„Rassistische Karte gegen Clans“

https://www.focus.de/politik/deutschland/clankriminalitaet-linke-kampf-gegen-arabische-clans-in-berlin-ist-rassistisch_id_11203025.html

Nach Ansicht von Jelpke werde in der politischen und öffentlichen Debatte die „rassistische Karte“ gezogen, führt Jelpke aus. Der Begriff Clankriminalität lasse darauf schließen, dass die Zugehörigkeit zu einer Familie oder einer Ethnie die Ursache für kriminelle Handlungen sei. Auch ihre Parteikollegin Jorinde Schulz aus dem Linke-Bezirksvorstand kritisierte, dass bei der öffentlichen Debatte es schon „sehr auffällig“ sei, „mit welcher Verve darüber gesprochen wird und mit welchen rabiaten Maßnahmen gehandelt wird“.

Polizeimaßnahmen „stigmatisieren und kriminalisieren Muslime“

Muslime und Vertreter der Linken klagten auf der Veranstaltung, dass durch das Vorgehen der Polizei muslimische Bürger „stigmatisiert und kriminalisiert“ würden, wie es Jelpke zusammenfasste. Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte am Montag die Anzahl der diesjährigen Einsätze der Berliner Polizei gegen organisierte Clankriminalität bis Mitte August auf 175 Einsätze beziffert. Eine Vielzahl dieser Einsätze richteten sich gegen Lappalien wie Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz und Schwarzarbeit und seien, Jelpkes Meinung nach, dazu gedacht „für eine aufgeschreckte Öffentlichkeit den Eindruck von Tatendrang“ zu vermitteln.

Wegen einer solchen Feststellung gibt es jetzt gegen „Essen stellt sich quer“ eine Beleidigungsklage der Polizei:

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