4.7.2011: Vortrag zu save.me Düsseldorf

zum „Resettlementprogramm“ = Ansiedlungsprogamm von Flüchtlingen) In der Ratssitzung der Stadt Düsseldorf vom 30. April 2009 wurde der gemeinschaftliche Antrag der Ratsfraktionen von FDP, CDU, SPD, B90/Grüne mit folgendem Wortlaut einstimmig angenommen: „Der Rat der Stadt unterstützt das Aktionsbündnis „save me“ und erklärt sich bereit, die von der Bundesregierung aus den UNHCR-Resettlement-Programm zugewiesenen Flüchtlinge aufzunehmen und ihnen so die Möglichkeit zu geben, sich in Düsseldorf neu „anzusiedeln“. Das Aktionsbündnis „save me“ wird in Düsseldorf inhaltlich unterstützt von Wohlfahrtsverbänden, vom DeutschenGewerkschaftsBund […]

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Etwa 300 Leute demonstrierten im Werdener Löwental …

(von Bodo Urbach: Quelle http://www.lokalkompass.de/essen-nord/kultur/demo-fuer-den-dauerhaften-erhalt-des-pfingst-open-air-in-werden-d67039.html ) Demo für den dauerhaften Erhalt des Pfingst Open Air in Werden Etwa 300 Leute demonstrierten heute im Werdener Löwental für den dauerhaften Erhalt des Pfingst Open Air als „Umsonst und Draußen-Festival“. Das Festival war von der Stadt für dieses Jahr abgesagt worden, weil es angeblich nicht möglich war, innerhalb eines Jahres(!) ein Sicherheitskonzept zu erarbeiten. Neben dieser fadenscheinigen Absage gibt es bis heute keine echte Zusage, dass das Pfingst Open Air nächstes Jahr wirklich […]

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Zukunftsdemo in Essen

Auch der WDR hat einen Beitrag geliefert: Nach und nach wird die Demo und Teile des Pfingstjugendtreffens dokumentiert werden: Hier sind erste Filme und Bilder zu sehen: https://www.linksdiagonal.de/politik/videos-zukunftsdemo-pfingstjugendtreffen-2011/ (wird fortlaufend erweitert…)

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16. Juni 2011: Eine Schule für Alle, Gunhild Böth

DIE LINKE. Kreisverband Essen lud zu einer Diskussionsveranstaltung ein: Eine Schule für Alle Diskussionsveranstaltung mit Gunhild Böth (MdL DIE LINKE.) Landtagsvizepräsidentin und bildungspolitische Sprecherin Donnerstag , 16. Juni 2011, 18.00 Uhr bis 21:00 Ort: Frida Levy Gesamtschule Kleine Aula Hofterbergstraße 26 in 45127 Essen (Nähe Rathaus) frida-levy-gesamtschule.de/ihr_weg_zu_uns.php Bildung ist ein Menschenrecht. Doch wird sie auch gerecht verteilt? Wie steht es um behinderte Kinder, Kinder aus Familien mit Migrationshintergrund oder aus einkommensschwachen Familien? Seit langem fordert DIE LINKE, die Schulstrukturfrage grundsätzlich […]

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Polizei scheitert mit dem Versuch die Zukunftsdemo auf Nebenstraßen abzudrängen…

Es geht los: Die Route der Demonstration wird jetzt folgende sein: Willy-Brandt-Platz, Rathenaustr., 1. Dellbrügge, Kettwiger Str., Flachsmarkt, Fontänengasse, Schützenbahn, 1. Dellbrügge, Rathenaustr., Willy-Brandt-PlatzWilly-Brandt-Platz, Rathenaustr., 1. Dellbrügge, Kettwiger Str., Flachsmarkt, Fontänengasse, Schützenbahn, 1. Dellbrügge, Rathenaustr., Willy-Brandt-Platz Siehe auch: http://www.lokalkompass.de/essen-nord/politik/10-fuer-das-demonstrationsrecht-die-kettwiger-ist-keine-bannmeile-d66316.html

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Presse-Info-AUF: Pfingstjugendtreffen – Zukunftsdemo

Presseinformation 8. Juni 2011 überparteiliches Essener Wahlbündnis für Alternative Unabhängige Fortschrittliche Kommunalpolitik Goldschmidtstr. 3  45127 Essen Tel. 8908210 oder 32 38 00 www.essen-steht-auf.de Internationales Pfingstjugendtreffen auf der Trabrennbahn –„Zukunftsdemo“ am Samstag in Essens City Am Pfingstsamstag und -sonntag steigt das 15. Internationale Pfingstjugendtreffen zum dritten Mal auf der Trabrennbahn in Gelsenkirchen, direkt an der Stadtgrenze zu Essen-Katernberg. Erwartet werden an beiden Tagen tausende Jugendliche, Kinder und Gäste aus der Umgegend, bundesweit und aus aller Welt. „Umweltbewusst und internationalistisch“ ist das […]

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Kommunismus bitter nötig…

Eigentlich wollte ich nur darüber schreiben, dass am Samstag in Essen eine Demo stattfindet. Und dass diese nach dem Willen der Polizei nur auf Nebenstraßen stattfinden soll Darüber hatte ich auf forum.derwesten.de geschrieben. Und ein Diskussionsteilnehmer antwortete darauf: Zu Demonstrieren ist aber ein ganz grundlegendes Recht. Aber nicht im Kommunismus !!. Also reden wir nicht nur von der Auflagen der Polizei, sondern auch über den Kommunismus: Bert Brecht(*) schrieb über den Kommunismus: „Der Kommunismus ist wirklich die geringste Forderung. Das […]

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Zukunft der Jugend auf Essens Nebenstraßen?

Seit Jahren wird von der Polizei die Kettwiger/Viehofer Straße für Demonstrationen fast wie eine Bannmeile behandelt. Und das mit so fadenscheinigen Begründungen wie seit Jahren bestehenden Sondernutzungsgenehmigungen für Marktstände und Außengastronomie. Es ist nicht hinzunehmen, dass das Demonstrationsrecht auf diese Weise eingeschränkt wird. Sollte die Polizei auf ihrer Weigerung bestehen, die Kettwiger und Viehofer Straße freizugeben, werden die Anmelder das anfechten und sie zählen dabei die Unterstützung und Solidarität vieler anderer Einzelpersonen, Gruppen und Parteien. 4.6.2011: Presse-Information von Überparteiliches Essener […]

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