Alle fünf Jahre UN-Atomwaffenkonferenz: Wieder gescheitert

ICAN Deutschland e.V. meldete am 27.8.2022: (via Rundmail)

UN-Atomwaffenkonferenz ohne Ergebnis

die Überprüfungskonferenz des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) ist vorbei. Wir waren in New York und haben die Konferenz für euch beobachtet. Diese Konferenz findet nur alle fünf Jahre statt und 191 Staaten verhandeln über Abrüstung, Nichtverbreitung und zivile Nutzung von Atomenergie. Vielversprechender Konferenzauftakt Wie auch von uns gefordert nahm Außenministerin Annalena Baerbock persönlich an der Konferenz teil. Sie sprach über ihre Eindrücke im Atomic Bomb Museum in Nagasaki und thematisierte die Auswirkung von ionisierender Strahlung auf Frauen und Mädchen. Die ersten Entwürfe des Abschlussdokuments waren stellenweise vielversprechend, zum Beispiel thematisierte es die Verantwortung von Staaten der nuklearen Teilhabe. Damit hätte sich auch die Bundesregierung nicht mehr hinter der Strategie der NATO und der USA verstecken können. Der Verweis wurde aber wieder gestrichen. Einen Überblick über den Verlauf der Verhandlungen findet ihr auf unserer Webseite.  Deutschland lehnt humanitäre Erklärung ab 145 Staaten gaben eine gemeinsame Erklärung zu den humanitären und ökologischen Folgen von Atomwaffen ab. Sie betonen die Dringlichkeit diese Massenvernichtungswaffen zu beseitigen. Wir sind enttäuscht, dass Deutschland sich nicht daran beteiligt. Andere Länder machen es besser: Griechenland, ebenfalls NATO Mitglied, hat die Erklärung unterzeichnet.  Konferenz gescheitert Trotz der aktuellen Bedrohung durch Atomwaffen konnten sich die Staaten nicht auf gemeinsame Lösungen einigen. Die Konferenz geht ohne Abschlussdokument zu Ende. Hauptkonflikt war eine gemeinsame Aussage zu den Kampfhandlungen am ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja. Aber auch darüber hinaus konnte sich die Konferenz nicht auf konkrete Abrüstungsschritte einigen. Das ist angesichts der aktuellen instabilen internationalen Beziehungen ein Desaster und erhöht das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes. Unser Engagement so wichtig wie nie Den Worten der Außenministerin müssen jetzt Taten folgen. Dafür braucht es jetzt eine starke Stimme der Zivilgesellschaft für Abrüstung! Eine Stimme, die Argumente liefert gegen ein neues nukleares Wettrüsten. Eine Stimme gegen die US-Atomwaffen in Deutschland. Eine Stimme, die über die Folgen und Risiken von Atomwaffen aufklärt. Dafür brauchen wir eure Unterstützung. Elisabeth Saar, Vorstand von ICAN Deutschland

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Nicht nur das Essener Friedensforum fordert, und nicht nur zum Antikriegstag ist diese Forderung richtig:

„Wir müssen die Krankheit des Krieges beenden und die Krankheit bekämpfen, die unsere Welt verwüstet. Es beginnt damit, dass wir die Kämpfe überall stoppen. Und zwar sofort.“

Aber wie ist diese Forderung durchzusetzen?

Aus dem Aufruf von BIR-KAR, Internationale Jugend Ruhr, Solidaritätsnetzwerk Essen, REBELLION RUHR, ROTE SZENE RUHRGEBIET, MLPD, Frauenverband Courage, Umweltgewerkschaft, Rebell, Internationalistisches Bündnis, SDAJ, dazu:

Wir erleben eine Aufrüstung, wie wir sie nach dem 2.Weltkrieg noch nicht gesehen haben. Hunderte Milliarden Euro fließen direkt in die Taschen deutscher Rüstungs- und Energie-Konzerne, die Milliardenprofite verzeichnen, und wir sollen „frieren für den Frieden“?! Während dessen töten deutsche Waffen weltweit. Wir sind solidarisch mit den Menschen in Kurdistan, in Syrien oder Jemen. Die Spaltung in der Gesellschaft verläuft nicht zwischen Ländern oder Nationen, sondern zwischen arm und reich. Ihr Krieg kann niemals in unserem Interesse sein.

Nur unsere aktiver Widerstand kann dies stoppen! Nehmen wir uns ein Beispiel an den fortschrittlichen Gewerkschaftern in Italien, die den Transport von Waffen verhinderten.

Am 1. September, an dem seit dem 2. Weltkrieg Menschen weltweit auf die Straße gehen, wollen auch wir in Essen gemeinsam gegen Krieg, Faschismus und Aufrüstung demonstrieren.

Weitere Forderungen: Aufrufe zum Antikriegstag in Essen …