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Erster Mai – Tag der Arbeit

Auf der Kundgebung am 1.Mai in Essen werden reden:

  • Reinhard Paß Oberbürgermeister der Stadt Essen
  • Alexander Prieß, Jugend- und Auszubildendenvertreter Uniklinikum
  • Uli Dettmann, stellvertretender Vorsitzender, ver.di Landesbezirk NRW

Holger Vermeer, hat sich in Essen einen guten Namen gemacht, als er den Einsatz illegaler Bauarbeiter beim Umbau des Saalbaus zur Philharmonie aufdeckte und dafür sorgte, dass rumänische Arbeiter, die auf der Baustelle des Einkaufszentrums am Limbecker Platz eingesetzt wurden, nach Monaten ohne Bezahlung ihren Lohn erhielten

Angesichts der kurz bevorstehenden Arbeitnehmerfreizügigkeit (auf Grundlage der EU-Dienstleistungsrichtlinie) am 1. Mai drängt DIE LINKE auf die Einführung von Mindestlöhnen. „Fast 30.000 Beschäftigte in Essen dürfen nicht länger mit Niedriglöhnen abgespeist werden. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn ist längst überfällig“, erklärt der Kreisvorsitzende der LINKEN und Landessprecher der AG Betrieb und Gewerkschaft, Holger Vermeer.

Sylvia Gabelmann und Katharina Schwabedissen aus dem Landesvorstand LINKE.NRW

Nach Angaben der Bundesregierung auf Anfrage der LINKEN (Bundestagsdrucksache 17/4590) liegt in Essen der Anteil der Vollzeitbeschäftigten, die lediglich einen Niedriglohn erhalten, bei 18,9 Prozent. 29.796 Beschäftigte sind in Essen von Niedriglöhnen betroffen.

Nach Berechnungen der Bundesregierung liegt die Niedriglohnschwelle derzeit bei 1.870 Euro in Westdeutschland und 1.367 Euro in Ostdeutschland.

In Anbetracht dieser Zahlen sagt Holger Vermeer: „Es ist Zeit zu handeln und einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. Ein Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde, wie ihn DIE LINKE fordert, würde die Löhne von rund sieben Millionen Menschen anheben.

Spätestens ab dem 1. Mai 2011 ist ein gesetzlicher Mindestlohn unumgänglich. Ab diesem Zeitpunkt fallen die Schutzregelungen im Rahmen der europäischen Arbeitnehmer- und Dienstleistungsfreizügigkeit fast vollständig weg. Es muss verhindert werden, dass Unternehmen dies zu Lohndumping zulasten der Beschäftigten ausnutzen können. Die Bundesregierung bleibt bisher aber untätig. Der Druck muss erhöht werden, damit sie ihren Lobbyismus für die Arbeitgeber beendet. Die Beschäftigten dürfen nicht weiter im Regen stehen gelassen werden. DIE LINKE unterstützt deshalb den Aktionstag der Gewerkschaften für sichere und faire Arbeit am 24. Februar.“

Ein flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn nutzt nicht nur den Beschäftigten. Auch die Stadtkasse würde entlastet. In Essen bekommen 5.578 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte Hartz IV zusätzlich zu ihrem Lohn, weil ihr Lohn nicht zum Leben reicht. Stadt und Arbeitsagentur Essen haben dafür allein im Juni 2010 insgesamt 1.371.123 Euro Steuergelder dazu gezahlt.

(Quelle: Pressemitteilung DIE LINKE. Essen)

26. April 2011 DIE LINKE. Duisburg Mindestlohn statt Lohndumping

11. April 2011 Gesine Lötzsch Lohndumping per Gesetz stoppen – Mindestlohn endlich einführen

http://www.linksfraktion.de/reden/wir-bekommen-politische-veraenderung-hin-wenn-wir-gesellschaftliche-veraenderung-hinbekommen/

21. April 2011 LL Karina Ossendorff: Wehren gegen Lohndumping und Leiharbeit – 1. Mai

http://die-linke.de/fileadmin/download/bildungsmaterial/110330_praesentation_mindestlohn_web.pdf

http://dokumente.linksfraktion.de/download/mindestlohnbroschuere.pdf

http://www.linksfraktion.de/klar/mindestlohn-statt-lohndumping-2011-03-03/

20.04.2011 Untersuchung in den neuen WSI Mitteilungen
„Working Poor“ in Deutschland: Sieben Prozent der Erwerbstätigen sind arm, Tendenz steigend

1. Mai-Feier
am Freitag, 29. April 2011

Erich Schaffner mit seinem Programm „Fröhlich in die Armut“

Erich wird am Klavier begleitet von Georg Klemp.

Freitag, 29. April 2011, Beginn: 19.00 Uhr Bürgerhaus Oststadt – Essen Steele
(Der Linienbus 184 hält direkt vor dem Bürgerhaus, Haltestelle „Bürgerhaus Oststadt“.)
Der Eintritt kostet 6 Euro, ermäßigt 4 Euro.

Karten im Vorverkauf sind erhältlich im Kreisbüro der DKP Essen, Tel.: 0201 23 56 45. Speisen und Getränke (Wein, Sekt, Bier, Softdrinks) sowie Cocktails werden angeboten.

Am 30.4.2011 um 19 Uhr (Einlaß, 18.30 Uhr )

Wo?:


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Was?:


Bodo Ramelow – Interview in D-Radio

Interview mit dem Fraktionsvorsitzenden der Linken in Thüringen, Bodo Ramelow. Es geht um Energiepolitik und auch über das Bildungspaket. Den Interviewern geht es vor allen Dingen um Personaldiskussionen bei der LINKEN, eine Frage die Bodo Ramelow immer wieder umgeht und stattdessen immer wieder auf die oben genannten Themen kommt. Ein Vorbild an Werbung für DIE LINKE:

  • Thüringischer Fraktionschef Ramelow
  • Hier ist das Interview verschriftlicht:
    http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/tacheles/1437424/

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