Wind, Flaute oder Sturm

26.7.2013: Sanktionspraxis des Hartz IV Systems

Die Sanktionspraxis des Hartz IV Systems – Kritik nicht erwünscht? Inge Hannemann bundesweit aus Funk, Fernsehen und Presse bekannte Jobcenter Mitarbeiterin aus Hamburg Altona wird über die unsoziale Hartz IV Praxis aus der Sicht einer Insiderin berichten. Die Essener LINKE lädt dazu am 26. Juli um 18 Uhr ins Chorforum, Fischerstr. 2-4 ein. Die mittlerweile freigestellte Mitarbeiterin des JobCenters, eine Klage vor dem Arbeitsgericht ist anhängig, berichtet aus dem Innenleben des Jobcenters und erläutert ihre Auffassungen und freut sich auf […]

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Fr. 14.6.2013: Kundgebung gegen die neuen Freikorps am 14. Juni in Essen

[Update 3.6.2013] Inzwischen gibt es einen weiteren Aufruf und eine weitere Kundgebung des Essener Friedensforums zum gleichen Anlass. (Quelle: Flugblatt: Nein zum Neuen Heimatschutz in NRW! – Gegen „Regionale Sicherungs – und Unterstützungskräfte“ und Innere Militarisierung!) Beide Kundgebungen finden am gleichen Ort aber zeitlich hintereinander statt. 16 und 17 Uhr. Wer um 16 Uhr kommt kann also an beiden teilnehmen. Aktuelles: http://www.gegen-freikorps.blogspot.de/ (z.B. Unterstützer) Freikorps im Ruhrgebiet – Nie wieder! 1920: Die Arbeiter des Ruhrgebiets hatten im Generalstreik die Republik […]

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Zum Essener Haushalt: Kahlschlag „light“ bleibt Kahlschlag

NEIN zur Haushaltspolitik der Stadt Kahlschlag „light“ bleibt Kahlschlag Kurz vor der Verabschiedung des Stadthaushalts 2013/14 am 28. November ist das Viererbündnis CDU/Grüne/FDP/EBB mit einer angeblichen Entschärfung des „Sparpakets“ ins Rennen gegangen. Gemeint ist der beispiellose Kahlschlag bei der Daseinsvorsorge und gesamten Lebensqualität durch die unsoziale Haushaltspolitik der Stadtspitze. Mit über 4,6 Milliarden ist die Stadt Essen samt ihren Tochtergesellschaften verschuldet. Das sind über 8000 Euro pro Einwohner. Die Bürger sollen allein die Lasten der städtischen Finanzkrise tragen, während Essens […]

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Wer soll das bezahlen ?! Arm und reich, ein Leserbrief …

Ein Leserbrief von Heinz-W. Hammer zu Das Politische Magazin, Meldungen, NRZ vom 23.11.2012 Hilfreich beim Erkennen der gesellschaftlichen Verhältnisse kann es sein, verschiedene Zeitungsmeldungen in Bezug zueinander zu setzen. So auch beim »Politischen Magazin« der NRZ vom 23.11. Da gibt’s zunächst die Mitteilung, dass die Bundesagentur für Armut vor einer leichten Erhöhung der Hartz IV-Brosamen warnt, da dies »den Bundeshaushalt um jährlich 7,4 Mrd. Euro belasten« würde. (Was allein rechnerisch falsch ist, tatsächlich wären es unter 4 Mrd.). Dies führt […]

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Appell: Die VHS darf nicht kaputtgespart werden!

Das Essener Friedensforum veröffentlichte am 28.9.2012 einen Appell „Die VHS darf nicht kaputtgespart werden!“ und sammelt Unterschriften um Unterstüzung für ihren Appell zu suchen. Unterschriftenliste zum Sammeln von Unterschriften Sehr  geehrte Damen und Herren! Liebe Freundinnen und Freunde! Im Rahmen notwendiger Sparmaßnahmen für den Doppelhaushalt 2013 / 2014 sieht die Verwaltung der Stadt Essen vor, auch der  Volkshochschule 2 hauptamtliche pädagogische Mitarbeiterstellen und 7 Hausdienststellen  zu streichen. Nachdem diese Planungen durch die Lokalpresse und den Förderverein der VHS bekannt geworden […]

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Freitag 14.9.2012 Treffen der Jugend gegen Kahlschlag

das Essener Jugendbündnis lädt ein zum großen Treffen der Jugend am: Am Freitag, 14.09.2012 um 18 Uhr in der Villa Rü, Giradetstr. 21, Raum 201 (Raum der BSV Essen Zur Zeit ist mal wieder einiges los in der kommunalen Landschaft und wie so oft sieht es dabei für die Jugend nicht rosig aus. Wir wollen uns über Themen verständigen wie: – Stärkungspakt: Im Rahmen des „Stärkungspakts“ soll bis 2016 der Stadthaushalt konsolidiert werden. Essen soll dann schuldenfrei sein. Das Thema […]

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Essen steht AUF: Gegen Abwälzung der Schuldenlasten auf die Bürger

Update 31.8.2012: Link nach Radio Essen zu „Essen steht AUF“ zu: derwesten: Rathaus schnallt den gürtel enger , Aufgabenkritik Massnahmenkatalog Überparteiliches Essener Wahlbündnis für Alternative Unabhängige Fortschrittliche Kommunalpolitik Goldschmidtstr. 3 45127 Essen Tel. 8908210 oder 32 38 00 www.essen-steht-auf.de e-mail: vorstand@essen-steht-auf.de Entschieden wendet sich das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ gegen den Kahlschlag bei Angeboten und Leistungen der Stadt und die geplante Vernichtung von 13 Prozent der Arbeitsplätze in der betroffenen Verwaltung. Die Kritik gilt der Methode, Daseinsvorsorge und Lebensqualität der […]

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Widersprüchliche Studien zur Situation Alleinerziehender

Update 25.8.2012: Gerade erst entdeckt. Am 18.8. gab es einen guten Kommentar in der NRZ zur Meo-Studie und die Reaktion der Essener Parteien darauf. Update 19.8.2012: Die Reaktion der Essener CDU auf Äusserungen der SPD Essen zu einer neuen Studie über die Situation Alleinerziehender fand nun auch in der Presse Widerhall: derwesten.de/staedte/essen/alleinerziehende-ruecken-in-den-fokus-id6991225.html Viele (alleinerziehende) Mütter sehen sich noch immer mit dem Vorurteil der Bedürftigkeit, Beziehungsunfähigkeit oder mangelnder Flexibilität und Belastbarkeit im Arbeitsleben ausgesetzt – auch wenn sie berichten, dass sich […]

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Gute Nachrichten für Flüchtlinge und Hartz IV – Berechtigte …

Flüchtlinge bekamen in Deutschland zwei Jahrzehnte lang weniger als den Mindestbetrag zum Leben oder den ohnehin geringen Hartz IV-Betrag. Jetzt bekommen sie wenigstens das, was auch anderen an den Rand gedrängten Menschen deutscher Herkunft bisher zustand. Sowohl für die Flüchtlinge als auch für die bisherigen Hartz IV-Berechtigten ist das eine gute Nachricht, denn jetzt können beide Gruppen gemeinsam für eine bessere Versorgung kämpfen. Während die WAZ-Essen titelte, „Neue Last für den Sozialetat“, wunderte sich die NRZ-Essen rückwirkend über die katastrophalen […]

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