Lehrstunde über LINKES Grundsatzprogramm im Bundestag
Update: 29.10.2011:
Wortprotokoll: www.bundestag.de/dokumente/protokolle/plenarprotokolle/17136.pdf
Fast 52 Minuten Demokratischer Sozialismus im Bundestag.
Die meisten Beiträge von CDU/CSU und FDP sind unterhaltsam, und die Replik von Stefan Liebich von der LINKEN sehr lehrreich. Jetzt weiß ich ein wenig mehr, worüber auf dem Erfurter Parteitag am vergangenen Wochenende gesprochen worden ist. Nie hätte ich gedacht, dass CDU/CSU und FDP helfen würden, dass das sogar im Bundestag behandelt werden kann.
Denn auf Verlangen der Fraktionen von CDU/CSU und FDP hat sich der Bundestag in einer Aktuellen Stunde unter dem Titel »Demokratischer Sozialismus und soziale Marktwirtschaft im Grundsatzprogramm der LINKEN« mit dem Programm befasst, dass DIE LINKE auf ihrem Erfurter Programmparteitag vom 21. bis 23. Oktober beschlossen hat. Für DIE LINKE spricht Stefan Liebich ab Minute 17:15.
Zitat aus: www.freitag.de/community/blogs/aredlin/aktuelle-stunde-zum-grundsatzprogramm-der-linkspartei/
Heute fand auf Antrag der Regierungskoalition eine aktuelle Stunde im deutschen Bundestag statt, in der das neue Grundsatzprogramm der Linkspartei kritisch erörtert werden sollte.Während es unvorstellbar wäre, vor dem Parlament im Grundsatz über die Programme der Union, der SPD, der FDP oder der Grünen zu debattieren, nahm niemand Anstoß daran, die Leitlinien der Linkspartei auf den parlamentarischen Prüfstand zu stellen.
DIE LINKE hat angemessen auf diesen Affront reagiert: Statt sich beleidigt zu geben, erschien die Fraktion fast vollständig im Plenum und quittierte jedes Zitat aus dem Programm mit herzlichem Applaus und Rufen der Zustimmung.
Regierung, SPD und Grüne schickten hauptsächlich ihre weniger prominenten Vertreter an das Pult. Dort ereiferten sie sich keifend und geifernd über Staatssozialismus, DDR und Mauer. Für die Linkspartei sprach der Abgeordnete Stefan Liebich. Ohne sich von der aufgeheizten Bierzeltstimmung anstecken zu lassen, führte er souverän durch das neue Grundsatzprogramm. mehr…
n-tv.de/politik/Linke-bringt-Bundestag-um-den-Verstand-article4632566.html