31. Juli 2012 Geheimdienst, MLPD

MLPD klagt gegen: „Linksextrem – Deutschlands unterschätzte Gefahr?“

Update 2.8.2012: der angekündigete Film über die Pressekonferenz: Pressekonferenz zur Verleumdungsklage der MLPD Die ersten 25 Minuten spricht Stefan Engel. Dann kommt Rechtsanwalt Peter Weispfenning zu Wort. Mit diesem Link wird der Film ab der 25.sten Minute abgespielt: http://youtu.be/Dj7yqkTUsMc?t=24m50s Heute reichte die MLPD eine Klage beim Landgericht Essen gegen Auszüge des Buchs „Linksextrem – Deutschlands unterschätzte Gefahr?“ ein. Es wurde verfasst von van Hüllen und Bergsdorf, ehemals langjährig führenden Verfassungsschutz- bzw. Innenminsteriumsmitarbeiter. Es rechtfertigt die Ausrichtung der Geheimdienste und Sicherheitsapparate […]

31. Juli 2012 Bebauung

Grüne Harfe und Verkehrskonzept …

Seit dem 20. Juli ( siehe: linksdiagonal.de/2012/07/20/bugerversammlung-war-trotz-sommerferien-gut-besucht/ ) wurde auf LinksDiagonal nichts mehr über die Auseinandersetzungen um die Bebauung der „Grünen Harfe“ berichtet. Das heißt nicht, dass inzwischen nichts mehr geschehen wäre: Planungsdezernent Hans-Jürgen Best hatte offenbar inzwischen in der WAZ eine Debatte über den Sinn von Bürgerbeteiligung losgetreten und den „irrsinnigen Aufwand“ des Moderationsverfahrens beklagt. Dazu gibt es übrigens auch eine Replik auf den Seiten der Essener GRÜNEN: gruenerkv-essen.de: „Wir brauchen nicht weniger, sondern insgesamt mehr Bürgerbeteiligung WAZ-Interview mit […]

30. Juli 2012 Allgemein

Zwei Jahre LinksDiagonal: Rückblick und Projektbeschreibung

Im August 2012 wird LinksDiagonal zwei Jahre alt, und hat in seiner bereits zweijährigen Geschichte schon einige Wandlungen und Häutungen durchgemacht. Es begann ohne ein formuliertes Konzept aus lauter Lust am Mitmischen, Mitteilen und Mitgestalten – das Medium eines Einzelnen, und je nach Sichtweise: eines Querulanten, eines Querdenkers oder eines Links-Diagonalen. Gemeint damit bin ich, der bisher noch einzige Bearbeiter dieses Weblogs. Später habe ich dann immer öfter Veranstaltungen dokumentiert, die mir interessant erschienen. Es gibt mittlerweile viele Audio- und […]

20. Juli 2012 Allgemein

Bügerversammlung war trotz Sommerferien gut besucht

Update 20.7.2012: 23:50 Uhr http://www.derwesten.de/staedte/essen/disharmonie-an-der-gruenen-harfe-id6901475.html Zu: linksdiagonal.de/2012/07/14/grune-harfe-wird-bebaut-drei-varianten-stehen-zur-auswahl/ Die Bürgerversammlung war gut besucht. Zunächst einige Bilder, … im Laufe der Zeit wird hier mehr über die Gesprächsergebnisse und die Folgen zu Lesen sein. (Wird als „Update“ oben angefügt werden).

19. Juli 2012 Flüchtlinge, Sozialabbau

Gute Nachrichten für Flüchtlinge und Hartz IV – Berechtigte …

Flüchtlinge bekamen in Deutschland zwei Jahrzehnte lang weniger als den Mindestbetrag zum Leben oder den ohnehin geringen Hartz IV-Betrag. Jetzt bekommen sie wenigstens das, was auch anderen an den Rand gedrängten Menschen deutscher Herkunft bisher zustand. Sowohl für die Flüchtlinge als auch für die bisherigen Hartz IV-Berechtigten ist das eine gute Nachricht, denn jetzt können beide Gruppen gemeinsam für eine bessere Versorgung kämpfen. Während die WAZ-Essen titelte, „Neue Last für den Sozialetat“, wunderte sich die NRZ-Essen rückwirkend über die katastrophalen […]

