21. Oktober 2010 Allgemein

Wir blockiern den Castor! Du auch?

Dieser KinoClip von X-tausendmal quer soll informieren und motivieren, denn am ersten Novemberwochenende beginnen die Proteste gegen den Catortransport 2010. X-tausendmal quer ist ein Netzwerk von Anti-Atom-AktivistInnen, das seit 14 Jahren große gewaltfreie Sitzblockaden bei Castortransporten organisiert. So auch dieses Jahr. Mehr auf:http://www.X-tausendmalquer.de

21. Oktober 2010 Bebauung

Bauplanungen: Grüne Harfe

Am Mittwoch, den 27. Oktober 2010, wird im Rat der Stadt Essen entschieden, ob eine Grünfläche in Heidhausen/Werden zum Wohnungsbau freigegeben wird. Hier einige Debatten zu diesem Thema: 13.10.2010: CDU will Streit mit ThyssenKrupp entschärfen 17.09.2010: IHK appelliert Gezerre um Grüne Harfe beenden 16.09.2010: Die Grüne Harfe verstimmt 22.08.2010: Grüne gegen Bebauung Grüne-Harfe Website der Bürgerinitiative Werden Antrag ASP 16.9.2010 Grüneharfe aus dem Stadtspiegel 20.10.2010 „Die Position der Linken war bisher immer: Nicht-Bebauung“, erklärt Hans Peter Leymann-Kurtz, Fraktionssprecher der LINKEN. […]

21. Oktober 2010 Optionskommune

PM BG45: Das Unbehagen mit der Optionskommune

Presseerklärung Das Unbehagen mit der Optionskommune Der Rat der Stadt Essen hat ohne zeitliche Not im September 2010 mehrheitlich beschlossen, sich als Optionskommune zu bewerben. Der Erwerbslosenausschuss von Ver.di und die BG45 e.V. können diese Entscheidung nicht befürworten. Lediglich die Fraktion DIE LINKE. hatte einen Antrag auf eine Anhörung gestellt, welcher abgelehnt wurde. Der Kostenplan der Stadt Essen für die Umstellung auf die alleinige Aufgabenwahrung im Rechtskreis SGB II wird von uns angezweifelt. Wir befürchten, die benötigten Finanzmittel für Personal, […]

18. Oktober 2010 Afghanistan

Habibe Erfan: zum Bombardement der Bundeswehr im Kundus

Am 29. Oktober 2010 war Dr. Habibe Erfan zu Gast in Bonn. Diese sehr mutige Afghanin, die neben ihrem Beruf als Ärztin auch Provinzrätin ist, betreut in Afghanistan Angehörige der zivilen Opfer, die durch das Bombardement der Bundeswehr in Kundus im vergangenen September getötet wurden oder schwer verletzt worden sind. Sie hat entgegen der offiziellen Behauptungen bewiesen, dass es sich bei den Opfern nicht um Angehörige der Taliban handelt. Als erste Afghanin wurde sie am 28.10. im Kundus-Untersuchungsausschuss im Deutschen […]

18. Oktober 2010 Afghanistan

GRÜNE: Afghanistanpolitik in der Sackgasse?

GRÜNE Afghanistanpolitik in der Sackgasse? Unter diesem Titel kündigt der Essener Kreisverband Bündnis 90 / Die Grünen ein Vortrag an, den Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Bundestag über die Lage in Afghanistan, die Linie der Bundesregierung, und die unterschiedlichen Meinungen bei den GRÜNEN halten wird. Aus dem Rundbrief der GRÜNEN Essen Oktober 2010 Liebe Mitglieder und Interessierte, hiermit laden wir recht herzlich zu unserer Mitgliederversammlung am 20.Oktober im Essener Rathaus, Raum 1.17, ein. Unser Schwerpunktthema ist die […]

18. Oktober 2010 Antirepression, Bürgerrechte

Eingestellt: Ermittlungsverfahren wegen Verstosses gegen das Versammlungsgesetz

Auf http://www.essen-steht-auf.de/html/aktuelles.html (weiter unten) berichtete das Essener Bündnis für alternative, unabhängige und fortschrittliche Kommunalpolitik (Essen steht AUF) von einem Ermittlungsverfahren gegen eines seiner Vorstandsmitglieder: Inszwischen wurde das Verfahren eingestellt. Worum ging es eigentlich? Gert Bierikoven von AUF Essen sprach am 9.August auf der Essener Montagsdemo darüber: Mehr dazu auf: http://www.essen-steht-auf.de/html/aktuelles.html Ermittlungsverfahren gegen “Essen steht AUF”-Vorstandsmitglied Immer wieder mal führt “Essen steht AUF” Freizeitaktivitäten durch, damit sich Mitglieder und Interessierte besser kennen lernen können. Das waren in letzter Zeit: Wanderung durch […]

17. Oktober 2010 Optionskommune

Essen will Optionskommune werden / Gabriele Giesecke

aus LINKSINFO , Nr.2 2010 Essen will Optionskommune werden und die Betreuung von über 81.000 Hartz IV-Berechtigten in die eigenen Hände nehmen. Dies beschloss der Stadtrat mit übergroßer Mehrheit am 22.9.2010. Als einzige Fraktion sprach sich DIE LINKE für die Beibehaltung der Zusammenarbeit zwischen Bundesagentur und Kommune aus. Für uns stand die Frage im Mittelpunkt: „Verbessert die Umstellung die Lage der Betroffenen?“. Diese Frage konnten wir nur mit nein beantworten. Zunächst mal werden die Hartz IV-Berechtigten die mit der Übernahme […]

16. Oktober 2010 Zeitschrift