Windkraftnutzung in Essen
Windkraftnutzung – (k)ein Thema in Essen bzw. den umliegenden Städten
unter dieser Überschrift fand eine Diskussion statt, zu der die Essener Grünen und der AK Energie der Essener Grünen am Donnerstag, den 20. Oktober um 19 Uhr in Grend eingeladen hatten.
Laut Ankündigung waren die Referenten der Veranstaltung:
Heinz-Jürgen Schütz (Energieagentur NRW) zum Thema „Kommunale Chancen bei der Windenergienutzung“. Er stellte Änderungen beim neuen Windkrafterlass der rot-grünen Landesregierung vom Juli 2011 sowie seine Auswirkungen auf die Kommunen dar. Auch wurden Finanzierungsmodelle für Bürgerwindenergieanlagen und „dialogorientierte Verfahren“ zur Ausweitung weiterer Standorte für Windkraftanlagen vorgestellt.
Klaus Schulze Langenhorst (stellvertretender Vorstand der LAG Erneuerbare Energien NRW und Geschäftsführer des Gladbecker Windanlagenbetreibers SL Windenergie) sprach davon, wie die Windenergienutzung in Essen bzw. den anderen RFNP-Kommunen ausgeweitet werden könne, und stellte Bürgerwindparkprojekte vor.
Martin Tönnes, (Regionalverband Ruhr, Bereichsleiter Planung) sprach über die Überlegungen des RVR für den Regionalplan Ruhr zum Thema Windkraft.
An der anschließenden Diskussion beteiligte sich auch Simone Raskob (Umwelt- und Baudezernentin der Stadt Essen). Diskutiert wurde u.a. die Frage, ob eine weitere Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung im Gebiet der Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim/Ruhr und Oberhausen angestrebt werden sollte.
Anlass hierzu geben sowohl die ehrgeizigen Windkraft-Ausbauziele der rot-grünen Landesregierung wie auch der neue NRW-Windenergie-Erlass vom 11. Juli 2011.
Dieser fordert die Ausweisung von Windvorrangzonen, wobei insbesondere die Eignung von Flächen entlang Fernstraßen und Gleisanlagen sowie von Wirtschaftswäldern geprüft werden soll. Im geltenden RFNP gibt es insgesamt nur fünf Konzentrationszonen für Windenergieanlagen (zwei davon im Essener Norden und drei im Mülheimer Westen).
Der Autor dieses Berichtes kam viel zu spät um die Vorträge und Diskussionen mitzukommen. Es wurde aber angekündigt, dass die Vorträge auf den Seiten der Grünen dokumentiert werden.
09:11
Eine Teilnehmerin im Publikum, mit der ich in der Pause sprach, um von ihr zu erfahren, was ich verpasst hatte, war mit dem NRW-Erlass nicht zufrieden, denn in Niedersachsen gäbe es Gesetze, die die Windenergie fördern würden, keine Erlasse. Sie war Windanlagenbauerin und ist auch damit beschäftigt Standorte für Windkraftanlagen durchzuklagen. Richter würden aber keine Erlasse kennen. Sie würden nur kennen was als Gesetz verabschiedet wurde. Kennt jemand das niedersächsische Gesetz?
Das einzige was ich bisher gefunden hatte:
http://www.erneuerbare-energien-niedersachsen.de/downloads/20110920-entwurf-eines-energiekonzeptes.pdf
Und: „Anlagen bis zu 130 Meter hoch – Niedersachsen plant ehrgeiziges Energieprogramm“ 1000 weitere Windräder für den Norden
http://www.abendblatt.de/region/article2047009/1000-weitere-Windraeder-fuer-den-Norden.html
10:13
Ich fragte: „Kennt jemand das niedersächsische Gesetz?“
Nun ein Zitat aus:
http://www.erneuerbare-energien-niedersachsen.de/downloads/20110920-entwurf-eines-energiekonzeptes.pdf
Außerdem unterstützt wurde die Einführung einer Sonderregelung Windenergie in das Baugesetzbuch, um bestehende Rechtsunsicherheiten im Hinblick auf die Neuausweisung von Gebieten zu beseitigen.
— Zitat Ende.
Vermutlich ist das gemeint!