Seit Jahren wird von der Polizei die Kettwiger/Viehofer Straße für Demonstrationen fast wie eine Bannmeile behandelt. Und das mit so fadenscheinigen Begründungen wie seit Jahren bestehenden Sondernutzungsgenehmigungen für Marktstände und Außengastronomie.

Es ist nicht hinzunehmen, dass das Demonstrationsrecht auf diese Weise eingeschränkt wird. Sollte die Polizei auf ihrer Weigerung bestehen, die Kettwiger und Viehofer Straße freizugeben, werden die Anmelder das anfechten und sie zählen dabei die Unterstützung und Solidarität vieler anderer Einzelpersonen, Gruppen und Parteien.

4.6.2011: Presse-Information von
Überparteiliches Essener Wahlbündnis für Alternative Unabhängige Fortschrittliche Kommunalpolitik (AUF)

Demonstration für die Zukunft der Jugend in Essen – nur auf Nebenstraßen?

Auf Initiative des Wahlbündnisses „Essen steht AUF“ findet die „Zukunftsdemonstration“ zum Auftakt des 15. Internationalen Pfingstjugendtreffens am 11. Juni in Essen statt. Diese bundesweite Demonstration mit etwa 2000 Teilnehmern wird von zahlreichen Personen, Organisationen und Bündnissen unterstützt. Im Anschluss wird um 14.00 Uhr das Jugendfestival auf der Trabrennbahn Gelsenkirchen an der Stadtgrenze zu Essen-Katernberg eröffnet und dauert bis Sonntagabend.

Beantragt sind für den Demonstrationsweg in der Innenstadt auch die Kettwiger und Viehofer Straße, weil sie am besten geeignet seien, um die Anliegen und Forderungen der Jugend breit bekannt zu machen. Die Polizei möchte die Demonstration aber auf Neben- und Seitenstraßen führen. Hauptargument sind kommerzielle Stände im Fußgängerbereich, die zusammen mit Außengastronomie angeblich zu Engpässen führten.

Dazu Dietrich Keil, Anmelder der Demonstration und Ratsherr von „Essen steht AUF“: „Tatsächlich werden mit dieser umstrittenen Praxis seit Jahren größere Demonstrationen aus der Fußgängerzone verbannt. Auch im Interesse anderer Demonstrationen im Herzen des Ruhrgebiets sind wir als Veranstalter der Zukunftsdemo nicht bereit, diese Einschränkung des Demonstrationsrechts hinzunehmen. Wir fordern die Polizei auf, die beantragte Route zu bestätigen! Und wenn es mal enger wird: Was kann es auch für die Marktstände Besseres geben, als eine Belebung der Straße, wo auch der eine oder andere schnell noch was einkaufen wird. Das Recht auf Meinungsäußerung kann doch dagegen nicht ausgespielt werden.“

Der Auftakt der Zukunftsdemonstration ist am Samstag, den 11. Juni um 10.00 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz, dort findet um 12.00 Uhr auch die Anschlusskundgebung statt u.a. mit Gästen aus aller Welt.

Mit der Bitte um Berichterstattung
und freundlichen Grüßen

Bodo Urbat
(Sprecher von „Essen steht AUF“)

Für Rückfragen
Bodo Urbat, 0201-323800 bzw. 0176-96439470
Dietrich Keil 0201-556323

Bensberg, Saaler Mühle: Diese Gänse zeigen wie es geht: Zielstrebig laufen sie zur größten Straße der Umgebung. Die Polzei zeigte sich überrascht. Diese Demonstration war nicht angemeldet.

Demonstrationsrecht soll durchgesetzt werden


rf-news.de Während sich die Zahl der Unterstützer der Zukunftsdemonstration in Essen zum Auftakt des Pfingstjugendtreffens stetig erhöht, möchte die Essener Polizei sie auf Nebenstraßen verbannen. In Essen ist die Kettwiger Straße und weiter nördlich die Viehofer Straße als Einkaufsmeile und breite Fußgängerzone genau richtig, um die Anliegen und Forderungen der Jugend am Pfingstsamstag breit bekannt zu machen und auch das Pfingstjugendtreffen, das auf der Trabrennbahn Gelsenkirchen an der Stadtgrenze zu Essen um 14.00 Uhr eröffnet wird.

Die Polizei möchte die Demonstration aber auf Neben- und Seitenstraßen führen. Hauptgrund sind kommerzielle Stände im Fußgängerbereich, die zusammen mit Außengastronomie angeblich zu Engpässen führten bei größeren Demonstrationen. Tatsächlich wurden die Anti-AKW-Demonstrationen wie erst letzte Woche, aber auch früher schon antifaschistische Demonstrationen in Essen so aus der belebten Innenstadt verbannt.

Auch im Interesse solcher Demonstrationen im Herzen des Ruhrgebiets sind wir als Veranstalter der Zukunftsdemo nicht bereit, diese Einschränkung des Demonstrationsrechts hinzunehmen. Wir fordern die Polizei auf, die beantragte Route zu bestätigen! Und wenn es mal enger wird: Was kann es auch für die kommerziellen Stände schöneres geben, als eine Belebung der Straße, wo auch der eine oder andere schnell was einkaufen wird. Das Recht auf Meinungsäußerung kann doch dagegen nicht ausgespielt werden.

Kommt alle! Auftakt 10.00 Uhr Willy-Brandt-Platz, direkt am Essener Hauptbahnhof, Ausgang City.

Vorbereitungsgruppe Zukunftsdemo
i.A. Dietrich Keil, „Essen steht AUF“

Letzte Meldung: Von weit her kommen Menschen nach Essen:

derwesten.de/staedte/moers/Unterschriften-fuer-ein-neues-Bad-id4694909.html

Am 11. Juni beteiligt sich NV Auf geht’s an der Zukunftsdemo in Essen, Willy-Brandt-Platz, unter dem Titel „Für unsere Zukunft auf die Straße“. Abfahrt ist um 9 Uhr an der Friedenskirche, Bendschenweg. Verschiedene Wahlbündnisse rufen dazu auf, sich zusammen zu tun und Widerstand zu leisten gegen die Schließung von Bädern, Jugendzentren oder Büchereien.

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