DKP, LINKE und MLPD: Erklärungen zum Wahlausgang …

Zu den Erklärungen von DKP, LINKE und MLPD kurz nach der Wahl.

Während die DKP davon spricht, dass 13 Prozent der Bevölkerung über ein „in sich geschlossenes rechtextremes Weltbild“ verfügten, und die LINKE den „gesellschaftlichen Rechtsruck“ beschwört, sprachen die Menschen von der MLPD schon immer von einem Rechtsruck der Regierung, was mir viel besser gefällt, als die pessimistische Sicht einer nach rechts gerückten Bevölkerung. Auch Herr Stenglein von der Essener WAZ meint übrigens angesichts der AfD Ergebnisse von fast 20 Prozent im Essener Norden:

„Ist im Norden, der alten sozialdemokratischen Hochburg, plötzlich jeder fünfte Wähler zum Nazi mutiert? Wohl kaum.„

Siehe auch WAZ: Grabesstimmung bei der Essener SPD

Olaf Swillus (LinksDiagonal)

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Erklärung der DKP zum Ergebnis der Bundestagswahl

Das Wahlergebnis stellt, bei gestiegener Wahlbeteiligung, einen Rechtsruck mit den damit verbundenen Gefahren dar. Mit der AfD ist eine rassistische, nationalistische Kraft, die eine Scharnierfunktion zu den offenen Faschisten, mit 13 Prozent zur drittstärksten Partei im Bundestag geworden. In Sachsen ist sie stärkste und in Ostdeutschland insgesamt zweitstärkste Partei. CDU, SPD, Grüne und Linke verloren Stimmen an die AfD.

Die 13 Prozent für die AfD entsprechen den Ergebnissen der sogenannten „Sinus“-Studien, die seit den 80er Jahren belegen, dass 13 Prozent der (west-)deutschen Bevölkerung über ein „in sich geschlossenes rechtextremes Weltbild“ verfügen. … weiter

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NRW-LINKE gestärkt: Jetzt den Kampf für soziale Gerechtigkeit und gegen rechts aufnehmen

„Die NRW-LINKE ist mit ihrem Bundestagswahlergebnis zufrieden. Wir sind von nun an mit einer zwölfköpfigen Landesgruppe im Bundestag vertreten. Ohne den engagierten Wahlkampf unserer Mitglieder und Sympathisanten, aber auch der Unterstützung unserer Wählerinnen und Wähler, wäre dies nicht möglich gewesen. Dafür ein herzliches Dankeschön!“, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-LINKEN und deren Wahlkampfleiter.
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„Mit der gestrigen Bundestagswahl sind die Herausforderungen an Die Linke gestiegen. Der gesellschaftliche Rechtsruck, vor dem wir stets gewarnt haben, hat sich in den Wahlergebnissen manifestiert. …
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Video-Statement von Gabi Fechtner (MLPD) zur Bundestagswahl:

einige Kernthesen vorgestellt aus dem Video-Statement

• Die Regierung wurde abgestraft – die Parteien der Großen Koalition brachen ein.
• CDU/CSU und SPD fiel ihre „Linksextremismus-Kampagne“ auf die eigenen Füße.
• Der Einzug der faschistoiden AfD in den Bundestag muss ernst genommen und der Kampf gegen die AfD deutlich verstärkt werden.
• Das Internationalistische Bündnis hat als erstes die Zeichen der Zeit erkannt, den Kampf gegen den Rechtsruck der Regierung und der bürgerlichen Parteien in den Mittelpunkt gerückt und sich dagegen zusammengeschlossen.
• Die Internationalistische Liste/MLPD hat die Wahlergebnisse von 2009 und 2013 deutlich überschritten und erhielt ca. 40.000 Erst- und 30.000 Zweitstimmen. Sie knüpft damit an dem besten Ergebnis der MLPD von 2005 an.

Ausführlicher: rf-news.de/2017/kw39/gabi-fechtner-kommentiert-den-wahlausgang

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