Sozialabbau

Inge Hannemann gegen Sanktionspraxis in den Jobcentern

Inge Hannemann: »Ich kritisiere die Sanktionspraxis in den Jobcentern, weil die Sanktionspraxis ein Erpressungsinstrument gegenüber den Erwerbslosen ist, mit dem ich die Erwerbslosen so unter Druck setzen kann, dass sie Ängste entwickeln, sich nachher total verweigern und dass sie unter starker Existenznot leiden. Wir können so stark sanktionieren bis hin zu Obdachlosigkeit. Das ist der Punkt, an dem ich sage: Es geht ganz stark gegen die Menschenwürde, gegen den Menschen selbst. Das darf so nicht sein.« Katja Kipping: »Anlass für […]

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Bebauung, Kommune, Rassismus

Idyllische Inselstraße im Abendlicht. Aber …

[Update 7.8.2012] Leserbrief des Anti Rassismus Telefon veröffentlicht [Update 3.8.2012] Die Essener Lokalausgaben der NRZ und der WAZ haben (unter verschiedenen Überschriften) einen gleichlautenden Artikel zu den näheren Umständen in der Inselstraße veröffentlicht. Es wird immer deutlicher, dass es sich nicht nur um ein Problem der Polizei handelt, deren Pressemitteilung zu Berichten über „illegale Bewohner“ führte. Trotzdem bleibt die Frage, ob es vorher nicht auch andere Möglichkeiten der Lösung gegeben hätte. Idyllische Inselstraße im Abendlicht. Aber … Im Abend-Sonnenlicht ist […]

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Umwelt

Gott, die Soldaten und die Essener Initiative für eine Umweltgewerkschaft

aus einer Dokumentation der Elbeflut von 2002 in Mühlberg/Elbe: Die Botschaft, die auf dem Brett geschrieben ist, ist bizarr: Gott und den Soldaten ehrt man in Zeiten der Not und der Angst — und nur dann — Doch ist die Not vorbei und die Zeit gewandelt wird Gott bald vergessen und der Soldat schlecht behandelt Tatsächlich braucht die Welt aber keine Soldaten, sondern eine Umweltgewerkschaft. Es sei daher noch einmal an das nächste Treffen der Umweltgewerkschaftsinitiative erinnert: Freitag: 26.7.2013 Essener […]

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DIE LINKE, Sozialabbau

26.7.2013: Sanktionspraxis des Hartz IV Systems

Die Sanktionspraxis des Hartz IV Systems – Kritik nicht erwünscht? Inge Hannemann bundesweit aus Funk, Fernsehen und Presse bekannte Jobcenter Mitarbeiterin aus Hamburg Altona wird über die unsoziale Hartz IV Praxis aus der Sicht einer Insiderin berichten. Die Essener LINKE lädt dazu am 26. Juli um 18 Uhr ins Chorforum, Fischerstr. 2-4 ein. Die mittlerweile freigestellte Mitarbeiterin des JobCenters, eine Klage vor dem Arbeitsgericht ist anhängig, berichtet aus dem Innenleben des Jobcenters und erläutert ihre Auffassungen und freut sich auf […]

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AUF

PM: Essen steht AUF für Messe-Bürgerentscheid

Presseinformation 14.7.2013 „Essen steht AUF“ für Messe-Bürgerentscheid Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ wird dem Antrag von Linken und Grünen auf Ratsbürgerentscheid zum Messe-Neubau im Rat zustimmen. Es unterstützt darüber hinaus die Einleitung eines Bürgerbegehrens, wenn wie zu erwarten der Ratsbürgerentscheid nicht die erforderliche Mehrheit findet. Denn die Messe-Entscheidung beträfe alle Bürger und nicht nur Messenutzer und -besucher. Wenn dieses die größte Investition in Essen ist seit dem Rathausneubau, wie der OB immer wieder betont, dann sei ein Bürgerentscheid völlig gerechtfertigt, […]

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DFG-VK, FDJ, Krieg und Frieden

ND 1.7.2013: Bundeswehr baut auf

[Update 4.7.2013] Kann die Bundeswehr auch gegen Streiks und Demonstrationen eingesetzt werden? Die Aufstellung einer neuen Reservistengruppe sorgt für Diskussionen Mehr in http://www.heise.de/tp/blogs/8/154541 Siehe auch: http://nrw.dfg-vk.de/themen/Heimatschutz.html Von Peter Nowak Bundeswehr baut auf im Innern Proteste gegen Aufstellung neuer Reservistenverbände laufen schleppend an Die Bundeswehr will in allen Landkreisen der Bundesrepublik Reservistenkommandos aufstellen. Kritiker befürchten neue Freikorps. »›Geheimnisverrat‹ ist es nicht, aber eine gute Nachricht für die Hanse- und Garnisonstadt: Der Bundeswehrstandort Lüneburg wird demnächst Heimat für eine neue Truppe werden.« […]

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Allgemein

Newrozfestes 2013 in Diyarbakir: Bildbericht von Horst Dotten und Metin Dursun

Am Sonntag, den 07. Juli 2013, 17.00 h berichten Horst Dotten und Metin Dursun vom Newrozfestes 2013 in Diyarbakir Ort: Yek-kom Deutsch-Kurdischer Verein Friedrich-Ebert Straße 58, 45 Essen Diese Veranstaltung findet im Rahmen der Wählerinitiative „Horst Dotten“ statt. Horst Dotten ist Direktkandidat der MLPD/Offene Liste zur Bundestagswahl 2013 Termine der nächsten Treffen der Wählerinitiative Sonntag, den 11. August Sonntag, den 15. September Sonntag, den 13. Oktober Kontaktadresse: Sigrid Agbeley, III Stiege 16, 45309 Essen Tel: 0152 149 83 871 e-mail: […]

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