozialticket einzusetzen, dass diesen Namen verdient. Geschieht dies nicht, laufen wir Gefahr, dass dieses Pilotprojekt mangels Nachfrage eingestellt wird. Damit wäre den einkommensarmen Menschen am wenigsten gedient.“
Informationstand zum NRW-Sozialticket Kettwiger Straße, Höhe primark Samstag, 5. Mai 2012 10.00 bis 16.00 Uhr
Nach ursprünglicher Zusage sollte die FAU doch keinen Stand beim 1.Mai-Fest des DGB bekommen. Dieser betrachtete sie als “gegnerische Organisation”. Dennoch wollte FAU auf einen Infostand nicht verzichten:
Zeitgleich mit Beginn der Rede von MP Kretzschmann versucht die FAU Freiburg ihren Stand aufzubauen auf dem 1.Mai Platz des DGB im Stühlinger. Ordner des DGB wollen es verhindern und rufen Polizei.
Gespräch mit einem Mitglied der FAU Freiburg über die Hintergründe und den weiteren Verlauf dieses Konflikts. Zunächst wollten wir wissen, wie sie es sich erklären können, dass so ein Vorwurf, der aus ihrer Sicht ja erstmal keine konkrete Grundlage hat, überhaupt geäußert wurde.
Erster Teil des Interviews mit der FAU Freiburg zu den Hintergründen des Konfliktes mit dem DGB, der sich in der Ausladung der FAU vom DGB-Fest am 1.Mai 2012 zuspitzte.
In einen Zeitungsartikel der Essener Lokalausgabe der Westdeutschen Zeitung (WAZ) hieß es, dass Personalien festgestellt worden wären, weil “möglicherweise verbotene” FDJ-Abzeichen getragen worden seien.
Und WAZ-Journalist Frank Stenglein überschrieb am 13.12.2011 in der WAZ-Essen seinen Kommentar zur Kritik an der Polizei mit dem Titel: “nach Recht und Gesetz – und sonst gar nichts “
