5. April 2013 Bürgerrechte

Anne Roth: Verfassungsschutz schützt Verfassung wie Zitronenfalter Zitronen falten

Verfassungsschutzskandale gibt es nicht erst seit der Entdeckung des NSU vor einem Jahr. Anne Roth berichtete auf dem 29. Chaos Communication Congress des Chaos Computer Club [CCC] am 30.12.2012 über eine Reihe von Skandalen in der Geschichte des Inlandsgeheimdienstes: Affaire Traube, der Schmücker-Prozess, das Celler Loch, die Vulkan-Affaire, der Anschlagsversuch auf das Jüdische Gemeindehaus West-Berlin, vier Jahrzehnte Beobachtung von Rolf Gössner. Einfach mal reinschauen: Best of … Verfassungsschutz Der Verfassungsschutz schützt die Verfassung so wie Zitronenfalter Zitronen falten. Dazu gehören […]

4. April 2013 Geschichte, Kultur

Arbeiterbewegung, Frieden und 150 Jahre ADAV

aus: http://www.triller-online.de/c1739.htm (Gekürzter Vorabdruck. In voller Länge inclusive Fußnoten nachzulesen in „Marxistische Blätter“ 6-2012 mit dem Schwerpunktthema „100 Jahre nach Basel – Arbeiterbewegung und Frieden“) Zwischen Pazifismus, Antimilitarismus, Patriotismus und Menschenrechten Thesen von Hermann Kopp und Peter Strutynski In: unsere zeit online vom 30.11.2012 I. Die Herausbildung der Arbeiterbewegung, als einer Bewegung von Lohnabhängigen, die sich ihrer gemeinsamen, von den Interessen anderer Klassen, insbesondere der Bourgeoisie unterschiedenen bewusst werden, sich entsprechend organisieren und organisiert für die Verbesserung ihrer Arbeits- und […]

3. April 2013 Krieg und Frieden

ARD 8.4.2013 23:30 Uhr: Tod für die Welt / Waffen aus Deutschland /

Deutschland ist Exportweltmeister. Gern lassen sich Industriemanager öffentlich für ihre Erfolge feiern. Nur in einer Sparte herrscht eigentümliche Verschwiegenheit, nämlich wenn es um den Waffen-Export geht. Deutsche Panzer nach Saudi-Arabien oder Sturmgewehre nach Mexiko, da herrscht sogar Geheimhaltung. Die einschlägigen Betriebe wie Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann oder Heckler & Koch lassen sich nicht in die Karten gucken; Produktion, Verkauf, Lieferung, alles geheim. Exportiert werden darf nur, was die Bundesregierung genehmigt – im geheim tagenden Bundessicherheitsrat. Dagegen lehnen sich inzwischen viele Parlamentarier […]

2. April 2013 Bürgerrechte

Renard ermittelt in Sachen Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz beobachtet. MLPD, Antifaschisten, Bundestagsabgeordnete der Linken, … den Schlapphüten bleibt nichts verborgen. Da fragt man sich natürlich: Wen haben die denn noch so alles im Visier? Ein Fall für Renard: Ein Fall für Renard, der bei seinen Recherchen auf einen ungeheuren Skandal stößt. Jetzt im Ernst: Mainz. REPORT MAINZ hat nach monatelanger Recherchearbeit insgesamt 50 V-Leute aus der Neo-Nazi-Szene, die in den vergangenen Jahrzehnten aktiv waren, identifiziert und deren Wirken analysiert. Zwölf der 50 V-Männer haben während ihrer […]

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