Her mit dem Sozialticket! Protestaktion vor der VRR-Zentrale!

aus: http://www.dielinke-nrw.de/start/sozialticket/

Her mit dem Sozialticket!

Am 31.5. findet eine Protestaktion vor der VRR-Zentrale in Gelsenkirchen unter dem Motto „Her mit dem Sozialticket“ statt. Dazu rufen eine Reihe von Sozialticket-Initiativen und auch DIE LINKE auf.

„CDU und Grüne im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hatten Anfang 2010 versprochen, zum 1.8.2010 ein Sozialticket einzuführen. Die Einführung wurde auf den 1.1.2011 verschoben, schließlich sollte es am 1. Juni 2011 kommen. Inzwischen steht fest, dass die CDU-Grüne Vereinbarung nicht eingehalten wird. Mit einem vom VRR bestellten Gutachten im Grunde ein bestelltes „Auftragsgutachten“ war, um mit zweifelhaften Zahlen ein Sozialticket kaputtzurechnen, wird mittlerweile auch vom DGB so gesehen.

Nun soll das Sozialticket zugunsten eines rabattierten Vierer-Tickets „beerdigt“ werden, da es angeblich nicht finanzierbar sei. Das ist skandalös. Hartz-IV-Betroffene und große Teile der Armutsbevölkerung sollen von Mobilität ausgeschlossen und erneut aufs Abstellgleis geschoben werden.

CDU und FDP im Landtag haben erklärt, dass sie keinen Cent für ein Sozialticket zur Verfügung stellen wollen, aber auch SPD und Grüne haben offensichtlich kein Interesse daran, ein landesweites Sozialticket einzuführen. Denn die jetzt dafür bereitgestellten Landesmittel in Höhe von 30 Mio. Euro pro Jahr reichen hinten bis vorne nicht aus, um ein landesweitens Sozialticket zu finanzieren. Dagegen fordert DIE LINKE in NRW seit langem ein Sozialticket ein, das auch diesen Namen verdient, und ist bereit, dafür jährlich mehr als 100 Mio. Euro in den Landeshaushalt einzustellen.

DIE LINKE. NRW ruft zu den Protesten am Dienstag, den 31. Mai ab 12 Uhr vor der VRR-Zentrale in Gelsenkirchen, Augustastraße 1 auf, denn nur durch verstärkten Druck ist ein Sozialticket durchsetzbar.

Zum Aufruf der Initiativen: http://www.sozialticket.info/2011/05/25/her-mit-dem-sozialticket/#more-290