Fahnenverbote bei Schüler-Sternmarsch in Solingen

Immer diese Fahnenverbote !

Die Rheinische Post schreibt von einem „Zwischenfall“, die Jugendlichen von Rebell nennen es einen Verstoß gegen das Versammlungsrecht, dass ihre Fahnen durch die Polizei beschlagnahmt worden sind:

Zitat aus:
rp-online.de: Schüler-Sternmarsch gegen Rassismus
Zitat aus:
www.rf-news.de: Entfaltete Auseinandersetzung bei Schülerdemo zum Brandanschlag

Am Rande der Schlusskundgebung auf dem Neumarkt kam es derweil zu einem Zwischenfall mit einigen Mitgliedern der MLPD beziehungsweise mit deren Jugendorganisation. Entgegen der im Vorfeld getroffenen Absprache hielten Demonstranten aus dem Kreis der MLPD Banner und Fahnen der Partei sowie des Jugendverbandes in die Höhe. Aus diesem Grund schritt schließlich die Polizei ein und sorgte für ein Entfernen der betreffenden Plakate.

Ebenfalls mit der „Begründung“, dass Parteifahnen nicht erlaubt seien, hat die Polizei uns einen Platzverweis erteilt. Dabei hatten wir nur Transparente und REBELL-Fahnen! Trotzdem wurden wir vom Platz verwiesen. Wir haben dagegen protestiert und klargestellt, dass das gegen das Versammlungsrecht in Deutschland verstößt. Dennoch ging die Polizei gegen uns vor.

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