Karin Leukefeld: SYRIEN ZWISCHEN DEMOKRATIEBEWEGUNG UND US-INTERVENTION

Am 7.12.11 lud in Düsseldorf die Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen (VdJ) e.V., Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (NRW), Eine Welt Forum Düsseldorf e.V. , Friendsforum Düsseldorf & zakk zu einer Informations — und Diskussionsveranstaltung mit Karin Leukefeld ein.

Syrien zwischen Demokratiebewegung und Intervention

Karin Leukefeld ist eine der wenigen Journalistinnen, die in Syrien akkreditiert ist und seit Jahresbeginn die Entwicklung verfolgt hat. Ebenso wie in anderen arabischen Ländern versucht auch in Syrien die Opposition einen Systemwechsel herbeizuführen.

Syrien gehört zu den arabischen Ländern, in denen die Opposition von der US-Regierung und der EU starken Zuspruch erhält, anders als etwa in den mit den USA und der EU befreundeten Staaten wie Saudi Arabien, Bahrain oder Marokko.

Die militärische Intervention von Nato-Staaten in Libyen hat deutlich gemacht, dass diese nicht zimperlich sind, wenn sich die Opposition in einem Land gegen gemeinsame politische Gegner richtet.

Nach sieben Monaten Protestbewegung in Syrien eskalieren die Auseinandersetzungen. Was als Bewegung aufgebrachter Bürger in der syrischen Stadt Deraa gegen das autoritär herrschende „System Assad“ begann und rasch von einer landesweit entstehenden Demokratiebewegung unterstützt wurde, ist inzwischen zu einer Art Bürgerkrieg geworden.

Nahezu alle Forderungen der ursprünglichen syrischen Opposition hat der syrische Präsident Bashar al-Assad mittlerweile erfüllt. Das Kriegsrecht wurde abgeschafft, ein neues Parteien- und Wahlgesetz erlassen, ein neues Mediengesetz verabschiedet, eine neue Verfassung wird ausgearbeitet, Wahlen sind für Februar 2012 angekündigt. Doch mit jeder Entscheidung nahmen die Proteste zu. Das Angebot eines „Nationalen Dialogs“ wird von Oppositionsgruppen im Ausland strikt abgelehnt, innerhalb Syriens tun die oppositionellen Gruppen sich schwer, eine gemeinsame Vorgehensweise zu finden. Der Graben zwischen der Opposition in Syrien und der im Exil wird immer tiefer.

Daran ist auch die Einmischung der USA und Europas schuld, die die Auslandsopposition finanzieren und fördern, während die Opposition in Syrien weitgehend ignoriert wird. Der US-Diplomat Jeffrey Feldman kündigte an, Syrien werde wie Nordkorea isoliert, Sanktionen der USA und Europas schaden der schwachen Ökonomie. Reisewarnungen haben den Tourismus zum Erliegen gebracht. Der komplette Abzug von Beratern und Entwicklungshelfern aus europäischen Staaten lässt die Syrer in ratloser Isolation zurück.

http://www.zakk.de/programm?detail=8996

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