14. Juli 2012 Bebauung

Grüne Harfe wird bebaut: Drei Varianten stehen zur Auswahl

Bürgeranhörung zur Variantenentscheidung im Bebauungsplanverfahren „Grüne Harfe/Barkhovenallee“ Donnerstag, den 19.7.2012 um 19 Uhr in der Aula des Gymnasiums Essen-Werden, Grafenstraße 9, Quelle: Pressemitteilung der Stadt Essen Bürgeranhörung zum Bebauungsplanverfahren „Grüne Harfe/Barkhovenallee“ 13.07.2012 Das Amt für Stadtplanung und Bauordnung lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, 19. Juli, um 19 Uhr zu einer Bürgeranhörung zum Bebauungsplanentwurf „Grüne Harfe/ Barkhovenallee“ ein. Das 11 Hektar große Plangebiet „Grüne Harfe/ Barkhovenallee“ soll zu einem hochwertigen Wohngebiet entwickelt werden, in dem überwiegend individuell bebaubare Grundstücke […]

12. Juli 2012 Flüchtlinge, Rassismus, Versammlung

Flüchtlings-Protestcamp in Düsseldorf / Pressekonferenz

Aus einem YouTube-Beitrag von Christian Jäger: Pressekonferenz zum Flüchtlings-Protestcamp in Düsseldorf, 10.07.2012 Seit Wochen protestieren vor allem iranische Flüchtlinge für ein Bleiberecht, gegen die schlechten Bedingungen in Flüchtlingsunterkünften und die lange Bearbeitungsdauer von Asylverfahren in einem Protestcamp in Würzburg. Ab Dienstag, den 7. Juli, weiteten die betroffenen Flüchtlinge, ihre Protestaktionen auf andere Bundesländer aus. So soll es auch in der Landeshauptstadt Düsseldorf ein Protestzelt von Flüchtlingen geben, die in Heimen in NRW untergebracht sind. Bei einem Kooperationsgespräch mit der Polizei […]

10. Juli 2012 Allgemein

Kötter schreibt Streikverbot in den Arbeitsvertrag …

Streikverbot in der Türkei an Flughäfen … aber auch in Deutschland darf am Flughafen nicht gestreikt werden. Zumindestens wenn man als Mitarbeiter der Firma Kötter einen Arbeitsvertrag unterschrieben hat, in dem man sich zum Verzicht auf Streiks verplichtet hat: § 7: „Im Falle von Arbeitskampfmaßnahmen verpflichtet sich der Arbeitnehmer, an diesen nicht teilzunehmen.“ http://www.derwesten.de/wirtschaft/wirbel-um-streik-verbot-am-flughafen-id6864908.html

10. Juli 2012 Allgemein

Plan-B … LINKE macht Pläne / RF-NEWS informiert …

Zwei Empfehlungen: Plan-B, so heißt ein Weblog zum sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft, das von der Bundestagsfraktion DIE LINKE eingerichtet wurde. Einladung zur Debatte und zur Veränderung der Gesellschaft. Mach mit! Die wöchentliche Ausgabe der Roten Fahne ist eine informative Zeitschrift mit aktuellen Meldungen aus aller Welt, ebenso das tagesaktuelle News-Portal RF-News: Pläne und Informationen, die sich ergänzen …

5. Juli 2012 Bürgerrechte, Krieg und Frieden, Sozialabbau, Versammlung

Mahnwache gegen die Verhaftung zahlreicher Gewerkschaftler/innen in der Türkei

Die DIDF rief zu einer Mahnwache in Essen auf. Unter anderem sprachen Ratsfrau Gabriele Giesecke (LINKE) und die Vorsitzende der Essener DKP Karin Schnittker. Die Repressionen der AKP-Regierung gegen Gewerkschaftler, Arbeiter, Kurden, Journalisten und Linke hat sich in der Türkei in den letzten Tagen weiter verschärft. Die Verhaftungswelle gegen oppositionelle Organisationen, Intellektuelle und linke GewerkschaftlerInnen nehmen keine Ende. Antiterroreinheiten der türkischen Polizei haben am 25. Juni die Zentrale des Gewerkschaftsverbandes des öffentlichen Dienstes Kesk in Ankara sowie Gewerkschaftsbüros im kurdischen […]

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