Allgemein

17.10.2011 in Essen: Afghanistan vor dem Frieden?

Buskarten für die Fahrt zur Gross-Demo in Bonn am 3.12.11. Preis pro Karte: 10€. Mehr… Werbeveranstaltung für den Protest gegen den Afghanistankrieg Quelle: essener-friedensforum.de Am Montag, den 17.10.2011, um 19 Uhr in der Volkshochschule (VHS), Burgplatz 1, Essen Afghanistan vor dem Frieden? Den Schleier der Lügen zerreissen! Nach 30 Jahren Krieg, davon 10 Jahren Intervention durch die US- und NATO-Truppen, ist Afghanistan weiter vom Frieden entfernt denn je. Wie kann dieses leidgeprüfte Land aus der Gewaltspirale kommen? Ist dazu der […]

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Bürgerrechte, Sozialabbau

Überteuertes „Sozialticket“: Protest vor dem Essener Rathaus am 28.9.2011

Das Essener Hartz4-Netzwerk BG45 und andere Initiativen rufen zum Protest auf: 15 Euro – mehr ist nicht drin Aus dem BG45-Aufruf Am 28.September entscheidet der Rat der Stadt Essen, ob er der Beschlussvorlage des VRR’s zum Sozialticket zustimmt. Angeboten wird ein Monatsticket “Ticket 1000″ für € 29,90 (wieso nicht 29.99?), beschränkt auf das Tarifgebiet Essen. Viele Initiativen, auch die BG45, sehen einen zu großen Abstand zu der Forderung, ein Sozialticket für das gesamte VRR Gebiet einzuführen zu dem Preis von […]

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DKP, Lesestoff

3.10.2011: Ellen Schernikau liest aus den Werken von Ronald M. Schernikau

Matinee am Montag 3. Oktober 2011, 13.00 Uhr Die DKP Essen lädt ein: Ellen Schernikau liest aus den Werken von Ronald M. Schernikau Tage in L. und Irene Binz. Befragung Haus der DKP Hoffnungstr. 18, 45127 Essen „die bundesrepublik deutschland hat einen einzigen satz hervorgebracht. der satz ist in einem maße genial, daß aller protest zum gemeckere wird, alle beschimpfung zum lob. es ist der satz eines faschisten, der dann nicht mehr als faschist arbeitete, und der dazu gebracht werden […]

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Bildung, DIE LINKE

Sonntagsmatinee 25.9.2011: Schulkonsens oder Schulnonsens?

Die Duisburger LINKEN-Abgeordneten Anna Conrads MdL und Sevim Dağdelen MdB luden am Sonntag, dem 25.9.2011 ab 11 Uhr zu einer Sonntagsmatinee in ihr Marxloher Bürgerbüro. Thema war der Entwurf einer „Schulreform“ für Nordrhein-Westfalen, die SPD, Grüne und CDU unter dem Label „Schulkonses“ in den Landtag eingebracht haben. Er soll die Sekundarschule als fünfte Schulform etablieren. Bereits jetzt regt sich heftige Kritik an den schwarz-rot-grünen Plänen, unter anderem vom Bündnis „Eine Schule für Alle.“ Es diskutierten Anna Conrads, Mitglied des Landtages,DIE […]

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Allgemein

Wahl in Berlin am 18.9.2011

14:45 Uhr: Heute ist Wahl in Berlin. Jetzt liegen natürlich noch keine Wahlergebnisse vor. Aber ab 18 Uhr wird es spannend werden. Erstmals liegen die „Piraten“ in den Meinungsumfragen über 5%, und könnten den Einzug in das Parlament schaffen. Sie greifen uralte LINKE Themen auf: Mindestlohn und Grundeinkommen. BERLINER UMSCHAU-Meldung vom 19.09.2011 – 00:42 Uhr: Das vorläufige amtliche Endergebnis der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus: SPD auf 28,3 Prozent und 47 Sitze CDU auf 23,4 Prozent und 39 Sitze Grünen 17,6 […]

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Sozialabbau

23.9.2011: Neuregelungen im SGB II (Hartz4)

[update: 24.9.2011] Die Informationsveranstaltung zu den Neuerungen bei HartzIV war gut besucht. Rechtsanwalt Carsten Dams führte durch den Dschungel der HartzIV-Gesetzgebung und Behördenpraxis: Wofür es Beihilfen für „Mehrbedarfe“ gibt, wofür nicht. Über „die angemessene Höhe“ für die Kosten einer Unterkunft, die von der Stadt Essen und Gerichten unterschiedlich gesehen werden. Wo es sich lohnt zu klagen, wo nicht. Auch wie man Alternsvorsorge vor dem Zugriff der „Sozialbehörden“ schützen kann, und welche Freibeträge es da gibt. Die Teilnehmer gingen einigermaßen zufrieden […]

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AUF, DIE LINKE, SP.nl

Deutsche und Niederländische Sozialisten trafen sich in Essen

Zwei Vertreter der Sozialistischen Partei der Niederlande kamen aus Venlo nach Essen: Stefan Hugues und Guus Janssen, beide im Vorstand der SP in Venlo, berichteten über Aktionen und Arbeitsweisen, regelmäßigen Umfragen, von Tür zu Tür Gesprächen in den Stadtteilen und deren Bedeutung für die Arbeit im Venloer Stadtrat. Von anderen Arbeitsstrukturen und unterschiedlichen Traditionen haben wir etwas erfahren, und über Europa einen lebhaften Meinungsaustausch gehabt. Dass Europa nicht zentral regiert werden sollte, und die gemeinsame Gesetzgebung nicht ausufern solle, meinte […]

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